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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 87. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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jM Ländtage die erste Kammer' hierüber einelr besserchberleßtest Be-j Wust fassen-kann, als sie es jetzt zu thün ickSkande ist:--' ' " l tztaätsminksterv. Wietersheim:' M lkegbn her ersten Käckcker hier zwei Anträge vor. Ich habe' freilich bei -er'MW derZeit, wie es kaum'anders möglich wär', den Deputations bericht nicht vdr mir liegen. Ich erinnere Mich aber, daß die Anträge in der jenseitigen Kammer angenommen worden sind.' Der erste Antrag geht dahin, daß denjenigen Schullehrern, welche stoch' Nicht das Minimum von 120 Khlr. haben, das Nöthige zu geschossen wird. In dieser Beziehung wird es eines Antrages allerdings nicht bedürfen; denn das Ministerium hat seine Ver pflichtung erkannt, die Gehalte bis auf diese Summe zu erhöhen. Es stehest ihm die Mittel hierzu zu Gebote. Zu bemerken/war um «esrheilweise noch nicht geschehen ist,'Mrde zu weitläufig sein. Es würden auch hier und da ferner noch gesetzliche Hin dernisse entgegenstehen. Ich glaube, dieser Gegenstand kann füglich auf sich beruhen. Was nun den zweiten Antrag betrifft, so ist er dahin gerichtet, daß dck Schullehrern, die nur 120 Khlr. Besoldung haben, für die Jahre 1844 und 1845 eine Zulage von jährlich 10 Khlr. als'Gr'atification gewährt werden solle. Dies würde im Ganzen eine Summe — genau laßt es sich nicht übersehen, von ungefähr jährlich 4,000 Khlr., also zusammen 8,000 Khlr. betragen, es wird diese Summe ohn- streitig eher einer Minderung unterliegen, als bedeutender sein. Diese Summe mit den etatsmäßigen Mitteln vollständig zu decken , ist in der Khat unmöglich. Ich habe auch in der zweiten Kammer erklärt, daß das Fehlende aus der Staatskasse auf Berechnung zuzuschießen sein würde, und man hat sich damit einverstanden erklärt. Dies ist eigentlich die Frage, um welche «ssich handelt.' Nun muß ich bemerken, daß es den Anschein gewinnt, als ob nach der Zeit, in welcher die Petitionen elnge- gängen sind, durch das Aussprechen wohlwollender Ansichten in den Kammern in den Schullehrern der Muth dazu geweckt wor den sei:' Aber nicht zugeben kann ich, daß ein Bedürfniß und Nothständ nicht vorhanden wären; daß vielmehr ein dringendes Bedürfniß vorhanden ist, unterliegt keinem Zweifel, besonders in einem Jahre der Theuerung, wie wir es jetzt gehabt haben. Die Meisten Schullehrer,' wenn sie Familien -haben, sind nicht im'Stande, mit der Besoldung von 120 Khlr. aUszukümcken. Hat das'Ministerium eine bestimmte Erklärung über diesen An trag'noch nicht abgegeben, so war dies der Verfassung entspre chend- weil es sich Um einen Antrag handelt, und es wünschens wert!) ist, mit der Erklärung darauf sich nicht zu beeilen und die sen Gegenstand auch noch aus dem Centralgesichtspunkte zu er wägen; aber die Khatsache des Nothstandes muß ich vollkom men bestätigen.' Es ist durch Zufall drei Lage vorher, als in der jenseitigen-Kackmer berathen wurde, ein Fall an das Mini sterium gelangt, der wirklich zu den dringendsten gehört, und es ist cigenthümlich, daß ebenfalls vor drei Lagen dasselbe Akten stück an das Ministerium zurückgelangt ist, in welchem es sich um einen Schullehrer im Öbergebirge handelt, welcher sich ast den Pfarrer wendete und ihm vorstellte, daß er buchstäblich we gen einer Schuld von 30 Khlr., die er früher hat machen müssen, 'wötÄrf iMster-dMe' Kheil feiner Besoldung rtthibirt worden ist, Vahrn gekommen ist / daß et und seine Familie 1 und KagMn Brod'gehabt habe.' Er-schreibt: --die Mittel, Etwas anzü- schaffen, fehlen gänzlich, und ich Muß es Gott-überkassek, was "ästs Mir Und meiner'Familie werden soll! "' Der Pfarrer hat dies buchstäblich'bestätigt und nochdcmerkt, daß in der letzten Woche von den- sechs Kindern zwei in Folge? nachlheiligerEnt- behrungen aller Art und aus Mängel an gehöriger Wartung und Pflege gestorben seiend - In diesem dringenden Falle ist abgehol fen, ich kann aber versichern,' daß mehre derartige Falle vorhan den sind; also' das Bedürfniß ist unabweisbar anzuerkennen. Ich muß bemerken, daß schon vor Beginn des Landtages bei dem Ministerio die Frage aufgetaucht ist: ob es nicht deshalb einen-Antrag an die Stände gelangen lassen sollte; man hat je doch davon abgesehen, weil bekanntlich erhöhte Postulate für mehre Zwecke des Cultusministerii zu stellen waren, und das Ministerium nicht angemessen fand , die Anforderungen auf ein mal zu sehr zu steigern, indem man noch nähere Erörterungen eintreten zu lassen für nöthig hielt- ReferentGrafHohenthal (Püchau): EinefactischeBe- richtigung. Es sind 397 Stellen und es würden dazu 3,900 Khlrl erforderlich sein. V. Zedtwitz: Der Herr Staatsminister hat uns bereits gezeigt, daß es des ersten Antrages nicht bedürfe, da cs ohnehin in seiner Machtvollkommenheit gelegen sei, bei Stellen unter 120 Khaler die nöthkgen, Zulagen zu bewilligen. Es kann also nur noch auf den zweiten Antrag ankommen. Soviel mir aber bekannt ist, kann das Ministerium nicht nur seinen Dispositions fonds zu dergleichen Unterstützungen bei außerordentlichem Noth- siande einzelner Schüllehrer'mit verwenden, sondern es hat auch noch andere Cässen, aus welchen es dergleichen Unterstützungen gewähren kann. Es scheint mir daher auch der zweite Antrag nicht von der Art zu sein, daß er an die Staatsregierunggchracht werden möchte. Uebrigens stimme ich dem Herrn Viceprasiden- ten v. Carlowitz darin vollkommen bei, daß, wenn wir jetzt eine allgemeine Gratifikation beschließen wollten, wir die Staatskasse sicher nicht blos für die Gegenwart, sondern für die Dauer belä stigen würden. Denn es würde das, was jetzt als Gratifikation bewilligt würde, gewiß schon in nächster Zukunft als Gehaltszu lage gefordert und bewilligt werden müssen. Besser ist es da her, es wird in die Hand des hohen Minister!! gelegt, in solchen dringmden Fällen, wie sie uns heute bekannt worden sind, einzelne Gratifikationen zu geben, wozu allerdings genüg same Mittel sowohl in dem Dispositionsfonds des Mimsterii, als in. dessen' sonstige^ Unterstützungscasftn vorhanden sein dürften. ' Staatsminister v. Wietersheim: Ich erlaube mir nur zur Erläuterung zu bemerken, daß dem Ministerio außer dem von den Ständen bewilligten Fonds kein weiterer Fonds zu Gebote steht, als der der Eußtagscollectengelder, welche für alte, arme, bedrängte Schullehrer bestimmt sind. Das Cap'tal dieser Casse, das nicht unbedeutend war, ist zur Schullehrcrwiitwcn- und Waisencasse abgegeben worden; übrigens lastet auf dieser Casse
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