Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mitth eilungen über die Berhandlüngen des Landtags I. Kammer. 87. Dresden, den 14. September 1843. > — ll - ' Sieben und achtzigste öffentliche Sitzung am 17. August 1843. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift auf das allerhöchste Decret, die in Folge des neuen Grundsteuersystems nöthig gewordenen Abänderungen des Gesetzes wegen Ablösungen und Gemein- heitstheilungen und die Zusammenlegung der Grundstücke betr.— Desgleichen der ständischen Schrift über das Gesetz, die Vertretung der Schulgemeinden betr. — Des gleichen der ständischen Schrift auf das allerhöchste Decret wegen des Schuldarrests (hierbei eine kleine Abände rung). — Desgleichen der ständischen Schrift auf das allerhöchste Decret, die Vertretung der evangelisch-luthe rischen Kirchkngemeinden betr. — Mündlicher Vortrag über die Petition, die Ergreifung wirksamer Maß regeln gegen die Stockung der Industrie rc. betr. — Mündlicher Vortrag über die Petitionen mehrer Schullehrer. — Ministerielle Mittheilung. — Münd licher Vortrag über die Beschlüsse der zweiten Kammer, das Jagdwesen betr. — Berathung de§ Berichts der dritten Deputation-über mehre, den Advocatenstand betreffende Petitionen. Die Sitzung beginnt gegen 10 Uhr Vormittags mit dem Vortrage aus dcrHauptregistrandemnd im Beisein von 37 Mit gliedern, sowie der Herren Staatsminister v. Könneritz und v. Wietersheim. Auf der Registrande befindet sich: 1. (Nr. 549.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 15. August 1843, die Differenzpunkte beim Budjet betreffend. Präsident v. Gersdorf: Wird sofort an die zweite De putation abgegeben werden. 2. (Nr. 550.) Dergleichen, die Genehmigung der ständi schen Schrift stber den Gesetzentwurf, die durch das neue Grund steuersystem bedingten Abänderungen der Gesetze über Ablösun gen und Gemeinheitsthcilungen betreffend. Präsidentv. Gersdorf: Es ist diese Schrift schon dem Herrn Referenten Freiherrn v. Welck übergeben worden, und wird demnächst vorgetragen werden. 3. (Nr. 551.) Dergleichen, die Genehmigung der ständi schen Schrift über den Gesetzentwurf, die Vertretung der Schul gemeinden betreffend. I. 87. Präsident v. Gersdorf: Ist bereits an den Herrn Ordi narius 0. Günther abgegeben worden, und wird spater vorgelesm werden. 4. (Nr.552.) Dergleichen, die Differenzpunkte bei dem Ge setzentwürfe über den Schuldarrest betreffend. . Präsident v. Gersdorf: Dieser Gegenstand ist gestern schon verhandelt worden, das Protokoll von gestern ist bereits verlesen, und es war daher möglich, den Protokollextract zn fertigen, der bereits abgegeben worden ist. 5. (Nr. 553.) Der Diaconus an hiesiger Annenkirche, Ernst Heinrich Pfeilschmidt, überreicht zwei Exemplare der von ihm herausgegebenen Druckschrift: „Der Proceß'der höllischen und deutschen Jahrbücher vor Regierung und Ständeversammlung des Königreichs Sachsen." . Präsident v. Gersdorf: Es hat derselbe diese Schrift der hohen Staatsregierung sowohl als der Ständeversammlung zu geschickt. Wir würden dieses Exemplar zur Bibliothek zu neh men und dem Herrn Verfasser den Dank zum Protokoll auszu» sprechen haben. 6. (Nr. 554.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 14. Aug. 1843, die Petition der Gemeinden zu Berthelsdorf, Crumbach, Cunnersdorf und Schlegel wegen dem Schornstein feger Liebezeit zu Hainichen zu übertragender Arbeiten betreffend. Präsident v. Gersdorf: Es ist die Resolution gefaßt worden, daß diese Petition auf sich beruhen solle) und den An trag an die Staatsregierung zu stellen, wie°erim Bericht aus führlich enthalten ist. Ich bin nicht im Stande gewesen, den Bericht nachzulesen, jedoch geht meine Ansicht dahin, den Ge genstand, nachdem er auch jenseits in der vierten Deputation ver handelt ist, an unsere vierte Deputation abzugeben zur nahem Prüfung, damit man weiß, waS man an die hohe Staatsregie rung zu bringen gedenke. . Prinz Johann: Dergleichen Dinge sollten doch wohl zu rückgelegt werden, da es rein unmöglich ist, sie gründlich zu erwägen. Präsident v. Gersdorf: Weil es hier einem Anträge der zweiten Kammer gilt, und unsere vierte Deputation eben nicht beschäftigt ist, habe ich jenen Vorschlag grthan. Prinz Johann: Aber die Kammer ist sehr beschäftigt, und kann unmöglich näher auf dergleichen Dinge eingehen. GrafHohenthal (Püchau): Der Antrag, der durch die Petition eines einzelnen Schornsteinfegers hervorgerufen ist, 1