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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 315. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Zweifel dahinein zu fetzen; aus den Beitragen, welche im ver gangnen Jahrhundert stattgefunden haben, finde ich aber freilich, daß diese Beiträge sich außerordentlich verändert haben; ich finde, daß in den Jahren 1822 und 23 544,000 Thlr. bewilligt wor den sind; es hat sich dann die Summe auf 45 bis 46,000, auf 51 bis 71,000 Thlr. gehalten, es sind aber auch 200,000 Thlr. bewilligt worden. Ich hatte also wohl glauben sollen, daß sich ein anderes Resultat herausgestellt hatte; indessen würde ich nur gewünscht haben, daß die Deputation in ihrem Berichte etwas darüber gesagt und jeder dann gesehen hatte, daß diese Unterla gen geprüft worden feien. Staatsminister v. Zeschau: Nur ein Wort zur Erwiede rung. Aus dieser 100jährigen Durchschnittsberechnung sind diese Donativgelder und außerordentlichen Beiträge weggelaffen worden; hätte man sie aber ausgenommen, so würden sich die Steuerbeitrage weit höher gestellt und gerade das umgekehrte Verhaltniß sich ergeben haben. Aus der Durchfchnittssumme von 1811 ergicbt sich aber ein weit geringerer ordinärer Beitrag, als der jetzt angenommene ist, so daß auch hier die größte Willig keit zu Gunsten der Steuerpflichtigen befolgt worden ist. Abg. Richter (aus Zwickau): Wenn ich dcnAbg.Aten- städt richtig verstanden habe, so scheinen seine Bemerkungen da hin zu führen, daß die genannten Donativgelder und extraordi- nairen Beitrage in den Erblanden, wie in der Dberlausitz auf ähnliche Weife als Durchschnitt festgestellt werden möchten, wie dieß mit den 1,400,000 Thlr. geschehen ist. Es fragt sich nun, ob, wenn das seine Absicht ist, der Kammer nicht darüber eine Mittheilung zu machen sei, wie hoch sich die Durchschnittssumme auf diese Weise belaufen würde. Staatsrninister v. Z esch au: Die Negierung halt eigent-! Ach dieses Eingehen nicht für nöthig, und zwar aus -em Grunde, weil das Verhaltniß, wie es in der jetzigen Finanzperiode sich herausstellt, zu Grunde liegt. Die Berechnung, welche aus dem vorigen Jahrhundert entnommen worden, ist nur etwas Adminiculirendes, und dürfte keinen so sichern Anhalt geben. Abg. Atenstädt: Ich muß mich, wie ich schon erklärt habe, auf die osficielle Berechnung verlassen, da sie mir den ein zigen Anhalt giebt, und ich muß demnach den ersten Theil mei nes Bedenkens für erledigt halten. Ich erlaube mir aber noch die Frage: Was ist bis zu der Zeit, wo es sich um Einführung des neuen Grundsteuersystems handelt, der Betrag des Dona- tivs und der Beiträge zu den erhöhten Staatsbedürsnissen, oder was ist überhaupt der Betrag, der zu den Steuern beigetragen wird ? Mir scheint doch immer, daß auf diesem Wege der Bei trag ein ständiger werde, wahrend er nach der frühem Verfas sung nichtständig war; er war-^2, -/ir, und wurde nur als ein Abflndungsquantum für die letzte Bewilligung in der gedachten Maße angenommen. Das ist mein Bedenken. Will man sich einen Vorbehalt machen, wenn das Budjet zur Vorlage kommt, .eine besondere Verhandlung darüber zu pflegen, so bin damit vollkommen einverstanden; aber es schien mir nur, aus diesem Vertrage, wie man ihn hier projectirt, die Befürchtung hervor- zugchcn, daß an dem jetzt bestehenden Verhältnisse dann nichts geändert werden könne, bis nicht die neue Grundsteuer ringe, führt ist. Staatsminister v. Zeschau: Ich habe darauf zu erwiedern, daß dieser Gegenstand lediglich zu der künftigen Bewilligung ge hört. Wie die Frage dahin gehört: Sollen die festgesetzten Ao- cisgrundsteuem nach den bisherigen mäßigen Sätzen fortbezahlt werden? so wird sich dieselbe Frage bei den Beiträgen der Steuerbefreiten Herausstellen; sie gehört lediglich zu der künfti gen Bewilligung. Abg. v. Thielau: Ich, der so wenig zu diesen Steuer- freien gehört, wie noch mehrere andere, welche über diesen Gegen» stand gesprochen haben, dürste doch zu wünschen haben, d-rß man nicht ins Blaue hineindisculirt, sondern daß man einen Antrag stellt. Was der Abg. will, ist mir nicht klar, und eS wäre also wünschenswcrth, daß das Präsidium den Abg. aup- forderte, einen Antrag zu stellen, sonst wird man daraus nicht klar. Abg. Atenstädt: Ich habe schon gesagt, daß mir die Uiv terlagen zu einem Anträge fehlen; daß die Deputation nichts über diesen Gegenstand gesagt hat, und ich deshalb eine Aufklä» rung von der Staatsregierung forderte. Diese ist gegeben, und in Beziehung auf das erste Bedenken habe ich schon früher erklärt, daß ich es als erledigt ansehe, auch in Bezug auf das zweite bin ich geneigt, dieß zu erklären, nachdem der Hr. Staatsminister ausgesprochen hat, daß der vorliegende Gegenstand auf die Be willigung keinen Einfluß haben soll, und wenn dieß mit zu Pro tokoll genommen wird, so ist mein Bedenken erledigt. Abg. v. Thielau: Ich fordere das Präsidium auf, darauf zu dringen, daß nach der Landtagsordnung ein Antrag gestellt werde. Man hat mir die Landtagsordnung vorgehalten, und ich muß also bitten, daß man bei der Landtagsordnung bleibe. Abg. Haußner: Der Abg. zu meiner Seite hat sich gegen die Bestimmung des Z. ausgesprochen; er hat seine Ansicht mit- getheilt und bemerklich gemacht, daß ihm diese Sache nicht deut lich sei, und er seine Abstimmung nicht genau abgeben könne, weil die Deputation keine Unterlagen gegeben habe. Das steht jedem Abg. frei, und es bedarf deshalb keines Antrags, und es ist hinlänglich, wenn er beweist, daß diese Sache in der Deputation nichtberücksichtigtwordensei. Referent, v. Haase: Da die Bemerkung des Abg. Aten städt nur eine Anfrage betrifft, so halte ich die Sache für erledigt. Abg. Adler kommt auf seine frühere Bemerkung zurück. Der Präsident entgegnet ihm aber, daß, da der Antrag nicht unterstützt worden, dieser als abgelehnt zu betrachten sei, und man nicht darauf zurückkommen könne. Darauf stellt bas Präsidium die Frage: Ist die Kammer mit dem Punkte unter 4. einverstanden? Sie wird von 63 ge gen 6 Stimmen bejaht. Referent, v. Haase gebt nunmehrZauf Verlesung des fünf ten Punctes aus dem jenseitigen Deputalionsgutachten (s. Nr 512. d. Bl. S. 5709.) über, knüpft das diesseitige Gutachten (s. Nr. 522. d. Bl. S. 5848.) daran, und bemerkt, daß der erste Satz schon ständische Genehmigung gefunden, und daß man dir
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