Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 70. Dresden, den 28. Juli 1843. Neun und sechzigste öffentliche Sitzung am 18. Juli 1843. Inhalt; Bemerkung zum Protokoll. —- Verpflichtung Sr. Durchlaucht des Fürsten Otto Victor von Schönburg. — Vortrag aus der Negi strande. — Entschuldigungen und Ur- laubsertheilungen. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift auf den Gesetzentwurf, die Er hebung von Sporteln in Kirchen« und Schulsachen be treffend. — Berathung des Berichts der dritten Depu tation, die wegen Aufhebung mehrer kleiner Bannrechte eingegangenen Petitionen betr. — Berathung des Berichts der ersten und zweiten Deputa tion über das allerhöchste Decret vom 22. December 1842, den Gesetzentwurf zu Einführung eines neuen .Grundsteuersvstems betr. (Allgemeine Berathung. — Besondere Berathung §§. 1 — 7.), — Die Sitzung beginnt ^11 Uhr unter Anwesenheit deS Herrn Staatsrnmisters v. Wietersheim und von 36 Mitgliedern durch Verlesen des Protokolls der vorigen Sitzung. Wahrend dieses Vortrags tritt der Herr Staatsminister v. Ze sch au ein. Präsident v. Gersdorf: Öb gegen den Inhalt des Pro tokolls Etwas zu bemerken ist ? Staatsininkster v. Wietersheim: Ich habe zwar gegen das Protokoll Nichts zu erinnern ; da ich aber in der letzten Sitzung abgehalten war, zum Schluffe der Berathung beizu wohnen, ergreife ich die Gelegenheit noch, um der geehrten De putation, und besonders dem Herrn Referenten noch meinen Dank für die Gründlichkeit und das Wohlwollen, womit der Bericht erstattet worden ist, auszusprechem ! v. Crusius: Ich erlaube mir die ganz ergebenste Anfrage,, ob es dem hohen Präsidio nicht angemessen erscheint, daß eine! kleine Zifferdifferenz im Protokoll eine nachträgliche Berichtigung j Zweck unter dem Dispositionsquantum Position 71 im Ganzen in Ansatz gebrachte, jetzt aber in Wegfall gekommene Summe, weshalb eine Vergleichung der jetzigen und der. frühem einzelnen Ansätze, wenn — wie dies in den Unterlagen allerdings gesche hen.ist — zu den frühem Ansätzen des Agio hinzugerechnet wird, nothwendig die dermalige Erhöhung zu gering erscheinen läßt. Hieraus ergibt sich, daß die in den Berichten beider Kammern übereinstimmende Hauptsumme von 8,787 Thlr. 17 Ngr. 9 Pf. sehr richtig angegeben worden. Es ist übrigens diese Ziffer ohne allen Einfluß auf die Bewilligung, und wird von mir blos be merkt, damit nicht eine Zahlendifferenz in den Landtagsatten erscheine. Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Es bedürfdkeser- halb nicht eines nochmaligen Borlesens, sondern ich werde be» merken, daß beim Vorlesen Herr 0. Crusius die nachstehende Berichtigung gegeben habe. Präsident v. Gersdorf: Auf diese Art kann derProtokoll- extract schon heute gefertigt und vielleicht heute noch an die zweite Kammer gebracht werden. Zur Mitvollziehung des Protokolls ersuche ich den Herrn Kammerherm v. Watzdorf und Herrn Bürgermeister Gottfchald. — Die Unterzeichnung erfolgt.-— Es zeigt nun der Präsident der Kammer an, daß der Herr Fürst Otto Victor von Schönburg sich angemeldet habe, um an die Stelle des Herrn Grafen Alban von Schön burg als Abgeordneter für die schönburg'schen Lehnsherrschaf- ten in die Kammer einzutreten. Da die bereits zu Anfang des Landtags producirte Vollmacht mit auf ernannten Herrn Für sten gerichtet ist, so steht jenem Vorhaben Nichts im Wege. Es wird daher der Herr Fürst durch den Secretair v. Bieder mann in den Saal eingcführt; ergibt nach Verlesung der §.82 der Versaffungsurkunde vorgeschriebenen Eides den Handschlag an den Präsidenten ab und nimmt dann den ihm gebühren den Sitz ein. — Hierauf geht man zum Vorträge aus der Negi strande von mir erhalte, damit der Protokollextract mit dieser Berichti gung sogleich an die zweite Kammer mit hinüberkommt. Präsident v. Gersdorf: -Es würde zweckmäßig sein, wenn Sie die Güte hatten, dies zu thun. v. Crusius: Diese Differenz bezieht sich auf die Angabe des Mehrbetrags der jetzigen Forderung für das Departement des Culkus und öffentlichen Unterrichts gegen die in letzter Finanzpe riode erfolgte Bewilligung, welche daher rührt, daß die für die einzelnen Positionen erforderlichen Agkobeträgezusammengcnom- men mehr betragen, als die beim vorigen Landtage für diesen j über. 1. (Nr. 464.) Der Oberamtsregkerungsrath Quicrnerz« Budissin erklärt sich bereit, die auf ihn gefallene Wahl als ersten Stellvertreters zum Staatsgerichtshof anzunehmen. Präsident v. Gersdorf: Ich werde späterhin, da sich eine fernere Eingabe auf denselben Gegenstand bezieht, die Ehre haben, Ihnen noch etwas Weiteres darüber vorzutragen. . 2. (Nr. 465.) Der verabschiedete Uhlane Johann Gottlieb Haupt zu Ochsenfaal bittet um Aussetzung einer jährlichen Pen sion oder Gewährung einer Unterstützung. 1