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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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158 daß es rathsam.'erscheint, die für die Kammercredit- kassenschuld ausgesetzten Tilgungsmittel zu Dotirung fernerer Kapitalaufnahmen, für Eisenbahnzwecke frei zu bekommen, die hohe Staatsregierung ermächtig^ auf baldige Abwickelung der noch vorhandenen Kam- mercreditkaffenschuld hmzüwirken und deßhalb., unter verfassungsmäßiger Mitwirkung des ständischen Aus schusses zu Verwaltung derStaatsschulden hie erfor- derlichen Maßregeln zu treffen. Hierauf, hätte nun der Punct 11. v. der Decretsbeilage: „„Bei her nächsten Skändeversammlung '— die wei teren Anträge gestellt werden."" zu folgen." , . . . ReferentAbg. Georgi (aus Mylau): Ich erlaube mir hm- zuzufügeN, daßdie ausgestellte Berechnung insofern nur eine Ab änderung erleidet, als der mit der preußischen Negierung abge- schlossene Vertrag — vorausgesetzt, daß er die Genehmigung der ersten Kammer findet — einen etwas hohem Bedarf.her- aüsstellt. Der Voranschlag für die sächsisch-schlesische Bahn betrug 5 Millionen Thaler; angenommen, daß durch den Bau über die Landesgrenze noch 1 Million Thaler hinzutrete, so Würden das.zusammen 6 Millionen sein. Von diesen 6 Mil lionen wurden für die nächste Finanzperiode 3 Millionen zu be schaffen sein; betrüge die Betheiligung des Staats hieran ein Drittel, so würde der Staatsbedarf für die schlesische Eisen bahn schon eine Million Thaler sein, exel. der Zinsenvorschüsse während der Bauzeit. Die Summe von 1,200,000 Thaler für die ausländischen Bahnen beruht auf der Decretsvorlage. Die Kammer berathet nun nach Anleitung der im Dep u- tationsberichte (s. Nr. 1. des Anhangs, S. 33 flg.) beob achteten Reihefolge über die einzelnen ÜnterabtheilUNgen, und zwar zunächst über «)' die Verwaltungsübierschüffe aus der Fi- nanzperiodeund (s. Nr. I. des Anhangs, S. 33). Abg. Tzschucke: Sachsen ist vielleicht der einzige .Staat, der es versuchen kann, die großartigen Eisenbahnbauten ohne Darlehn auszuführen. Er gründet diese Hoffnung auf Neali- sirüng dieses Versuchs theils aus seine geregelte Verwaltung, theils auf den Wohlstand des Landes, und auf die durch die güte Fmänzverwaltung. herbeigeführten vorhandenen Kassen- überschüsse. . Es ist nicht zu verkennen, daß die Überweisung der Kassenüberschüsse auf die Elfenbahnbauten von großem Vortheile für den ganzen Staat ist. Denn es werden dadurch ganz gewiß dieselben zweckmäßig verwendet, und es tritt nicht der Umstand ein, daß dieselben, anderwärts, vielleicht zu kostspie ligen, für das Ganze minder vortheilhaften-Bauten angewendet werden- Es ist aber auch, durch die Kaffenüberschüsse zu er reichen, daß. bedeutende Summen an Zinsen erspart werden. Endlich wird'dadurch erreicht, daß nicht-zu viel Geld ins Aus land geht, was bei einem Darlehn nicht zu vermeiden ist. Es ist aber auch nicht zu verkennen, daß die Steuerpflichtigen da durch nicht gerade sehr berücksichtigt werden, . Geht man von dem Grundsätze aus, daß die Eisenbahnen dem ganzen Lande rmeWohlthat sind, so konnte es dahin gestellt sein. Obgleich ich "weiß, den Beifall der Kammer nicht zu haben, wenn ich dem > unbedingt widerspreche, so thue ich es doch« Sie mögen mix ssagen, was Sie wollen , die Frage, ob überhaupt Eifenbghu,7 Unternehmungen den Nativnalreichthum erhöhen? .ist. precqr. Der Orte, denen die Eisenbahnen Vyrtheil bringen,, giebt es -vielleicht nicht mehr,, als'derjenige^ Orte, , denen die Eisenhqh-, jnen großen Nachtheil bringen. Ich.könnte,da verschiedene-G.e- -schjchten erzählen; es ist äherdie Zeit, H, kostbar^ um daran zp, jerinnern. Ist es nun aber aus den eben angeführten Gründen- bei der jetzt vorhandenen Notwendigkeit, Eisenbahnen zu -bauen, Nüch gut,' daß zu Erreichung des, angeblichen Zjpecks..dich. .Steuerpflichtigen beitragen , so ist es,.natürlich, daß auch für chie gesorgt werden muß,, welche bei den Eisenbahnen nicht nur Nichts gewinnen, sondern auch bedeutend verlieren. Die Kassenüberschüsse dürfen daher nicht, allein den Eisenbahnen, sie müssen auch den Steuerpflichtigen zp Gute, gehen. Es würde -sonst ein anderer Nachtheil, der unbedingt durch die,Verwen dung der Kaffenüberschüsse auf die- Eisenbahnen her,beigeführt wird, darin entstehen, daß wir zu sehr angestrengt werden, zum Vortheile unserer Nachkommen. Es hat zwar die Depu tation an einem andern Arte gesagt, daß auch unsere Vorfah ren für uns gesorgt haben. Ich will das dahin gestellt sein lasten und keine Erörterungen darüber anstellen. Es ist eine Behauptung und ich könnte etwas Anderes behaupten , das wärxn Behauptungen gegen Behauptungen. Wenn ich aber auch unbedingt ohne Weiteres für die Deputation stimmen könnte, so könnte ich es nur in dem Fall, wenn das Budget im Allgemeinen seine Genehmigung gefunden hatte. Das ist aber noch nicht der Fall, wir haben noch die Genehmigung zu geben zur auszuschreibenden Gründsteucr auf die Jahre 1844 und 1845. Wenn wir hier ohne Weiteres dem.Anträge der,De- Putatioich die noch vorhandenen Kaffenüberschüsse an beinahe, 2 Millionen auf die Eisenbahnen zu verwenden, beistirrinsen,, so würden wir uns hinsichtlich eines künftigen Beschlusses in Beziehung der Erhebung der Grundsteuer prajudickren. Ich weiß nicht, welche Ansicht die geehrte Kammer hat; cs scheint mir aber zweckmäßig , daß wir bei dem Beschlüsse, den wir zu 11. 8»b a. fassen, uns Vorbehalten, daß durch diesen Be schluß die Bewilligung der auf die Jahre 1844 und 1845 aus zuschreibenden Grundsteuer nicht präjudicirt wird. Ich weiß noch nicht und kann mich noch nicht darüber auslassen, wie ich über die Grundsteuer sprechen werde. Aber ich möchte doch nicht, daß uns wegen dieses Beschlusses die Hande gebunden würden, hinsichtlich des Beschlusses, der in einigen Tagen er folgen wird. Ich werde daher einen Antrag stellen und bitte das geehrte Präsidium, den Antrag: „daß der Beschluß hie rüber-mit Vorbehalt und unbeschadet des Be schlusses wegen der aufdie Jahre 1844 und 1845 zu bewilligenden Grundsteuer gefaßt werden möge" zur Unterstützung zu bringen. Staatsminister von Zefchau: Vor der Unterstützung dieses Antrags Seiten der Kammer erlaube ich mir im Allge meinen über die finanziellen Puncte einige Bemerkungen. Ich
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