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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 88. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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daß die fraglichen Überschüsse keineswegs von'dÄ dlrette'n Steuern, sondern lediglich aus dem Mehreinkommett beim nutz- Laren Staatsvermögen und den Regalien, sowie bei denjenigen Abgaben herrühren, deren Steigen vornehmlich durch das Vor- schreiten vaterländischer Industrie und Bevölkerung bedingt ist, und daß die, ohne eigentlich höhere Belastung der Unterthemen erlangten Mchrerträge größtentheils zu außerordentlichen Staats zwecken schon verwendet oder doch in Anspruch genommen sind. Wenn für viele Grundbesitzer die aus Obigem wohl un leugbar hervorgehende Unräthlichkei't sofortiger Ermäßigung der Grundsteuer betrübend sein muß, so wird dagegen folgende vom Herrn Finanzminister bei jenseitiger Kammerverhandlung gleich zeitig abgegebene Erklärung zuverlässig die'freudigste Beruhi gunggewähren; nämlich: die Staatsrcgierung sei gern bereit, von dem Satze der 9 Pf. auf——8 Pf. pro Steuereinheit zurück zugehen, wenn sich in der laufenden Finanzperiode wirk lich Cafsenüberschüfse bilden, und auf solche nachhaltig zu rechnen sein werde, und wenn mit einem derartigen Steuererlasse Zugleich auch eine verhältnißmäßige Erleich terung für die von der.Gewerb- und Personalsteuer Be troffenen verbunden werden könne." Dieser Erklärung ist die Bemerkung beigefügt worden, daß es möglich erscheine, noch im letzten Stadio der laufenden Finanz periode unter obstebenden Voraussetzungen mit Zustimmung der Stände nacv Befinden einen Grundsteuererlaß eintreten zu lassen, da man, — wie bereits im allerhöchsten Decrete'vom 20. Novem ber 1842 (Landtagsact. I., 1. S. 319) eröffnet worden ist, —- die Absicht habe, die nächste Ständeversammlung im letzten Jahre zeitiger, als bis jetzt gewöhnlich,gewesen, einzuberufen. Hiermit in Verbindung hat der Herr Finanzminister den Antrag in Vorschlag gebracht: „Die Kammer wolle zwar neun Pfennige an Grund steuer von jeder Steuereinheit auf jedes der Jahre 1844 ynd 1845> bewilligen, zugleich aber die hohe Staatsre gierung ersuchen, gleich zu Anfang des nächsten Land tags den Ständen darüber Miltheilung zu machen, wie weit die Grustdsteuer in Verbindung mit der Gewerb- und Personalsteuer mit Rücksicht auf die etwa erlangten oder ferner mit Nachhalt zu erwartenden Cassenüber- schüsse herabgesetzt werden könne." Mit überwiegender Stimmenmehrheit <59:9) ist dieser An- trag von der zweiten Kammer angenommen worden und die Un terzeichneten empfehlen den Beitritt. Präsident v. Gersdorf: Wenn Nichts dazu gesprochen wird, so kann ich wohl sofort fragen: ob die Kammer dem hier empfohlenen Anträge ihrerseits ihren Beifall schenken wolle? s— EinstimmigJa. > Präsident v. Gersdorf: Nun könnte wohl der Namens aufruf eintreten, und ich würde dieFrage an die geehrte Kammer richten: ob Sie das , was Sie bisher im Einzelnen in Folge di-ses allerhöchsten Dttrtts auf den erstatteten Bericht beschlossen hüben, beim Nammsauftuf bestätigen wollen? - Es antworten mit Ja: Vicepräsident v. Carlowitz, Secretair v.Biedermann, Se- rretair Bürgermeister Ritter städt, Prinz Johann, v. Nostktz, Grafv.Einsiedel, V.v.Ämmon, DeeanKutschank, V.Groß- mann, Bürgermeister Bernhards, v. Zedtwitz, Bürgermei ster Schill, v. Härtitzsch, Bürgermeister Hübler,''v. ^Watz- dorf/Bürgermeister Gottschalk, Bürgermeister Starke, Ütz vt Schönberg, v. Minckwitz, v. Gr oss/v. Thirlau', v. Welch, Meinhold, Graf Vitzthum, Pflugk^i v.Polenz, v.'Gkhbn- fels, v. Metzsch, v. Friesen, Bürgermeister Wehner, Gustav v. Schönberg, Ü. Crusius, v. Heynitz, und Präsident v. Gersdorf. ' Präsident v. Gersdorf: Es würde nun zuM zweiten Gegenstände der Tagesordnung übergegangcn werden können. (Der königl. CoMmissar 0. Schaarschmidt tritt in den Saal.) , Bürgermeister Schill: Dürfte es mir gestattet sein, letzt die ständische Schrift über das Budjet vorzulesen? Es würde wohl sehr erwünscht sein. Prinz Johann: Ich werde mir in Bezug auf diese stän dischen Schriften eine Anfrage erlauben, Es dürfte unmöglich sein, alle diese Schriften bis zu dem angesetztcn Termine in die Kammer zu, bringen. Sollte es nicht zweckmäßig sein, wenn .hinsichtlich aller der Schriften, welche nicht fertig werden können, die betrcffendenReferenten, unter Rücksprache mit dem Dirrctorio, bevollmächtigt würden, diese Schriften zu fertigen, wie cs schon bei frühem Landtagen der Fall war? Präsident v. Gersdorf: Ich habe im Voraus übersehen, zu können geglaubt, daß es dazu kommen werde. Indessen war zu erwarten, ob. dieser, früher schon allerdings ertheilte Auftrag wieder geg ben werden wollte. Es würde das dann inderMaße geschehen müssen, daß die Referenten Und das Direttonum zu- sammrntreten, um die Schriften zu prüfen, insofern es nicht mehr möglich ist, in den uns noch übrigen öffentlichen Sessionen diese Angelegenheit selbst zu verhandeln. Ich würde daher die geehrte Kammer fragen: ob sie geneigt ist, für den Nothfall dieses frü her emgeschlagene Verfahren wiederum eintreten zn laffen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Gersdorf: Ich würde noch dem Herrn Staatsmi nster zu eröffnen haben, daß bezüglich des v-rigen Ge- g nstandes beim Namensaufrufallseitiges Ja ausgesprochen wor den ist. ' Referent Bürgermeister Schill trägt die ständische Schrift über das Budjet vor, und äußert während des Vorttags: Ich erlaube mir, eine kleine Bemerkung beizufügen. Schon die Beilage zu dem allerhöchsten Decrete weist darauf hin, daß, ohn- geachtet mit. dem Jahre 1844 die neue Grundsteuer cingeführt wird, es.doch möglich sein wird, auf drei Jahre eine Budjetsauf- stellung zü bewirken, weil mehre Ausgabepositionen erst in diesem Jahre eimreten, die in den früher» Jahren nicht nothwendig wer den, wodurch also das Minder - und Mehr mkommen der Steuer in diesem Jahre sich wieder ausgleicht. Ich habe nun zu fragen, ob ich d.'e Budjetzusammenstellung nochmals wörtlich wiederho len, soll? Ich kann die Versicherung geben, daß dir einzelnen Zahl,» ganz mit den Bewilligungen übereinstimmen.
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