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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Referent Abg. Sachße: Bloß in Ansehung der erhobenen Bedenken ist eine verschiedene Ansicht. Nämlich der Referent und der Herr Vorstand der Deputation hatten die .Bedenken durch die Mittheilung der hohen Staatsregierung beseitigt, die Majorität der Deputation hielt sie aber nicht für beseitigt. Zn Ansehung des Vorschlags selbst stimmt die Deputation überein. Präsident Braun: Wenn Niemand darüber zu sprechen wünscht, so frage ich die Kammer: ob sie die Position 33 c. im Betrage von 14,620 Thlr. bewilligen will? — Einstim mig Za. Referent Abg. Sachsie: 6. Für die Stempelfactorie. Der stärkere Papierbedarf, im genauesten Zusammenhänge mit dem erhöhten Ertrag der Stempelsteuer stehend, hat das Po stulat der 5,761 Thlr. 20 Ngr.—einschließlich 16 Thlr. 20Ngr. — transitorisch, gegen vorige Verwilligung um 71 Thlr. 3 Ngr. 3 Pf. erhöht, daher dessen Bewilligung von der Deputation für -en Fall empfohlen wird, daß dieses Einkommen überhaupt stän dische Annahme findet. Präsident Braun: Die Deputation befürwortet die Be willigung der Position Znb 6. unter der Voraussetzung, daß das Einkommen der Stempelsteuer überhaupt ständische An nahme findet. Ich frage die Kammer: ob sie hierin der Ansicht und dem Gutachten der Deputation beistimmt? — Einstim mig Za. Referent Abg. Sachßc: s. Für die Zoll-und Steuerdirection. . Das Postulat der 25,171 Thlr. 24Ngr. 5 Pf, einschließlich S06 Thlr. 4 Ngr. 5 Pf. transitorisch, ist gegen den vorherigen Etat an 24,651 Thlr. 24 Ngr. 9 Pf. um 519 Thlr. 29 Ngr. 6 Pf. höher, von denen jedoch nur 270 Thlr. als bleibend zu betrachten sind, 249 Thlr. 24 Ngr. 6 Pf. hingegen den tran sitorischen Ausgaben angehören. Bei dem Personale des Collegiums soll der Gehalt des vierten, vorher dritten Rathes um 100 Thlr, persönliche Zulage, der des Zollvereinsbevollmächtigten in Magdeburg von 1,200 Thlr. auf 1,400 Thlr. , der des vorher Refe rendar genannten Supernumerarzollraths. von 500 Thlr. auf 600 Thlr. erhöht werden und bei der Canzlei sollen die 2 Sccretaire jeder 50 Thlr. und der vierte Canzlist 150 Thlr. persönliche Zulage erhalten. Dasselbe ist der Fall mit 150 Thlr. bei dem Vicerechnungssecretair. Der Gehalt des 1. Calculators ist von565Thlr.8Ngr.4Pf. incl. Aufgeld auf 625Lhlr. , ein ¬ schließlich 25 Thlr. persönliche Zulage, 2. - - - 513 - 26 - 7 - incl. Aufgeld auf 625Thlr. , ein ¬ schließlich 25 Thlr. dergl., 3. Calculators istvon 565 Thlr. 8 Ngr. 4 Pf.^ncl.^Aufgeld ^auf 5 Pf., einschließlich 109 Thlr. 7 Ngr. 5 Pf. dergl. erhöht, dagegen der Gehalt des 4. Calculators ist von609Lhlr.7Ngr.5Pf. incl. Aufgeld auf 500 Thlr.' , 5. - - - 4tz2 - 15 - — - incl. Aufgeld auf 440 Thlr. 27 Ngr. 5 Pf., einschließlich 40 Thlr. 27 Ngr. 5Pf.persönlicheZu- lage, 6. - - - 440 - 27 - 5 - incl. Aufgeld auf 411 Thlr. 3 Ngr. 3 Pf., einschließlich 11 Thlr. S Ngr. 3 Pf. dergl., gemindert und es wird die Stelle des 7. Calculators so lange offen gehalten, als das Dienstverhältniß des dermaligen Rechnungssecretairs beibehatten ist. Der Abzug dieser Ersparnisse von obigen Gehaltserhöhun gen und einige weggefallene Aufgeldvergütungen, fo wie, daß der Ansatz von 200 Thlr. im vorigen Specialetat zu unbe ¬ stimmt gelassenen Gehaltserhöhungen für einige ältere Calcula- toren jetzt nicht wiederholt worden, bringt in der Vergleichung jenes Mehr von 519 Thlr. 29 Ngr. 6 Pf. zum Vorschein. Die Deputation hat nicht Anlaß, dagegen etwas zu erin nern, in Betracht die Besoldungen und persönlichen Zulagen der Sccretaire und Calculatoren, wie die Gehalte selbst, als verhätt- nißmäßig zu den überhaupt im Vergleich mit einigen andern Zweigen der Staatsverwaltung bessern Gehaltsausstattungen beim Zoll- und Steuerwesen angesehen werden können, auch durch die in Folge des gestiegenen Zolleinkommetts ohne Zweifel einigermaaßen eingetretene Geschäftsvermehrung motivirt wor den, die Erhöhung des Gehaltes des Bevollmächtigten in Mag deburg durch das dortige theure Leben gerechtfertigt werden mag; schlägt daher im Vertrauen auf die hohe Staatsregierung, daß sie dergleichen die Staatskasse, so wie insbesondere und zu gleich den Pensionsfonds belastende Gehaltserhöhung nicht ohne hinreichenden Grund vornehmen werde, der hohen Kammer die Bewilligung der 25,171 Thlr. 24 Ngr. 5 Pf., ein schließlich 906 Thlr. 4Ngr. 5 Pf. transitorisch, vor. Präsident Braun: Die Deputation schlägt der Kammes die Bewilligung der 25,171 Thlr. 24 Ngr. 5 Pf. als Position unter e. vor. Ich frage dir Kammer: ob sie diesen Vorschlag ihrer Deputation zum Beschluß erheben will?— Einstim mig Ja. Referent Abg. Sachße: k. Für die Grundsteuerverwaltung. Auch dieses Postulat an 15,166 Thlr. 18 Ngr. 3 Pf., ein schließlich 1,416 Thlr. 18 Ngr. 3 Pf. transitorisch, ist gestiegen. Bewilligt waren am vorigen Landtage
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