Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

64ft Präsident vr. Haase: Die Deputation schlägt vor, diese Petition für erledigt zu erachten, tritt die Kammer diesem Antrag der Deputation bei? — Ist ange nommen. Es würde nun noch durch Namensaufruf über das königliche Decret abzustimmen sein u nd ich stelle die Frage, e r - theilt die Kammer ihre Zustimmung zu dem vor liegenden Gesetzentwürfe nebst dem Tarif und den zusätzlichen Bestimmungen und Erläuter ungen unter s, b, e, ä, s milden von ihr dabei ge schlossenen Abänderungen? Es antworten darauf mit Ja: Bicepräsivcnt vr. Braun, Seerrtär Kasten, Abg. Asmus, - Mai, s Tempel, i Sachßc, - vr. Loch, Ä v° Welch - Fahnauer, - Habcrkorn, - Georgi, - Wunderlich, - Heyn, - Lcitholdt, -- Gruner, Abg. Fitentscher, - Poppe, - Hoffmann, - vr. Wahle, - v. König, - Vr. Hertel, - Berg, - Sbrnitz, - Hcintze, - Reichc-Eistnstuch - Röhschke, - Renz, - Ficinus, - Meinert, - Eolle, Abg. Eckclmann, / Koelz, - Kroger, - Falcke, s Köhler, Rittner, - Behr, - Klccbcrg, Bürgermeister Koch, - vr. Arnest, - Däwcritz, - Emmrich, - Wcidauer, - vr. Baumann, - v. Lossow, - Braun, Abg. v. Cricgern, - Echarti, -- v. Wöhrmann, - v. Nostitz-Wallwitz, Göldncr, - Eiscnstuch -- Schilbach, - van der Beech s v. Nostitz-Drzewiecki, - Göhler, - Schneider, - v. Schönfels, , Oehmichm aus Kiebitz, - Seiler, - l5lauß, Präsident vr. Haase. Mit Nein antwortet: Abg. Jacob. Präsident vr. Haase: Sonach ist der Gesetzentwurf gegen 1 Stimme angenommen, ich schließe nun die Sitzung und bringe auf die nächste Tagesordnung zunächst den Be richt der zweiten Deputation über das Departement der Justiz und sodann den schriftlichen Bericht der vierten De putation über die Beschwerde und eventuelle Petition de^ vr. jur. Schelcher und Genossen. (Schluß der Sitzung 10 Minuten nach 2 Uhr.) I. Tarif. Schlachtsteuer. Für einen Ochsen von 400 Pfund und darüber «) in den Städten Dresden, Leipzig und Chemnitz ..... d) in den übrigen Städten und auf dem platten Lande O Für einen Ochsen unter 400 Pfund d) Für die übrigen Gattungen des Rindviehes (ausschließlich der Kälber) , bei einem Gewichte von 200 Pfund und darüber ...... 4) Für dergleichen Stücke bei einem Gewichte unter 200 Pfund . . . B) Für ein Kalb s) Für ein Schwein 7) Für ern Schaf, euren Schafbock oder Schöps ........ Beim Bankschlachten Beim Haus und zum Verkauf. schlachten. 7 Thlr. — Ngr. r 6 - — - > 4 Thlr. — Ngr. 3 - I - u. , j ' - —— s 10 » L 7 1 - 10 - - 1s, - —-- 10 - — - s, . Anmerkung: Unter dm vorstchmdm Tarifsätzen ist gegenwärtig die ordentliche Steuer mit der ausierordenttichc Zuschlag mit s. Zusätzliche Bestimmungen. Gast- und Spsisewirthe, ingleichen Diejenigen, welche, ohne gerade Bankschlächter zu sein, das aus den Schlachtstücken gewonnene Fleisch ganz oder theilweise an Andere verkaufen, sowie endlich mehrere Personen, welche zusammen schlachten, haben die Schlachtsteuer nach den Verkaufs- oder Banksätzen und zwar im letztem Falle unter solidarischer Ver pflichtung zu erlegen. L) Als Stiere im steuerlichen Sinne sind Rinder männlichen Geschlechts so lange anzusehen, als bei ihnen das dritte Paar der Milchschneidezähne noch vorhanden ist. «) Als Kälber (im Gegensatz der Kalben und Stiere werden die in einem alten Mer von höchstens acht Wochen geschlachteten und bis dahin gesaugten jungen Thiere verstanden. 4) Span- oder Saugferkel bleiben steuerfrei, wenn sie in einem Alter unter öWochen geschlachtet werden. «r) Lämmer bleiben so lange steuerfrei, als sie noch die beiden mittelsten Lammzähne haben.