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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028060Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028060Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028060Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 747
- Protokoll36. Sitzung 775
- Protokoll37. Sitzung 799
- Protokoll38. Sitzung 831
- Protokoll39. Sitzung 859
- Protokoll40. Sitzung 885
- Protokoll41. Sitzung 913
- Protokoll42. Sitzung 945
- Protokoll43. Sitzung 971
- Protokoll44. Sitzung 997
- Protokoll45. Sitzung 1021
- Protokoll46. Sitzung 1043
- Protokoll47. Sitzung 1067
- Protokoll48. Sitzung 1101
- Protokoll49. Sitzung 1125
- Protokoll50. Sitzung 1151
- Protokoll51. Sitzung 1179
- Protokoll52. Sitzung 1197
- Protokoll53. Sitzung 1209
- Protokoll54. Sitzung 1237
- Protokoll55. Sitzung 1267
- Protokoll56. Sitzung 1299
- Protokoll57. Sitzung 1329
- Protokoll58. Sitzung 1341
- Protokoll59. Sitzung 1373
- Protokoll60. Sitzung 1403
- Protokoll61. Sitzung 1423
- BandBand 1845/46,2 -
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sorge ich, werden wir morgen auf demselben Flecke stehen, auf dem wir heute uns befinden; denn bis jetzt sind über Nacht allemal so viel Sprecher wieder neu hinzugewachsen, als ich am Lage auf meinem Blatte gestrichen habe. In dieser Beziehung wäre es demnach erwünscht, wenn der geehrte Bürgermeister noch heut das Wort nähme und seinen Antrag einbrachte, daß dieser zur Unterstützung gebracht würde; über den Antrag könnte nach dem Schluffe der allgemeinen Debatte bei dem be treffenden Punkte gesprochen werden. Prinz Johann: Würde es nicht gestattet sein, nach dem Schluffe der allgemeinen Debatte bei den einzelnen Punkten Anträge einzubringen? Ich wünschte nämlich Modifika tionen des Deputationsgutachtens, und so viel ich weiß, ist der Antrag des Herrn Bürgermeisters Gottschald auch zu dem speciellen Punkte sub 2 gestellt. Bürgermeister Gottschald: Jchbinmirnichtganz klar über den Gang der Debatte. Ich hatte mir nämlich vorge nommen, zu Motivirung meiner Abstimmung mich über die Vorschläge der Deputation auszusprechen und dann zu dem Vorschläge sub g. einen Antrag einzubringen. Jetzt hat sich die Debatte theils allgemein gehalten, theils aber haben auch viele Sprecher schon über einzelne Vorschläge -er Deputation gesprochen, und ich habe also geglaubt, daß die allgemeine und specielle Berathung zusammen vorgenommen worden wäre. Ich wollte mir nun ebenfalls gestatten, sofort über alle speciellen Anträge und Vorschläge derDeputation mich mit zu verbreiten. Hierbei erkläre ich im voraus, daß ich, was das Allgemeine betrifft, sehr kurz sein werde, da schon eine große Anzahl von Sprechern den Gegenstand hinlänglich er schöpfthaben. Ich erwarte also, was der Herr Präsident für gut finden wird. Präsident v. Carlowitz: Ich hätte gewünscht, es wäre der Bericht nicht vollständig zum Vortrage gelangt; indessen war dies Kammerbeschluß, und in Folge dessen hat sich die Debatte über alle Theile desselben verbreitet. Man hat übri gens vorausgesetzt, daß es zulässig sein werde, noch zu den einzelnen Abschnitten Anträge einzubringen; so ist nament lich Punkt 4 noch gar nicht besprochen worden, obschon ich weiß, daß Herr Bürgermeister Hübler sich zu diesem Punkte noch Bemerkungen Vorbehalten hat, vielleicht auch Se.Königl. Hoheit. Unter diesen Umständen habe ich nicht annehmen können, daß es unzulässig sei, bei den einzelnen Punkten, ehe ich sie zur Abstimmung bringe, besondere Anträge zu stellen; es wird also dem Herrn Bürgermeister Gottschald unbenom men sein, loeo cougruo nachträglich ein Amendement einzu bringen, wenn er sich auch jetzt schon über das Allgemeine zu äußern veranlaßt sehen sollte. Wenn er gesprochen- würde ich dis allgemeine Berathung schließen und -em Herrn Re ferenten nur noch das Schlußwort geben, jedoch erst morgen. Bürgermeister Gottschald: Wenn ich das Material zur Entgegnung übersehe, was mir in den Notizen aus den Reden der ersten Sitzungen vorliegt, so muß ich bekennen, daß mir ein großes Gelüste ankommt, mich darüber umfänglich und weitläuftkg auszusprechen. Dies Material hat heute noch Zu wachs bekommen; indessen ich will mein Gelüst besiegen und dem Winke meines Nachbars zur Linken folgen, der diese De batte in das rechte Geleis zu bringen beabsichtigte, weil sie sich auf ein fremdes Gebiet verirrt hatte. Denn es war fast im mer nur von den innern Angelegenheiten der Kirche die Rede, während wir es jetzt doch nur mit den äußern Angelegenhei ten, mit der Verfassung der Kirche zu thun haben. Ich will auch der Mahnung folgen, die von der Ministerbank ausging; doch muß ich, indem ich dieses Eingehen auf dergleichen Aeuße- rungen vermeide, mich der Protestation anschließen, die da mals von der Ministerbank gehört worden ist, um nicht aus meinem Stillschweigen Zustimmung gefolgert zu sehen. Ich gehe nun sofort über, um meine Abstimmung zu motiviren, zu der Sache selbst, und wende mich zu den einzelnen Anträ gen und Vorschlägen der Deputation. Was den Vorschlag unter b. betrifft, daß die Ständeversammlung erklären möge: „daß Reformen in der bestehenden evangelischen Kirchenver fassung wünschenswerth seien", so kann ich kurz darüber hin- weggehen, denn es herrscht darüber Einverständniß zwischen der Regierung, der Deputation und auch, so viel ich entnommen habe, bei dieser Kammer, mit Ausnahme eines einzigen Mit gliedes. Ich hätte aber gewünscht, die Deputatton hätte sich dahin entschieden, zu erklären, eine Reform sei nicht blos wünschenswerth, sondern auch nothwendig. Was den zwei ten Vorschlag betrifft, so kann ich diesem blos in seinem ersten Theile beistimmen, und bekenne mich, was den zweiten Kheil betrifft, zu dem, was der geehrte Secretair v. Biedermann ge sagt hat. Was den ersten Kheil betrifft, so wünscht gewiß Niemand mehr, als ich, das einheitliche Bestehen der prote stantischen Kirche, und ich kann nicht leugnen, daß ich in der ersten Sitzung über eine Aeußerung erschrocken bin, die dahin ging, daß es kein Unglück sei, wenn die Einheit in der prote stantischen Kirche nicht erhalten werden könne. Der zweite Theil dieses Vorschlags ist schon von mehrer» Seiten ange fochten worden. Ich stimme ganz bei und würde darin ein Hinderniß für alle Reformen erkennen. Ich halte diesen Theil für nicht hierher gehörig und glaube, die Deputation hat in der Regierungsvorlage keine Veranlassung dazu gefunden. Zwar ist uns einige Beruhigung gewährt worden durch Erläu terungen Seiten mehrerer Mitglieder der Deputation, nament lich des Herrn Domherrn v. Günther; indessen meine Beden ken besiegen diese Erläuterungen noch nicht, und ich trete dem Anträge des Herrn Secretairs v. Biedermann bei,°nämlich die Frage über diesen Vorschlag bei der Abstimmung zu spalten, so daß man Gelegenheit behält, während man sich für den ersten Kheil entscheidet, gegen den zweiten Ziheil stimmen zu können. Was den dritten Vorschlag berrifft, so stimme ich ihm nicht bei. Ich hätte vielmehr gewünscht, daß sich die Deputation über diese Frage kategorisch bejahend ausgesprochen hätte. Ich kann es nicht billigen, daß sie eingewiffeö Schweigen hier beobachtet hat, sondern glaube vielmehr, in dieser Angelegenheit hätte sie nicht schweigen, sondern reden sollen, und dies um so mehr, als die
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