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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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wendig, da in Leipzig sich nicht immer Gelegenheit darbietet, einen passenden Bauplatz zu finden. Ich muß aber erwähnen, daß die katholische Gemeinde in Leipzig nicht zu den wohlhabenden gehört. Es sind allerdings einige wohlhabende Personen dar unter, deren Zahl aber nicht groß ist, auch dürfte es ihnen wohl unmöglich werden, eine Kirche auf eigne Kosten zu bauen, indem der Bedarf einer Kirche in Leipzig viel größer sein muß, als die Gemeinde an und für sich sie braucht. Es liegt das in den Meß verhältnissen- Zur Meßzeit ist der Andrang von Fremden katho lischen Bekenntnisses sehr groß, da nur in einer Kirche katho lischer. Gottesdienst gehalten wird. Es dürfte also unmöglich sein, eine solche Kirche aus ihren eignen Mitteln zu bauen. Es ist ferner von der Deputation angeführt worden, das Bedürfniß der katholischen Gemeinde sei bereits befriedigt, indem, ihr die Neukirche unentgeltlich eingeräumt worden sei. Dies ist aller dings geschehen und sehr dankbar anzuerkennen, mit welcher Be reitwilligkeit dem momentanen Bedürfnisse von den leipziger Be hörden abgeholfen worden i'st7 Ein dauerndes Verhältniß könnte es aber wohl nicht bleiben, es gilt hier schon der allgemeine Satz: VIPMS soviel«« 68t Ollioss. Besonders da die Kirche nicht wie in Bautzen zwischen den zwei ConfessioNen dem Raume nach getheilt ist, so haben sich, mehre Unzuträglichkeiten herausgestellt. Um nur Eins anzuführen, so hat die protestantische Gemeinde die Kirche nur auf Stunden der katholischen Gemeinde eingeräumt. Nun wird namentlich in Meßzeiten, weil da sehr viel Fremde den Beichtstuhl benutzen, das Bedürfniß einer eignen Kirche recht fühlbar; denn der Beichtstuhl muß den ganzen Lag ge öffnet sein und schon in dieser Hinsicht stellt sich eine große Unzuträglichkeit heraus. Es sind aber auch noch viele andere, die ich nicht so genau anführen kann, weil mir die Localverhältnisse nicht so genau bekannt sind. Zum Schluß empfehle ich noch mals der geehrten Kammer, diesen Antrag der Staatsregierung zur Genehmigung qnheimzugeben, und es wird ihr gewiß die größte Ehre machen, wenn sie die Billigkeit hier vorwalten läßt. Vicepräsident v. Carlowitz: Der v. Heynitz'sche Antrag, mit dem die Berathung über dieses Postulat eröffnet wurde, hat allerdings auch für mich viel Ansprechendes. Ich theile voll kommen die Ansicht derjenigen geehrten Sprecher, welche dafür halten, es stünden der katholischen Gemeinde zu Leipzig Billig keitsgründe zur Seite, Billigkcitsgünde, stark genug, um das Deputationsgutachten abzulehnen, wenn es uns anempsiehh, dem Postulate unsere Zustimmung zu verweigern. Allein über die Tendenz, die der geehrte Antragsteller in dem letzten Theile seines Antrags verfolgt, gehen mir doch noch einige Zweifel bei. Habe ich den Antrag recht verstanden, so soll zwar die Stände versammlung das Postulat von 300 Thlr. bewilligen, es soll aber gleichwohl die hohe Staatsregierung noch ein Ab kommen mit der katholischen Gemeinde zu treffen suchen. Diese beiden Theile des Antrags lassen sich nun schwer mir einander vereinbaren; man kann nicht füglich zu gleicher Zeit bewilligen, und zu gleicher Zeit erklären, daß die Ansprüche, die das Postu lat hervorgerufen haben, als noch nicht feststehend, zuvor erst noch erörtert werden sollen. Ich glaube daher, man würde auf eine einfachere Weise zum Ziele kommen, wenn man'erklärte, daß man zwar diese 300 Thlr. — — bewillige, daß man aber bei dieser Bewilligung voraussetze, die katholische Gemeinde zu Leipzig werde allen weitern diesfallsigen Ansprüchen an die Staatskasse entsagen. Ich setze dabei selbst freilich voraus, daß bis jetzt ein definitives Abkommen zwischen der hohen Staats regierung und der katholischen Gemeinde zu Leipzig noch nicht zu Stande gekommen sei, daß also das Cultusministerium das Po stulat nur in der Meinung gestellt hat, es werde, wenn die 300 Thlr. — — bewilligt werden sollten, die katholische Gemeinde sich mit dieser Entschädigung begnügen. Ich glaube mich aber in dieser meiner Voraussetzung nicht zu irren. Nach dem, was sowohl der geehrte Antragsteller v. Heynitz selbst, als auch mehre der übrigen Sprecher, namentlich auch der Herr Staatsminister dargelegt haben, scheint es, als ob das Verhältniß so fei, wie ich gesagt habe. Daher stelle ich den Antrag: „Die Kam- mer wolle das Postulat bewilligen, jedoch unter der Voraussetzung, daß die katholische Gemeinde weitern Ansprüchen an den Staät wegen erfolg ter Entziehung des ihr bisher überwiesenen Ge bäudes entsage." Ich hoffe nämlich, daß, wenn die Kam mer diesen Antrag annimmt, sie diese Angelegenheit nicht nur auf einmal für immer abgethan haben werde, denn ich erwarte mit Zuversicht, daß die katholische Gemeinde sich mit dieser Entschä digung begnügen werde, sondern auch, daß sie durch die An nahme dieses Antrags die Billigkeitsgründe in entsprechender Weise berücksichtigt haben werde, denn ich muß natürlich voraus setzen, daß bei der Normirung der Höhe des Postulats die hohe Staatsregierung diese Billigkeitsgründe bereits selbst ins Auge gefaßt habe, daß daher ihr gestelltes Postulat ein den Verhält nissen entsprechendes sei. Demnach dürfte sich dieser Antrag noch mehr empfehlen, als der v. Heynitz'sche, und so gebe ich nur noch dem Herrn Präsidenten anheim, ob es ihm gefällig, sein wolle, diesen Antrag ebenfalls zur Unterstützung zu bringen. Präsident v. Gersdorf: Der Antrag lautet so: „Die Kammer wolle das Postulat bewilligen, jedoch unter der Vor aussetzung, daß die katholische Gemeinde weitern Ansprüchen an den Staat wegen erfolgter Entziehung des ihr bisher überwiese nen Gebäudes entsage." Ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag unterstützt? — Wird zahlreich unterstützt. ' Prinz Johann: Ich wollte mir nur eine Anfrage an den Herrn Antragsteller erlauben, weil das vielleicht einen Grund für mich abgeben würde, ob ich für oder wider den Antrag stimmen soll. Zuvörderst setze ich voraus, daß er bei Bewilligung der 300 Thlr. anerkennt, daß nach Befinden auch eine angemessene Capitalzahlung geleistet werden könne, was auch schon im aller höchsten Decrete bestimmt ist; zweitens setze ich voraus, daß, wenn das Abkommen nicht zu Stande käme, es der Staatsregie- rung unbenommen bleibt, Alles das zu thun, was der Lage der Sache nach sie für angemessen findet. - Vicepräsident v. Carlowitz: Auf die an mich gestellte Frage habe ich zu erwiedern, daß ich allerdings mit beiden Vor-
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