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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 1. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Uebertrag: 2,450,000 Lhlr. Hiervon ab das von der Herzog!, sachsisch-altenburgischen Negierung beizutragende ein Fünfthell . 480,000 ' 1,960,000 Lhlr. präsumtiver Bedarf für die sächsisch-baierische Bahn. Gesammtbedarf für die sächsischen Eisenbahnen hiernach , 7,460,000 Lhlr. oder in runder Summe 7^ Millionen Thaler. Hierzu sind vorhanden: Rest der verfügbaren Kassen überschüsse aus den Finanzperiodm von 18ZA und 18FH laut allerhöchsten Decretes vom 21. November vorigen Jah res und der unter v hier beigefügten Uebersicht 1,933,229 Lhlr. 18 ngr. 4 pf. oder in runder Summe 2,000,000 — - — - — Hierzu nach den bisheri gen Erfahrungen muthmaß- liche Ersparnisse und Mehr einkommen in den dreiFinanz- perioden 18ßZ, vorbehältlich, daß die künftigen Stände versammlungen sich für de ren Verwendung zu Eisen- bahnzweckcn erklären, 2,000,000 - — - — - Nach dem weiter unten folgenden Gutachten der De putation Vermehrung der Kassenbilletschuld um 1,000,000 - — - — - 5,000,000 Lhlr. — ngr. - pf. Der muthmaßliche Bedarf für die laufende Finanzpe rkode stellt sich wie folgt: Für die sachsisch-baierische Eisenbahn noch obiger Berech nung in summa 1,960,000 Lhlr. ab: muthmaßlich hiervon auf das Jahr 1846 fallend 300,000 - — — 1,660,000 Lhlr. Der muthmaßliche Bedarf von 5^ Millionen Lhaler für die übrigen Bahnen auf die neun Jahre 1844—1852 vertheilt, würde jährlich 600,000 Lhaler betragen. Es tref fen davon auf die Jahre 1844 und 1845 1,200,000 Lhlr. 2,860,000 Lhlr. mindestens zu Verfügung der Regie rung zu stellen; ab: Disponible Kassenbestände laut obi ger Angabe 1,933,229 bleiben 926,771 Lhlr. zu beschaffen. Zu Deckung des hier' berechneten Bedarfes beantragt die hohe, Staatsregierung die sub 11. der Decretsvorlage aufgeführten Ueberweisungen und Ermächtigungen; die De putation beehrt sich in Folgendem ihr Gutachten über jeden einzelnen Punct abzugeben. ' - ») Die Verwaltungsüberschüsse aus der Finanzperiode 18ZH ' und 18HZ betreffend. Die hohe Staatsregierung beantragt sämmtliche nach Abzug der für andere Zwecke ausgesprochenen Bewilligungen Anhang l. verbleibende Ueberschüsse zu Eisenbahnzwecken zu bestimmens Die Summe beträgt, wie oben berechnet, 1,933,229 Lhlr. 18 ngr. 4 pf. Es läßt sich nicht verkennen, daß durch die Verwendung currenter Einnahme!?— der Kaffenüberschüsse — für Eisen bahnzwecke die Gegenwart große Opfer für die Zukunft bringt, ja daß manche Rücksichten wohl dafür sprechen könnten, Kassenüberschüsse durch Abgabenerlasse den Steuerpflichtigen zurückzugeben, die Opfer für die Eisenbahnen aber mittelst Anleihen der Zukunft aufzubürden, die auch, mehr noch als die Gegenwart, die Früchte davon sammeln wird. Die Deputation hat aber schon bei einer anderen Ver anlassung, ohne Widerspruch in ihrer geehrten,Kammer zu finden, sich gegen eine so strenge Abrechnung zwischen Ge genwart und Zukunft ausgesprochen, und sie muß es auch bei der vorliegenden Angelegenheit thun. In dem Genüsse, wel chen die Gegenwart aus so unendlich vielen Schöpfungen der Vergangenheit zieht, liegt gewiß die Verpflichtung für sie, auch für die nachfolgenden Generationen zu arbeiten, zumal in einer Zeit, über welche die Segnungen des Friedens ver breitet sind. Und in welcher wichtigeren, nützlicheren und notbwendigeren Angelegenheit könnte sie es thun, als in der des Eisenbahnwesens, welche dem Vaterlande die Fortdauer seiner Handels- und Fabrikthätigkeit mit allen ihren wobl- thatigen Folgen für Ackerbau und Grundbesitz sichern und gewiß schon der allernächsten Zukunft gedeihliche Früchte bringen wird? Wenn es sich bei alledem darum handelte, Steuern auszuschreiben, um Eisenbahnen daraus zu bäum, so möchte das Ergebniß einer dießfallsigen Erwägung wohl ein ande res sein, als da nur die Verwendung verfügbarer Kassen überschüsse in Frage und die Wahl gegeben ist, sie für einen naheliegenden und nothwendigen Staatszweck zu be stimmen, oder sie den Steuerpflichtigen zurückzugeben und für jenen Zweck neue Schulden zu machen. In Baiern, Würtemberg, Hannover, hat man die Ueberschüsse aus frü heren Finanzperkoden zu Eisenbahnzwecken bestimmt. Die unterzeichnete Deputation hat geglaubt, aus diesen Ueber- schüssen zunächst eine Erleichterung für die Steuerpflichtigen bevorworten zu müssen, und aus dieser Ansicht ist der in dem Steuer-krovkori» ausgesprochene Abgabenerlaß hervor gegangen- Wie wünschenswert!) aber auch rücksichtlich der vielfach im Lande herrschenden Geschäftsstockung und Noth eine größere Erleichterung der Steuerpflichtigen sein würde, so glaubt die Deputation doch hierbei aus den weiter oben ausgesprochenen Gründen und bei den vorliegenden dringen-, den Finanzbedürfnissen, nicht weiter gehen zu dürfen. Wer den weitere Bewilligungen für andere Zwecke auf die Kas senüberschüsse nicht ausgesprochen, so bleibt die obenangeführte Summe von 1,933,229 Lhlr. 18 ngr. 4 pf. aus den Kas senüberschüssen verfügbar und die Deputation muß deren Ver wendung zu den als nothwendig anerkannten Eisenbahnbau ten bevorworten. Die Deputation glaubt hierbei der geehr ten Kammer eine ihr von dem hohen Fknanzministerio ge währte Uebersicht der Entstehung und Verwendung der ver- 'ügbaren Kassenbestände seit 1834 nicht vorenthalten zu dür- 'en und fügt sie sud 6. bei. b) Die etwa im Laufe der Fknanzperiode 18§Z- entstehenden Verwaltungsüberschüsse betreffend. Hat auch die Deputation sich für Verwendung .der vor- jandenen Kassenüberfchüffe aus früheren Fmanzpmoden zu Eisenbahnzwecken ausgesprochen, so glaubt sie doch eine gleiche definitive Bestimmung der in verlaufenden Fl-
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