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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 337. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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lat ihrer BeralhMM- heraMejM hat, nicht ganz richtig fein, so frage ich nur, in welche Lage man sich künftig setzen wird, pdxr ob aufdem nächsten Landtage die Lage anders sein wird, als setzt? Ohne einen Vergleich zwischen heidxn Kammern wird die Sachs nie beendigt werden können. Dgfür hat sich die Kammer entschieden, daß Entschädigung gegeben werden muß, darüber ist kein Aweifel, und ist Per Maßstab, der jetzt vprgeschlagen wird, nicht richtig, wer bürgt uns dafür, daß er auf dem näch sten Landtage richtig sek? Ich will die Kammer damit nicht auf- halten, ihr die BrrücksichtlMng des Landes ans Herz zu legen, dxssen Wunsch es ist und der sich in so vielen Petitionen ausge sprochen hat, daß dieser Landtag dgs Ende dieser Beschwerde herbeiführe. Abg. Atenstadt: Ich bin in meinem öffentlichen Wirken daran gewöhnt, Entgegnungen zn erfahren, pnd ich sehe mich K.ergnlaßt, auf die Borwü^ft zu antworten, welche meinem An trags gemacht wurden. Sic lassen sich M besten aus der Erklä rung der Regierung rechtfertigen, daß sie diesen Gegenstand zu erst auch so angesehen hohe, wie ich ihn angesehen, und hatte vielleicht die Deputation eine Aeußeruyg darüber in ihrem Gut achten ausgenommen, so wäre mein Umrag erspart worden. Es ist von hex Regierung für unrathlich erkannt worden und man hat geglgubt, es sei eine Ungerechtigkeit gegen die bisher Steuer freien, wenn man diesen Unterschied machen wollte. Freilich, meine Herren, beläuft sich diese Summe nicht sehr hoch; denn alles andres ist aus der Steuerkasse genommen worden,- Jy diese ist abex nichts geflossen, als die PersonensteuZr, die Stempcl- imposten und die Trankst euer. Indessen sch sehe davon ab; es hat nicht in meiner Absicht gelegen, die' Sache zu verschieben; wie hatte ich auch glauben können, daß durch die Zurückgabe des Berichts die Sache bis zum nächsten Landtage verschoben würde f Ware Pie Sache nochmals in der Deputation durchgegangen worden, so hätte sie ja in wenigen Tagen wieder an die Kammer gebracht werden können. Ich habe den Antrag bringen müssen, weil er mir nahe lag, und west ich glauben mußt?, daß sich gn diesen zunächst anschließe, was auf den frühem Landtagen be stimmt wurde- Es ist mir von einem andern Abg. der Vorwurf gemocht worden, es sei eine Ungerechtigkeit, die Besteuerung ein- zulciten, und nicht auch zugleich die Entschädigungsfrage zu be stimmen, Wn, meine Herren, ich habe selbst gewünscht, daß dieses Steuersystem emgssührt werde, alle Deine Bemerkungen haben sich an die Ansicht der Deputation angeschlossen, und ge setzt auch, daß auf diesem Landtage die Entschadigungssrage nicht mehr verhandelt werden könnte, so wüßte ich nicht, was ihr hsi der nächsten Ständeversammlung entgegen stünde; ich siiache aber nür aufmerksam, daß es mir nachtheilig in'so fern erscheint, als wir die Entschädigung jetzt schon aussprechen, Während wir bis zu der Zeit, wo die Grundbesteuerung ins Leben getreten ist, keine Beitrage erhalten, als die zu den indirecten Steuern gelei stet werden. Ein Abg, glaubt, meW Absicht sei, der Deputa tion einen Vorwurf M machen; ich glaube aber nicht, Paß in dein, was ich geäußert habe, ein Vorwurf geligm Habs, sondern nur Ker Wunsch, Aufklärung zu erhalten. Die Auslegung des Aus- druFs, daß man dieGrundLestmerung als einen Köder betrachte, kann ich auf keinen Fast rheilen; ich habe gesagt, es sei ein Köder, um die Kammer darauf hinzuleiten, und ich habe erklärt, daß ich diesen Gang nicht als verfassungsmäßig betrachte, Hat eis nem Abg. das, was ich üher das Steuersystem und die Theilung der oxdinarren und extrsordinairen Staatsbedürfnisse gesagt habe, nicht deutlich geschienen, so muß ich Has dahin gestellt sein lassen, ich glaube aber, haß, wenn er in ruhiger Gemüthsstimmung sich befin det, er das einsehen wird; abexd.en Grund kann ich nicht einfehen, als oh es mit einer Aversionalsumme ghgethan wäre. Ich habe die betreffenden Stellen yorgelesen, und sollte darüber entschieden werden, so würde eine neue Frage zu stellen sein, Aber dsß hauptsächlichste Ausstellung, welche ich gegen den Vorschlag -ex Deputation zu machen hahe, ist dfe, haß das ganze VerKDrM, wie es im Jahre 18U bestanden hat, ganz verwischt wird. Hat man ferner dem Beschlüsse vorgegriffen, die Cavalerieverpfle- gungsgelder und andere derartige Gelder aufzunehmen, so scheint es mir in der Thyt zu weit gegangen zu sein. Das sind meine Ansichten, welche ich dargclsgt habe, und ich bin mir bewußt, daß ich es nur gethgn habe, um Aufklärung zu erhalten- Abg. Schzrster: Das , was der letzte Sprecher erwähnt hat, ist dasjenige, worauf ich gleichfalls aufmerksam machen wollte, nämlich auf dir Eavalerievcrpflegungsgelber. Es liegt gar keine Bestimmung der Kammer noch darüber vor; dann wünschte ich aber auch über eine andere Frage eine Erklärung zu haben, welche namentlich unter dem Landvolke zu manchen Zweifeln Veranlassung gegeben hat, nämlich die Bestimmung deS Werthes der den Nittergutsbesitzern obliegenden Ritter dienste. Wir erinnern uns wohl alle in der Kammer daran, mit welcher Acngsilichkeit die Dienstverpflichtungen der Bauern ermittelt worden; und nun frage ich: Stehen die Verpflichtun gen des Staatsbürgers gegen den Staat nicht Höher, als die Privatperpflichtungen? Ich kann nicht glauben, daß die Do- nalivgelder jenen BerpflichWgen entsprechend seien ; Henn ich wist annehrycn, daß noch heute die Rittergutsbesitzer als Ritter aufsitzen und Dienste leisten sollen; so frage ich , ob diese zeit- hcrigen Donativgelder dem Aufwande entsprechen würden, wel cher ihnen dann zuginge. Ich möchte übrigens auch wohl wis sen, was ein Geschenk, wie die Donativgelder sind , Mit einer allgemeinen Staatspflicht zu.th.un habe. 'Ich kgW Mp. U-- nxn Krund dazu denken, m;d es ist auch in dieser Kammer noch, nicht ausgesprochen worden, hab sich die Münde mit diesem . Gründe einverstanden hätten, So gut dis Ablösung der.Hu- thyngen und Frohnen stattsindet, eben so, sollte ich meinen, wär-rö der Gerechtigkeit entsprechend, wenn für diese allgemeine Maatspflicht eine bestimmte Entschädigung gegeben würde, und so lange über diese Angelegenheit nicht sine bestimmte Auf- klänDg erfolgt, sann man diese Sachs nicht als erledigt betrach ten Daß diese Ansichten nicht aus der Luft gegriffen, sondern selbst von einer hochachtbaren RetzieflM. grrsgegaytz'enMdex? lauhe ich mir durch ein, Decret zu beweisen, Welches nm,^7. Oct, Mft der König von Preußen in das Land erlassen hat, Ws
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