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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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gen, so würde die Deputation ihr Gutachten gewiß nicht dahin stellen. Ich glaube aber, der Staat har d e Verpflichtung gegen die Unterthancn, ihnen nicht mehr Opfer zuzumuthen, als für ein Unternehmen nöthi'g sind, und billiger Weise die Industrie und die Verhältnisse des Landes erfordern. Das Erzgebirge wird durch die Bahn von Leipzig nach Zwickau in Verbindung gesetzt mit Leipzig und dem Süden Deutschlands. Eine gleiche Verbindung gewahrt die Bahn von Riesa nach Chemnitz. Es ist in der letzten Sitzung bemerkt worden, daß jeder Ort von dieser Bahn nur zwei Meilen entfernt ist. Wenn rnan das Interesse dieses Landestheils gegen das Interesse des ganzen Landes vergleicht, muß man sagen, daß das Interesse Les ganzen Landes dem Anschluß der chemnitz-zwickauer Bahn entgegen ist. Sowie diese Bahn gebaut wird, hören alle Zin sen für den Staat, welche aus dem Unternehmen der leipzig- hofei Bahn entspringen können, auf, indem jeder Handel sich auf die Linie Chemnitz-Riesa nach Hof ziehen muß, und die andere Bahn veröden wird. In diesem Augenblick «st die Bahn von Leipzig nach Hof noch nicht vollendet. Der Beschluß, den wir in dieser Kammer fassen, muß auf den Stand der Eisen- bahnactien bedeutenden Einfluß haben. Es fragt sich, ob es nicht rathsam ist, jetzt das Expropriationsgesetz auf diese Bahn aufzuheben, ehe das Unternehmen vollständig realisirt ist. Nicht allein, daß man das Unternehmen in seinen Interessen schwächt, stört man es auch in dem Augenblick, wo die Bahn noch nicht vollendet ist. Sollte das Interesse des Landes künftig fordern, Laß die Verbindung zwischen Chemnitz und Zwickau zu Stande komme, so wird sie nicht ausbleiben. Jetzt sie zu genehmigen, und durch das Expropriationsgesctz eine Schwankung Herbeizu führen , hält die Deputation in ihrer Majorität für gefährlich. Selbst die Minorität würde zurücktreten, wenn erklärt würde, Laß die Staatsregierung von j-dcr Mitwirkung alsdann zurück- tritt. Vergleichen Sie den Zeitpunkt. Ich werde jedenfalls, wenn das Majoritätsgutachren abgeworfen ist, mich dem Mi- uoritätsgutachten anschließen, weil der Staat doch dann die Hoffnung hat, daß nicht das ganze Kapital ohne Zinsen bleibt. Abg. v. Geißler: Eine Aeußerung des Abgeordneten Mahlenbeck muß ich widerlegen. Ich bedaure, daß mich der rhrenwerthe Abg. so mißverstanden hat, als hegte ich Neid und Mißgunst gegen einen Landestheil, dessen Werth wir Alle zu schätzen wissen. Es kann mir eine solche Gesinnung nicht bei kommen, und es ist traurig, daß Einem sogleich Mißgunst Lmtergelegt wird, wenn man sich gegen das Jn.ercfse eines An dern erklärt. Ich habe nur aus dem allgemeinen Gesichts puncte gesprochen, und darf mich deßhalb auf das Urtheil der Kammer berufen. Ich habe gesagt: die Richtung Chemnitz- Zwickau scheine nachtheilig, und deßhalb könne die Expropria tion nicht bleiben. Gesetzt aber, dieser Nachtbeil verliere sich in der Zukunft, so sei doch das gegenwärtige Festhalten der Ex propriation darum unnöchig, weil, sobald die Bahn wünschens werth erscheine, auch die Expropriation wieder da sei. Ick habe ferner gesagt, daß, weil diese Expropriation für jetzt wenigstens unnöthig erscheine, es mir als ein Unrecht gegen die Anhang 10. davon betroffenen Grundeigenthümer erscheine, wenn sie be stehen bleibe, indem eine unnöth'ge Expropriation dem Grund eigenthümer gegenüber nicht gerechtfertigt werden kann. Und darum, nicht aber aus irgend andern Gründen, konnte ich nicht für das Fortbestehen dieser Expropriation stimmen. Abg. Oberländer: Die Gründe der Majorität sind von der Art, daß ich ihnen nicht beistimmen kann. Nicht deßhalb also hat die Majorität sich wiederum gegen das Expropriations recht für den Lract Zwickau-Chemnitz erklärt, weil eine Eisen bahnverbindung in dieser Linie für den betreffenden Landestheil nicht von überwiegendem Vortheile ist, sondern deßhalb, weil der Bau dieses Lracrs für die Unternehmer der Bahn von Leipz'g nach Hof nachtheilig sein würde. Ob aber durch das Unterlassen des Baues der Bahn Zwickau-Chemnitz dem be treffenden Landestheile nicht noch ein viel größerer Nachtheil zugefügt werden, ob dieß derselbe nicht noch viel tiefer empfin den wird, als jene Gesellschaft die Herstellung dieser Bahn st, ecke, darnach wird nicht gefragt. Wenn man übrigens auch annehmen will, es würde durch den betreffenden Bau der leip- zig-Hofer Bahn ein kleiner Abbruch gethan, so kommt dieß schon deßhalb weniger in Betracht, weil beide Bahnen aus pä- lriotischen Unternehmungen hervorgehen. Es wird, was einer Bahn entgeht, der andern zuwachsen, aber es wird nicht ein ansehnlicher Landestheil mit einer zahlreichen und gedrückten Bevölkerung deßhalb hintangesetzt, weil bei dem andern Unter nehmen der Gewinn um Etwas geringer ausfallen könnte. Es ist nicht viel, was für den betreffenden Landestheil gefordert wird. Eine Unterstützung des Unternehmens aus Staatskassen ist nicht einmal in Frage. Das Expropriationsrecht allein thut der Staatskasse kemen Eintrag. Auf dem ganzen Kracke Zwickau-Chemn tz wird N'emand aufstehen, der sich durch An wendung des Expropriationsgesetzes für beeinträchtigt erachten wird. Die für die erzgebirgische Bahn concessionirte Gesell schaft hat den Tract bereits vermessen. Es weiß auf dieser Linie Jedermann, daß das Expropriationsrecht auf sein Grund stück a: gewendet werden kann, und es hat sich überall Zufrie denheit damit ausgesprochen. ReferentAbg. Georgi (ausMylau): Ich gehöre der Mi norität an, ja ich bilde sie in der zweiten Deputation ganz allein und muß mir ein Paar Worte über diesen Punct gestalten. Ich bin noch jetzt der Meinung, daß es nicht rathsam sei, die ganze Linie Zwickau Chemnitz-Niesa mit Unterstützung des Staats herzustellen; ich bin ferner noch heute der Meinung, daß eS nicht rathsam sei, wenn der Staat eine Linie, entweder Chem nitz Zwickau , oder Chemnitz-Riesa mit seiner Unterstützung be gründet, ohne vorherige Berathung zwischen Regierung und Standen, ob die andere Linie, wenn auch nur durch Pnvatmitt.l, Nachfolgen möge. Ich bin dagegen noch beute der Meinung, die auch vorhin der Abg. von Zihielau ausgesprochen hat, daß, wenn sich Jemand fände, der ohne alle Unterstützung des Staa tes die ganze Linie bauen wollte, sich damit wohl das Bedürf- niß für den betreffenden Landestheil ko dringend Herausstellen würde, daß jedenfalls die Bedenken dagegen, die ohnchin haupk- 2*
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