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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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IW einer nähern Prüfung zu unterwerfen sein. Findet es sich, daß dem wirklich so ist, so wird von der ersten Deputation nach dieser Erörterung eine dem Herrn Abgeordneten beistimmcnde Erklärung in dieser Hinsicht abgegeben werden. -Vor der Hand bin ich außer Stande auf den Antrag des Herrn Abgeordneten sofort cinzugehen, obwohl ich recht gern bereit bin , sobald die Deputation sich beifällig erklärt und ver sichert, daß die Petition von dem uns vorliegenden Jagd gesetze ganz unabhängig sei, dem Antrag des Herrn Abge ordneten statt zu geben. Zur Zeit aber ist erst eine nähere Erklärung von Seiten der ersten Deputation abzuwarten. Ich erwarte übrigens ob noch Jemand in Beziehung auf diesen Antrag zu sprechen wünsche. Abg. Riedel: So weit, wie ich den Antrag kenne, ist es eine Beschwerde über die erlassenen Verordnungen, die Ausübung der Jagd betreffend, und Beschwerden gehören an die I. Deputation. Es ist allerdings dabei das Peti tum um Vorlage eines Polizei-Gesetzes, die 'Ausübung der Jagd betreffend, mit enthalten, der Antrag hangt aber in keiner Beziehung mit dem uns gegenwärtig vorliegenden Gesetzentwürfe, die Regulirung der Jagd betreffend, zu sammen. Präsident vr. Haase: Die Sache wird jedenfalls sehr bald von dem Vorstande der 1. Deputation zur Erwägung und Erörterung gebracht werden. Abg. Koeilz: Der Vorsitzende derDeprttation ist in die sem Augenblicke noch nicht zugegen, er wird aber 'ebenfalls erscheinen und es wird darm möglich sein, noch im Laufe der heutigen Sitzung die betreffende Erklärung abzugebcn. Präsident vr. Haase: Auf diese Weise würde der Ge genstand sich am allerbesten erledigen. Wir gehen nun zur Tagesordnung Mr,, und ich ersuche den Herrn Referenten !üns die Fort setzung des - > . > Berichts der zweiten Deputation über Abthei- lung V- des ordentlichen Ausgabebudgets, das Ministerium des Innern betreffend, Zu. geben- Referent Abg. Rittner: Ich darf wohl mit Bezug- üchme auf -das m-Äe-wgestrigen Sitzung beobachtete Ver fahren-von der Borausschlmg «usgehen-, dH von Vorlesung dK-Motivs-' abgesehen werde und ich werde daher sogleich Züiü-Vorträge des Berichts übergehen, und zwar zunächst aus '' - - Pos.!'2-2 o° - -! - Khlr. für Ablösungen und Gemeinheits- ^'heilungdn, LOO Ehkv weniger als die i'etzke Be- ------ - williglmg. ' - Da die Regierung neuerdings selbst an -einem andern SM^ntzegebersihat,Mß der GefchäftsMffMg dieser^Be hörde in der Periode 1852/54 seinen Höhepunkt erreicht habe, so lag der Deputation die Frage sein- nabe, ob nicht in der abgelaufenm Periode 1855/57 der Geschäftsumfang sich so vermindert haben sollte, daß eine wesentliche Am t'erring in der Zusammensetzung dieser Behörde und eine weitere Verminderung des angeftellten Personals aller An vorgenommen werden dürste, alS blos die Entlassung des vicrren juristischen Rathes. Allein der Herr Comuüssar, dem man diese Frage vor--- legte, verneinte sie entschieden unter Hinweis darauf, daß durch die im Zunehmen begriffenen"Zufammenlegungsge- schäfte die wesentliche Abmindmmg der Geschäfte inst All gemeinen noch nicht eingetreten sei, und ein Mehreres am angeftellten Beamtcnpersonale, «lS den m Wegfall ge brachten juristischen Rath, nicht geändert werden könnte und verwies hierbei auf die leiste Gesmaftsübei sicht über das Jahr 1856 (s. Leipziger Zeitung vr-m 21. Juni 1850, Rr. 148), woraus bervsrst'bst daß am Ende des Jahres noch 3,512 Gegenstände anhängig waren, gegen 4,726 am Ende des Jahres 1855. Die Deputation konnte dieser Auffassung nichts Po sitives entgegensetzen, zumal die Ueberschreitungeu des be willigten Postulats um 18,000 Khlr. in der Periode 1852/5 4 und 16,000 Lhlr. in der Periode 1855/7-7 andculen, daß ein Auskommen mit der postulieren Summe in der augc- trekenen Periode schon als Folge einer namhaften Gescbäfts- abminderung zu betranken sein würde. Hierzu kommt noch, daß ein plötzliches AuStrcten von Beamten kein sm an* zielles .Resultat haben würde, wenn nicht die Wi.dcrau- stellung sogleich stattfindet, dies ist ab.e doch nur.allmählich zu bewirken. Die Depütatiou glaubte daher bei der durch AenZcrungen des königlichen Commissars in Aussicht ge stellten Umgestaltung für die künftige Zinanzpenode sich be ruhigen zu müssen; indem sie aber hieran die Voreuosch- ung knüpft, daß nicht nur bei im Laufe der Periode ein tretenden Vakanzen, inruitte- dieser Behörde die Regierung Anstand nehmen wird, die Stellen wieder zu besetzen, son dern daß auch die Regierung sorgfältig bedacht sein wird, im Laufe der-Periode selbst in.andern Departements ein tretende Vakanzen, wenn irgend thunlich, aus dem Perso nal dieser Behörde zu besetzen, damit Pensionsctat und WartegeldverZeichniß nicht ohne Noth vermehrt werden. Zu den postulirten Gehaltserhöhungen sich wendend, so ist nicht zu läugnen, daß auch diese im Allgemeinen etwas Befremdendes haben bei einer Behörde, die in der Mehrzahl der bei ihr Angestellten doch nur. als eine tran sitorische oder der Umgestaltung entgegen gehende, bezeichnet werben mußallein der Herr Regiermrgscynmnffar sprach sich dahin aus, baß hier allerdings prägnante Fälle vor lägen, indem, was den zweiten und dritten juristischen Rath anlangt, diesen eins mäßige.Gchalttzvrhöhrmg mu des willen nicht länger hätte vcr-ügl werden können, als eine. solche als Entschädigung für mcht verschuldetes Belassen in den ursprünglich erhaltenen Stellen nsscheint; diese Nathc haben .keine-Aussicht in. bester besoldete Stellen-aufzmücken, so lange sie in dieser .Behörde bleiben; >hre Versetzung in eine andere Behörde sei aber duraus nicht rathsam, inde»r sie sich seit längerer Zeit in diese Geschäfte hinein gearbeitet hätten und ein Ersatz durch andere Personen nicht ohne Nachtheil für die Abwickelung der Geschäfte vorgenommen werden könne. Bei dem ersten Registrator tritt dieselbe Rücksicht in gleichem Grade ein und kommt noch hinzu,
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