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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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keiner Sekte ein Zweifel erhoben worden ist, geht seine Ansicht dahin, daß die Regierung nicht behindert sei, dieselbe Unter stützung , welche man nach noch zu fassenden Beschlüssen den Eisenbahnen aus Staatsmitteln gewahren wolle, auch dieser Bahn zuzugestehen. Ist dieß die Meinung der geehrten De putation und auch die der Kammer, so würde der Punct 5. nur in einigen Worten abzuändern sein, nämlich daß der §. so hieße: „Die Anlegung und der Betrieb der unter 1. genannten Eisen bahnen , rücksichtlkch welcher Verträge mit auswärtigen Regie rungen bestehen oder im Laufe der jetzigen Finanzperiode abge schlossen werden, wird Privatunternehmern überlassen, inso weit nöthig, unter angemessener Unterstützung und Mitwirkung Seiten des Staats. Die Modalität der Aufbringung der Mittel für die nicht auf Staatsverträgen be ruhenden Bahnen bleibt künftiger Vereinbarung zwischen Regie rung und Ständen Vorbehalten." Würde diese Fassung gewählt, so stimmte sie überein mit dem 10. Puncte, und es würde ganz der Ansicht der Deputation entsprechen, daß in Bezie hung auf diese Bahn, was dieAufbringung der Mittel betrifft, Seiten der Negierung nichts im Voraus und ohne Zu stimmung der Stände geschehen darf, also auch die Ausführung hinausgeschoben werden muß. Ich habe es der Erwägung der geehrten Deputation zu überlassen und anheimzugeben, ob sich durch diesen Vorschlag die verschiednen Ansichten, welche sich herausgestellt haben, nicht alle vereinigen ließen? Abg. Püschel: Durch diesen Vorschlag des Herrn Staats ministers würde das ganze Bedenken gehoben, und ich würde -en Antrag selbst stellen auf Abänderung der von der Deputa tion vorgeschlagenen Fassung in diejenige, wie sie uns der höchst, gcehrteste Herr Finanzminister vorgeschlagen hat, nämlich: „daß die Modalität der Aufbringung der Mittel für die nicht auf Staatsverträgen beruhenden Bahnen künftiger Vereinbarung zwischen Regierung und Ständen Vorbe halten bleibe." Präsident v. Haase: Es bedarf dessen nicht, da der Vorschlag Seiten der hohen Staatsregierung ausgegangen ist. Ich werde jedoch jetzt erst die Mitglieder der zweiten Deputation über die Annahme dieser neuen Fassung befragen. Abg. vonLhielau: Ich würde damit einverstanden sein, wenn die hohe Staatsregierung erklärt, daß die Zeit des Bauangriffs auch damit einbegriffen sein soll. Denn, meine Herren, wenn einmal der Angriff selbst erfolgt ist, so würde natürlicher Weise die Anschaffung der Mittel von selbst folgen müssen. Abg. Poppe: Auch ich bin damit einverstanden. Staatsminister vonZeschau: Einer Erklärung der Re gierung würde es in dieser Beziehung nicht bedürfen, denn wenn ich nicht irre, hat sie schon in meinen Worten gelegen; es würde aber auch jedes Bedenken vollständig beseitigt, wenn die geehrte Kammer das Deputationsgutachten zu Punct 10. annimmt. Denn dort steht: „Die Bestimmung der Reihenfolge der Bau führungen und die. Vertheilung der verschiedenen Bahnen und Bahnstrecken auf die einzelnen Baujahre wird von dem Gesichts- puncte aus erfolgen, daß auf Erfüllung der mit den Nachbar staaten rücksichtlich gewisser Bahnlinien abgeschlossenen Ver träge zunächst Bedacht zu nehmen sei, und der Bau der inne ren Verbindungsbahnen erst nach Bewilligung der dazu erfor derlichen Mittel durch die künftigen Standeversammlungen, so wie nach vollständiger Sicherung der Ausführung der Bahnen nach dem Auslande zu erfolgen habe." Wird also Satz 10. angenommen, so bedarf es einer besonder» Erklärung nicht. Präsident v. Haase: Ich darf also annehmen, daß alle Deputationsmitglieder damit einverstanden sind. Abg. Müller (aus Chemnitz): Der Herr Referent be merkte, daß er glaube, ich hätte im Sinne gehabt, daß es möglich sei, die Bahn Chemm'tz-Niesa schon in der gegenwärti gen Finanzperkode in Angriff zu nehmen, wenn sich der Staat dabei betheilige; allein ich bitte, mir zu glauben, daß ich da ran nicht gedacht habe. Ich bin vielmehr vollkommen über zeugt, daß vorher die andern Bahnen gebaut werden müssen, und daß der Staat nicht zu sehr mit Kapitalien in Anspruch genommen werden darf. Bei meinem zweiten Anträge, der sich auf die Zinsengarantie bezog, hat mich allerdings die Mög lichkeit geleitet, daß die Bahn nächstes Jahr in Angriff genom men werden könne. Was aber endlich die Meinung betrifft, daß die Kapitalien für den Bau der Bahnen nicht in zu großer Masse verbraucht werden dürfen, so kann dieß nicht den Ein trag thun, den der geehrte Herr Referent vermuthet. Denn ich glaube, es wird jedem Kapitalisten freistehen, sich bei der oder jener Bahn zu betheiligen, die er für die rentabelste hält. Secretair Abg. Rothe: Der große Theil des ober» Erz gebirges, der hinter den Städten Freiberg, Chemnitz und Zwickau liegt, wird bei der gegenwärtigen Angelegenheit in der That auch Berücksichtigung verdienen. Dieser große Lheil des gesammten Vaterlandes mit seiner dichtzusammengedrängten gewerbreichen Bevölkerung kann natürlich wegen seiner Eerrain- schwierigkeiten keinen Anspruch auf eine Eisenbahn machen, muß daher seinen einzigen Vortheil darin suchen, irgend einer Eisenbahn so nahe als möglich gebracht zu werden, und daß die votirte Bahn von Chemnitz nach Riesa thunlichst bald in An griff genommen und ausgeführt werde. Darauf müssen sich für jetzt die Wünsche des oberen Erzgebirges beschränken. Da ich nun aber aus dem Deputatkonsgutachten und der darüber stattgefundenen Debatte die Besorgniß entlehne, daß die Bahn auf eine bedenkliche Weise verzögert werden soll, so werde ich gegen dasselbe und für die von der hohen Staatsregierung gege bene Fassung des Z. stimmen, dieß aber zu Motivirung meiner Abstimmung bemerken. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Ich kann durch das, was die beiden Abgeordneten angeführt haben, meine An sichten nicht für widerlegt erachten. Auch ich wünschte dem Erzgebirge möglichst bald eine Verbindung mit den übrigen Ei senbahnen; aber höher noch als dieser Wunsch stehen mir die Interessen des Staates, und ich kann der Besorgniß mich nicht entschlagen, daß, wenn für das schlesische Unternehmen in der
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