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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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mächtigung der hohen Staatsregierung zu Creirung und Emittirung einer Million Thaler Kassenbillets den Zusatz be schlossen: „auch das dießfalls nöthige Gesetz unter Beziehung auf die. ständische Zustimmung zu erlassen." Es entspricht dieser Zusatz ganz dem in der zweiten Kammer bereits gefaßten Beschlüsse und die Deputation.be antragt- ihn in obiger Fassung anzunehmen. Präsident 0. Haase: Genehmigt die Kammer diesen von der ersten Kammer beschlossenen Zusatz? — Einmüthig Ja. Referent Abg. Georgi (ausMylau): Schließlich heißt es im Berichte: Zu 12. Die erste Kammer beantragt zu Punct 12., welcher die Ermächtigung zu Bestreitung des für das Eisenbahnwesen erwachsenden transitorischen Aufwandes enthält, eine Bezug nahme außer auf Pos. 26. b., wie diesseits beschlossen war, auch noch auf Pos. 19.2o. des Etats des Ministeriums des Innern zu nehmen, weil in diesen beiden Positionen eben falls transitorische Bewilligungen enthalten sind, die durch die Geschäftsanhäufung in Folge der Eisenbahnunternehmun gen ihre Rechtfertigung erhielten. — Es ist dieser kleine Zu satz ganz unbedenklich und die Deputation beantragt, beizu treten und an der betreffenden Stelle die Zahlen: 19.20. beizufügen. ... - Präsident v. Haase: Ist die Kammer mit diesem An träge der Deputation bei Punct 12. einverstanden? — All gemein Ja. Secretair v. Schröder: Herr Präsident, ich will das Protokoll über diese Verhandlung sogleich vorlesen, damit es an die erste Kammer hinüber gelangen könne. (Das Verlesen des Protokolls erfölgt.) Präsident 0. Haase: Wenn nichts gegen das Protokoll erinnert wird, wird es also als genehmigt anzusehen sein, und ich ersuche die beiden Abgeordneten Schwabe und Georgi (aus Zschorlau), es mit mir zu vollziehen. (Die Unterzeichnung er folgt.) Präsident v. Haase: Meine Herren, die geheime Sitzung ist geschlossen, wir gehen nunmehr zu einer öffentlichen über. Schluß der Sitzung 11^-Uhr. Achte geheime Sitzung der zweiten Kammer am 19. August 1843. Inhalt: Beschlüsse der Kammer in Folge des Vereinigungsver- sahrens wegen, der Eisenbahnangelegenheit. Nach Schluß der heutigen öffentlichen Sitzung der zweiten Kammer geht dieselbe um H 2 Uhr Nachmittags in Anwesen heit von 63 Mitgliedern zu einer geheimen Sitzung über. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Meine Herren! Ueber die wenigen Differenzpuncte, welche zwischen beiden Kam mern über die Eisenbahnangelegenheit obschwebten, hat diesen Vormittag das Vereinigungsverfahren stattgefunden und es ha ben sich die Deputationen beider Kammern über diese Punkte verständigt. Der erste wesentlichste Differenzpunct betrifft die zittau-löbauer Flügelbahn. Seiten der Deputation der jenseitigen Kammer trug man fortwährend Bedenken, die zittau-löbauer Flügelbahn in das System der mit Unterstützung des Staates zu erbauenden Bahnen aufzunehmen, theils weil man die große Wichtigkeit der Bahn an sich in Zweifel stellte, theils weil man Zweifel darüber hegte, ob der Kostenbetrag für diese Flügelbahn wirklich nicht höher sein würde, als wir annahmen, und ob der Nutzen im Verhältniß sein werde, zu dem Aufwande, der für den Staat aus dieser Bahn erwachsen würde. Seiten der Deputation der diesseitigen Kammer hat man aber Werth darauf gelegt, diele Bahn in das System mit aus genommen zu sehen, weil es zur Beruhigung des wichtigen Landestheils dienen wird, dem diese Bahn vorzugsweise von Interesse ist. Wir konnten bei alle dem nicht verkennen, daß die Ansicht der jenseitigen Kammer, daß die Sache jetzt noch etwas unvorbereitet liege, wohl Einiges für sich haben möchte, und es haben deßhalb beide Deputationen sich zuletzt darüber verständigt, daß zwar die zittau-löbauer Flügelbahn unter Punct 1. in das unter Mitwirkung des Staates herzu stellende Eisenbahnsystem ausgenommen werde, daß aber ein Art. 2. folgender Gestalt hinzugefügt werde:„DieAufnahme der Flügelbahn von Löbau nach Zittau in das System der unter Mitwirkung und Unterstützung des Staats herzustellenden sächsischen Eisenbah nen, solle sich an die Voraussetzung knüpfen, daß die Voranschläge über die Kosten und Verkehrs verhältnisse, welche der nächsten Ständever sammlung zu gewahren sind, das Maß der vom Staate zu gewährenden Unterstützung zu jener Bahn im Verhältnisse des davon zu hoffende^ Nutzens nichf als zu hoch erscheinen lassen, hier über qber die Vereinbarung der hohen Staats regierung und der nächsten Ständeversammlung vorbehalten werden," Es folgt nun darauf der gestrige Lhielauische Antrag: „Die Maßregel, die Ausführung der löbau - zittauer Flügelbahn den Unternehmern, der Hauptbahn von vorn herein zur Bedingung zu machen, in so weit fallen.zu lassen, daß es der hohen Staatsregierung überlassen bleiben möge, in wie weit sie auf dieser Bedingung bei Concessionirung des ^isenbahnbaues von Dresden nach Breslau insistiren zu können glaube." Dieser letztere Antrag ist voy der jenseitigen Deputation genehmigt worden. Es werden auf diese Weise, wie es scheint, die wesentlichsten Zwecke beider Kammern er reicht, und die Deputation glaubt Ihnen deßhalb die Annahme dieses Vorschlags empfehlen zu dürfen. Präsident v. Haase: Weyn Niemand über diesen Punct spricht , frage ich: „Ob die Kammer damit einverstanden sei, daß, wie der Referent erwähnte, nunmehr die gedachte Bahn mit in,das Eisenbahnsystem ausgenommen werde, jedoch nun-
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