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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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tär Kasten schon gethan hat, eine besondere Frage zu stellen, in dem ich dagegen stimmen werde. Was mein Freund Oehmichen zuletzt erwähnte, daß man durch Ablehnung des Gehalts der bereits angestellten Inspektoren dem Ansehen der Re gierung nach außen hin zu nahe treten würde, das kann mich nicht bestimmen, dafür zu stimmen. Mir scheint es, die Staatsregierung hat das Ansehen und die Würde der Kammer auch nicht berücksichtigt, denn hierzu hat die Kam mer das Dispositionsquantum nicht bewilligt. Präsident vr. Haase: Ich bitte um den Antrag. Meine Herren! Ich stelle jetzt die Unterstützungsfrage auf den Antrag des Abg. Riedel, der dahin geht: „Die hohe Staatsregierung wolle sofort die beiden Stel len der Gendarmerieinspectoren zu Leipzig und Zwickau wieder einziehen und solche, wie früher, durch zwei Ober gendarmen ersetzen." Wird dieser Antrag unterstützt? — Sehr zahlreich. Es würde sich also nun die Debatte auch über diesen Antrag mit zu erstrecken haben. Referen Abg. Rittner: Meine Herren! Der Bericht Ihrer Deputation hat Ihnen die Gründe vorgelegt, welche in der Deputation den Ausschlag gaben, dahin führend, was der Bericht Ihnen vorschlagt. Allein ich befinde mich doch auf einem andern Standtpunkt, als der Abg. Deh- michen. Es wird nämlich, wie ich glaube, der Kammer er innerlich sein, daß am letzten Landtage die Majorität Ihrer Deputation einen Organisationsplan vorlegte, der sich aller dings nicht der Zustimmung der Kammer zu erfreuen hatte. Allein auch mit den andern Ansichten der zweiten Kammer und mit der ersten Kammer ist kein Resultat herbeigeführt worden. Nun ist aber die Anstellung dieser Inspectoren ein Bruchstück aus dem Drganisationsplan, welchen jene Majorität der Deputation vorgelegt hatte. Die Anträge- welche die zweite Kammer angenommen hatte, sind der Art, daß sie allerdings die Einführung dieser Organisation nicht gebilligt hat; allein in den beiden angenommenen Anträgen der Kammer stehen einige Worte, die meines Erachtens die Regierung rechtfertigen, wenn sie diese Inspektoren ange stellt hat. In einem dieser Anträge, welche die Kammer angenommen hat, heißt es so: „und außer der frühem Be willigung, 3,000 Lhaler zur Bestreitung der noth- wendigsten Bedürfnisse zu bewilligen." Wenn nun aus wiederholten Verhandlungen in der Deputation und Kammer mit der Negierung soviel hervorging, daß man der übereinstimmenden Ansicht war, daß das Gendarmeriein stitut nicht in allen Beziehungen Das vollständig erfüllte, was man von ihm fordern und wünschen könne, wenn na mentlich in Bezug auf die Disciplin der Gendarmen manches zu wünschen übrig blieb, so glaube ich, meine Herren, die Sache von dieser Seite betrachtet, daß die Staatsregkerüng eine Art Zustimmung in jenen Worten I der Kammer erkannte, die Gendarmerieinspectoren anzu» I stellen und auf diese Weise muß man sich auch damit ein verstanden erklären; die Kammer hat 3,000 Thaler zur Be streitung der nothwendigen Bedürfnisse für die Gendar merie bewilligt. Von» diesen Worten ausgehend, ist die Regierung vollkommen im Rechte, diese beiden Inspektoren anzustellen; aber auch weiter im andern Anträge, welchen die Kammer angenommen hat, heißt es: „Die Regierung möge einen definitiven Plan über die Gendarmerie vorlegen, welcher bei möglichster Sparsamkeit die Zwecke der öffentlichen Sicherheit und die Disciplin der Gendarmerie entsprechend regelt." Auch in diesen Worten glaube ich, hat die Staats regierung Veranlassung gefunden, derartige Stellen zu gründen; denn es wurde am vorigen Landtage bemerkt, wie ich auch vorhin schon gesagt habe, daß die Disciplin der Gendarmen zu wünschen übrig ließe; so glaube ich, war es in Ordnung, wenn die Regierung versuchte, diesen Uebelständen abzuhelfen und es auf einem Wege that, den die Majorität der Deputation gewissermaßen vorgezeichnet hatte. Darin kann ich wenigstens keinen Vorwurf finden. Was mei nen jetzigen Standpunkt anbelangt, so nehme ich keinen An stand zu erklären, daß ich für meine Person von der warmen Vertheidkgung der Vermehrung der Gendarmerie zurückgekom men bin, daß ich gegenwärtig einen andern Standpunkt einnehme als früher, und für Vermehrung der Gen darmerie nicht mehr soviel Worte aufwenden werde. Allein nichtsdestoweniger muß ich glauben, daß die Zeit seit der Anstellung der Inspektoren noch zu kurz sei, als. daß sie die Regierung benutzt haben könnte, um hinlängliche Erfahrun gen über die Zweckmäßigkeit der Anstellung zu sammeln. Vergessen Sie nicht, meine Herren, daß die Regierungs- commkssare in der Deputation einstimmig wiederholt die Erklärung abgegeben haben, daß sich die Befürchtungen, die im Bericht niedergelegt und in der Kammer wiederholt hervorgehoben worden sind, in der Praxis nicht bestätigt hätten. Ich glaube, daß die Deputation außerdem nicht mit den königlichen Commissaren zu einem Beschlüsse ge kommen wäre, und die Verwilligung dieser beiden bereits angestellten Znspectoren nicht ausgesprochen hatte. Der geehrte Abg. Oehmichen auf Choren hat das Rechte bezeich net und ich muß mit ihm übereinstimmen der Kammer wiederholt empfehlen, den Gehalt der zwei Inspektoren nicht zu verweigern. Von diesem Standpunkte aus muß ich mich gegen den Antrag des Abg. Riedel ganz entschieden erklären. Es liegt im Anträge der Deputation vollständig, was die Kammer wünscht und verlangen kann. Die hohe Staatsregierung wird den wiederholten Aeußerungen der Kammer gemäß gewiß nochmals gründlich prüfen, in wie weit die Lhätigkeit der eingestellten Inspektoren segensreich und von gutem Erfolg ist. Wird dies bestätigt, so wird auch von Seiten der Regierung am nächsten Landtage auf diese Forderung zurückzukommen sein und die Mehrzahl
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