Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheiluugen über die Verhandlungendes Landtags. II. Kammer. -IS 14. Dresden, am 7. Februar 1858. Fünfzehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 28. Januar 1858. Inhalt: Bemerkung zum Protokoll. — Registrandenvortrag. — Ent schuldigung und Urlaubsgesuche. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Allerhöchste Decret, die Zoll-, Steuer-, Handels- und Schifffahrtsverhältniffe des Königreichs Sachsen betr. Abstimmung durch Namensaufruf. — Be rathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung des außerordentlichen Ausgabebudgets, die Pos. 6, 8 und 9 betr. Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 28 Minuten in Ge genwart des königlichen Kommissars Herrn Geheimrath Vr. Weinlig und 66 Kammermitgliedern, mit Vorlesung des über die letzte Sitzung vom Secretär Fincke abgefaß ten Protokolls. Präsident vr. Haase: Hat Jemand in Bezug auf dieses Protokoll Etwas zu erinnern? Abg. Rittner: Nur eine kleine Bemerkung, Herr Secretär! Es ist gesagt im Protokoll: Die neuen Ansätze von 500 Thaler für den Frauenschutz und für den erzge- birgischen Verein sind u. s. w. Es ist nur der Ansatz für den Frauenschutz neu, während die 500 Ahaler für den erz- gebirgischen Verein eine Erhöhung des bisherigen Ansatzes sind; es ist nur ein kleiner Unterschied und würde einfach düs Wort „Erhöhungen" einzuschalten sein. Präsident Vr. Haase: Wenn Niemand weiter Etwas gegen das Protokoll erinnert, so wird es als genehmigt an zusehen und mit mir von den Abgg. Lincke und Dietzsch zu unterschreiben sein. Der Herr Secretär wird die Güte haben, uns die neuesten zur Registrande Angegangenen Nummern vorzutragen. (Nr. 191.) Protokollauszug der jenseitigen Kammer, vom 19. Januar 1858, enthaltend die Berathung des Be richts der dritten Deputation über die Petition des Stadt raths und der Stadtverordneten zu Strehla wegen Her stellung eines Brückenbaues über die Döllnitzbach beim Dorfe Gröba und Anlegung einer Chaussee zwischen Strehla und den Riesaer Bahnhöfen. N.K. (!. Abonnement.) l Präsident vr. Haase: Die in diesem Protokolle er wähnte Petition ist bereits früher im December vorigen Jahres auch bei uns eingegangrn und die geehrte Kammer hat sie damals der zweiten Deputation überwiesen, weil der Gegenstand derselben mit dem Budget, nämlich dem Bau etat zusammenhängt. Die erste Kammer hat aber diese Petition ihrer dritten Deputation überwiesen. Das Re sultat der darüber in der ersten Kammer stattgefundenen Berathung ist dieses gewesen, daß die Petition zur Berück sichtigung der hohen Staatsregierung empfohlen worden ist. Es fragt sich nun unter diesen Umständen, ob diese Peti tion der zweiten oder dritten Deputation zu überweisen sei? Für das Erstere spricht, daß die Petition bereits schon an die zweite Deputation abgegeben worden ist, während für deren Ueberweisung an die dritte Deputation sich anführen läßt, daß der Gegenstand in der ersten Kammer von der dritten Deputation behandelt worden ist und das Resultat, welches aus deren Berathung hervorgehen wird, an und für sich jedenfalls von keinem wesentlichen Einfluß auf das Budget sein könne. Abg. Oehmichen auf Choren: Wie bereits von dem Herrn Präsidenten erwähnt wurde, ist diese Petition früher auch bei der zweiten Kammer eingegangen und dabei der zweiten Deputation überwiesen worden. Da nun der be treffende Bericht bereits heute auf der Registrande steht, auch schon dem Druck übergeben worden ist, und diese Pe tition im Berichte schon Berücksichtigung gefunden hat, so weiß ich nicht, ob es zweckmäßig ist, über diese Petition durch die dritte Deputation nochmals Bericht erstatten zu lassen. Präsident vr. Haase: Der erwähnte Bericht ist mir noch nicht zu Händen gekommen. Rach dieser Er klärung aber und unter diesen Umständen ist die Petition nebst Protokollauszug jedenfalls an die zweite Deputation abzugeben. Ist die Kammer damit einverstanden, daß dieser Protokollauszug der zweiten Deputation überwiesen werde? — Einstimmig Ja. (Nr. 192.) Desgl. von demselben Lage, enthaltend die Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition des Herrn Kammerherrn v. Metzsch auf Rei chenbach und 48 Grundbesitzern des sächsischen Voigtlandes um größer» Schutz der Grundbesitzer, den Bergwerksunter- nehmern gegenüber- 4ö