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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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sächlich finanzielle sind, verschwinden würden. Auf diese An sichten fußend, war ich der Meinung, daß für die nächste Zeit, und bevor der Staat wirklich eine Beihülfe für einen Tract ge währt, das Expropriationsrecht für die ganze Linie wohl noch bestehen könnte, ohne daß damit irgend eine Mitwirkung des Staates für die ganze Linie ausgesprochen wäre. Diese Ansicht hat man auch in der ersten Kammer gehabt, und sich dort einstim mig gegen den diesseitigen Antrag ausgesprochen, so daß, wenn die erste Kammer bei ihrem früheren Beschlüsse beharrt, ein Antrag nicht an die Staatsregierung gelangen kann. Es sind nur 3 Fälle in der nächsten Zeit möglich. Es kann die ganze Linie ohne Unterstützung des Staats entstehen; —das hätte schon jetzt geschehen können, die Expropriation ist dazu bewilligt, die Linie kann gebaut werden, und wir haben zeither kein Bedenken dagegen gehabt. Es kann ferner die Linie Chemnitz-Niesa ohne Unterstützung des Staats gebaut werden; das würde unserer Ansicht auch entsprechen und Niemand Etwas dagegen einwen den. Allein es wäre noch der dritte Fall möglich, daß von denen, welche die ganze Linie wünschen, in der zuversichtlichen Erwartung, daß der Staat sein Versprechen in Bezug auf die Bahn Chemnitz-Niesa erfüllen'werde, die Bahn Chemnitz-Zwi- ckau voraus gebaut würde, um den Plan, die ganze Linie zu besitzen, zu verwirklichen. Diesen Fall, den ich für möglich, aber nicht für wahrscheinlich halte, berücksichtigt der Antrag in die ständische Schrift, der im Deputationsgutachten enthalten ist. Es würde die Begründung der Bahn Chemnitz - Zwickau nur aus dem Gebirge selbst hervorgehen können. Wäre man dort der Meinung, daß diese Linie so wichtig wäre, daß sie voraus gebaut werden könnte ohne Unterstützung des Staats, so würde ich nichts dagegen zu erinnern haben; es würde aber für diesen Fall das Versprechen wegen der chemnitz-riesaer Bahn zurückzunehmen oder als nicht gültig zu betrachten sein, weil eben man die ganze Linie mit, wenn auch nur theilweiser Staatsunterstützung fürs erste nicht begründen wollte. Aus die ser Ansicht ist das Minoritätsgutachten hervorgegangen. Es wird aber allerdings wohl Niemand an eine Eisenbahn im Erz gebirge denken können, so lange nicht der Staat seine Mitwir kung eintreten läßt durch'Bewilligung von Mitteln u. s. w. Es müssen in der nächsten Zeit so viele Eisenbahnen gebaut wer den, daß die erzgebirgische Bahn leider wird warten müssen, bis auch ihr der Staat die Mittel zu ihrer Begründung gewährt. So lange er es nicht thut, scheint keine Gefahr vorhanden zu sein, daß von dem Expropriationsrechte Gebrauch gemacht werde, und so lange kann es auch füglich bestehen, umso mehr, als die erzgebirgische Eisenbahncompagnie sich über die Aufhe bung, so lange als der Staat nicht selbst Hand anlegt, sich wohl beklagen könnte. Abg. von Gablenz: Ich trage auf den Schluß derDe batte an, da der Gegenstand schon bei der vorigen Verhandlung ausführlich besprochen worden ist. Präsident 0. Haase: Wird der Antrag unterstützt? — Geschieht hinreichend. Präsident 0. Haase: Soll die Debatte geschlossen sein? Abg. Clauß (aus Chemnitz): Ich muß mich gegen den Schluß der Debatte erklären. Ich habe schon früher als Red ner gegen das Gutachten der Majorität mich angemeldet. Man hat zur Widerlegung gesprochen, und ich habe zurücktreten müs sen. ", Nun glaube ich aber, ist es auch billig, daß eine weitere Besprechung über diesen wichtigen Gegenstand gestattet sei, na mentlich weil sich noch wenig zu Gunsten des Minoritätsgut achtens vernehmen lassen konnte. Stellv. Abg. Gehe: Auch ich muß mich gegen den Schluß der Debatte aussprechen. Sie besteht erst 20 Minuten, und die Sache ist wichtig. Vicepräsident Eisen stuck: Ich könnte auch nicht dafür stimmen. Die erste Deputation ist zugezogen worden, und ich muß die Deputation vertreten, und die Gründe angeben, weß- halb ich der Minorität beigetreten bin. Ich habe mich auch schon vor längerer Zeit gemeldet. Präsident v. Haase: Gemeldet haben sich die Abgeordne ten Clauß, Sachße, Vicepräsident Eisenstuck, von der Planitz, von Gablenz, Meisel. Abg. Meisel: Den Schluß der Debatte kann ich nicht für rathsam halten. Außer den bis jetzt angeführten Gründen, weßhalb zu wünschen sein möchte, daß die Debatte fortgesetzt werde, führe ich noch an, daß wir bei der früheren Vorlage ein einstimmiges Gutachten der zweiten Deputation hatten, daß sich aber die Sachlage geändert hat, da jetzt ein Majoritäts und Minoritätsgutachten vorliegt. Deßhalb ist es wünschens- werth, daß die Debatte nicht geschlossen werde. Abg. von Gablenz: Ich glaubte den Antrag aufSchluß der Debatte stellen zu können, weil der Landtag am Schlüsse ist, der Gegenstand bereits zum zweiten Male der Kammer vor« liegt, Neues nicht vorgebracht werden wird, und wir so eben über einen hochwichtigen Gegenstand kurz vorher — weil es die Zeit gebot — die Debatte geschlossen haben. Uebrigens ist es gleich, was wir beschließen; denn da es nichts Definitives ist, so wird erst die nächste Ständeversammlung bestimmend ent scheiden ; gebaut wird die Linie doch einstens. Abg. Hensel: Ganz aus dem entgegengesetzten Grunde muß ich mich gegen den Schluß der Debatte erklären, denn man muß nicht Gleiches mit Gleichem vergelten. Da nun aber in Bezug auf die Oberlausitz selbst eine freundliche Entschließung der Kammer herbeigeführt worden ist, so wünsche ich dasselbe für das Erzgebirge und die dicßfallstge ungehinderte Erör terung. . . Präsident v. Haase: Ich frage: ob der Antrag ange nommen wird, daß die Debatte geschlossen sein soll? — Die Mehrheit der Mitglieder erklärt sich für die Fortsetzung der Debatte. Abg. Clauß (aus Chemnitz): Ich erkläre mich für das Votum der ersten Kammer und das Gutachten der Minorität; jedoch mit Ausschluß des Antrags der letzteren aufdieAeuße- rung in der Schrift; demnach stimme ich auch mit der Majori-, tät der ersten Deputation. Es ist aufs Neue hervorgehvben
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