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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 68. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des -Landtags. I. Kammer. 68. Dresden, den 20. Juli 1843. Sieben und sechzigste öffentliche Sitzung am 13. Juli 1843. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Vortrag der ständischen Schrift, den Unterthaneneid betr., und Genehmigung der selben unter Voraussetzung des Wegfalls einiger Worte. — Fortsetzung der Berathung über das Budjet der jahrli- . chen Staatsausgaben für die Jahre 1843 bis mit 1845 (6. Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts, Posit. 62 —66). Um 10^ Uhr beginnt die Sitzung, zu welcher sich 35 Mit glieder eingefundcn haben, mit Verlesung des über die gestrige Sitzung aufgenommenen Protokolls, welches sofort genehmigt und von dem Bürgermeister Bernhard:, sowie von dem Ge heimen Nach v. Zcdtwitz mit vollzogen wird. Anwesend sind der Herr Staatsminister v. Wietersheim und der königl. Cömmissar 0. Hü,bel. Zur Registra nde waren eingegangen: 1. (Nr. 457.) Bericht der ersten und zweiten Deputation über den Gesetzentwurf, die Einführung eines neuen Grundsteuer systems betreffend. Präsident v. Gersdorf: Der Bericht ist schon in die Druckerei gegeben worden und wird womöglich morgen vertheilt werden. 2. (Nr. 458.) Der Herr Geheimerath v. v. Langen» zu Dresden erklärt sich bereit, die auf ihn gefallene Wahl zum Mit- gliede des Staatsgerichtshofs anzunehmen. 3. (Nr. 459.) Der Herr Stadtrichter V. Winter zu Leip zig nimmt mit dem innigsten Dank die auf ihn gefallene Wahl zum zweiten Stellvertreter bei dem Staatsgerichtshofe an. Präsident v. Gersdot.fr Es sind dies zwei Schreiben, welche die Annahme der Wahl zum Staatsgerichtshof betreffen. Der eine der Herren ist wirkliches Mitglied, der andere zweiter Stellvertreter. Die Schreiben an die erwählten Herren sind erlassen worden. Sobald die Antworten eingegangen sind, wird die deshalb zu erstattende. Anzeige, die schon vorläufig gefertigt ist, abgelaffen werden. — Der Herr Bürgermeister Ritterstädt wird Ihnen die Schrift, den Unterthaneneid betreffend, vorlcsen. Referent Bürgermeister Ritterstädt tragt diese bei der zweiten Kammer entworfene Schrift vor, und äußert dann: Ich habe noch zu bemerken, daß diese Schrift in einem einzigen Worte I. 68. mit den gefaßten Beschlüssen nicht ganz übereinstimmt. Die zweite Kammer war in ihrem Beschlüsse dem Gutachten ihrer Deputation beigetreten. In diesem Beschlüsse war von der Zeit, zu welcher die Vorlegung des Gesetzes erwartet wird, Nichts ent halten. Ebenso lautet nun auch in dieser Beziehung der Be schluß der ersten Kammer. Sie hat ebenfalls den Vorschlag der Deputation angenommen. Die Deputation hat daher noch eine kurzeBerathung darüber anstellen müssen, was sie der Kam mer Vorschlägen wolle in Beziehung auf die Annahme des bei der zweiten Kammer in die Schrift aufgenommenen Wortes: „nächsten", indem es in dem Entwürfe der Schrift heißt: „ dernächsten Ständeversammlung vorlegen zu lassen." Sie war der Ansicht, daß man. doch lieber beantragen möchte, dieses Wort wegzulassen. Sie verkennt nicht, daß es wünschenswerth ist, diese gesetzliche Bestimmung bald eintreten zu sehen, weil in Beziehung auf die Abnahme des Unterthaneneides, sowie des Angelöbnisses gegen die Obrigkeit, in verschiedenen Orten des Landes sehr große Verschiedenheiten vorwalten mögen. Auf der andern Seite glaubt sie aber auch, daß man zur hoben Staats regierung das Vertrauen haben dürfe, sie werde, wenn es anders möglich ist, ein diesfallsiges Gesetz, weil es so wünschenswerth ist, bei dem nächsten Landtage vorlegen, ohne daß wir durch einen ausdrücklichen Antrag sie drängen. Das Letzten fand die De putation deshalb bedenklich, weil man von Seiten der Stände, wie schon vielmals in Anregung gekommen ist, nun wohl anfan- gcn möchte, si ch zu hüten vor allzu vielen Anträgen auf neue Ge setzvorlagen. Die Deputation rathet daher an, den Wegfall dieses Worts bei der zweiten Kammer zu beantragen. Präsident v. Gersdorf: Es spricht Niemand über den Gegenstand, und so frage ich die Kammer: ob sie mit dem, was der Referent erwähnt hat, einverstanden ist? — Einstim mig I a. Präsident v. Gersdorf: Die Frage auf Genehmigung der Schrift könnte ich indeß eventuell stellen. Referent Bürgermeister Ritterstädt: Mit Ausnahme je nes Wortes. Präsident v. Gersdorf: Will die Kammer den Inhalt der Schrift, mit Ausnahme jenes Wortes, genehmigen?— Ein st i m m i g I a. Präsident v. Gersdorf: Ich ersuche den Herrn 0. Cru- sius, den Bericht 6, das Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts betreffend,.vorzutragen. 1
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