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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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inspectoren diesem Mangel abzuhelfen, so war sie, glaube ich, auch durch die Art der Bewilligung der Kammer nicht gehindert, jene Beamten anzustellen. Alles, was von die sem Standpunkte aus gegen das Verfahren der Regierung gesagt worden ist, läßt sich, glaube ich, nicht rechtfertigen. Anders ist cs freilich rücksichtlich der Zweckmäßigkeit jener Anstellungen überhaupt. Zn dieser Beziehung muß ich mich Dem anschließen, was gegen die Anstellung dieserBeam- ten gesagt wurde. Auch ich bin der Meinung, daß die Gründe, welche gegen die Anstellung geltend gemacht wor den sind, wohl überwiegend seien. Es ist dies auch den Herren Negierungscommissaren in der Deputation aus führlich mitgetheilt worden. Es standen sich dabei aber allerdings Ansichten und Wahrnehmungen entschieden ent gegen. Während dis Deputation die Zweckmäßigkeit der Anstellung der Gendarmerieoffiziere bezweifelte, versicherte sie Regierung, wie auch die Deputation mitgetheilt hat, fortwährend, daß sie zur Zeit noch die Anstellung derselben für zweckmäßig halten müsse. Da nun die Erfahrungen, welche hierüber versiegen, noch so neu sind und die Depu tation Grund hat, zu glauben, daß, wenn auch der Herr Minister keine bestimmte Erklärung wegen der Wiederein ziehung jener Stellen gegeben hat, Das, was gegen diese Einrichtung ausgesprochen worden ist, von der Regierung wohl beachtet werden wird, glaubte die Deputation sich auf den Antrag beschränken zu müssen, den sie in ihrem Berichte der Kammer Zur Annahme empfohlen hat. Es handelt sich nicht um das verletzte Ansehen der Kammer, wohl aber muß ich sagen, daß durch einen Antrag auf so fortige Wiedereinziehung jener Stellung das Ansehen der Regierung nicht gewinnen würde. Für mich ist es- deshalb rin Gewiffensgrund, den Antragfestzuhalten, wie er in dem Deputationsberichte gestellt ist. besonders da, wenn sich auch die Kammer auf denselben beschränkt, nach meiner persön lichen Ueberzeugung das Ergebniß desselben für die Folge ganz dasselbe sein wird. Mg. Riedel? Zch will mir nur einige kurze Bemerk- ANgm gegen den Referenten erlauben. Wenn er äußert, daß in dem Anträge der Deputation Alles siege, was ge wünscht werde, und sich die Kammer damit zufrieden stellen Anne, so kann ich dieser Ansicht insofern nicht beistimmen, als bis Versicherungen, die der Deputation vielleicht von der Regierung gegeben worden sind, mich nicht befriedigen. Wenn derselbe Mehrmals erwähnt, es wären 3,000 Zchaler damals von der Kammer für die nothwendigsten -Bedürf nisse der Gendarmerieanstalt der Regierung als Disposi- Lisnsquantum bewilligt worden, so stimme ich hierin mit i hm überein, aber wenn er folgert, daß die Regierung hier Äei dieser Handlungsweise in ihrem Rechte gewesen sei, wie er sich vorhin ausdrückke, so stimme ich ihm nicht bei. Wenn er ferner äußerte, die Regierung hätte sich vielleicht auf den Vorschlag, auf den Plan, der damals von der Majorität der Deputation gemacht worden wäre, gestützt, so habe ich dagegen nur zu bemerken, daß dieser Vorschlag in der Kam mer ja gar nicht Annahme gefunden hat, und in einem Vorschläge, der blos von einem L'heile der Deputation ausgeht und in der Kammer nicht Annahme findet, kann doch die Regierung die nothwendigsten Bedürfnisse für eine Anstalt nicht erblicken, sie kann doch daraus nicht folgern, daß die 3,000 Khlr. hierzu bewilligt worden find. Ucbri- gens geht mein Antrag ja gar nicht dahin, die 3,000 Kb!r., welche der Regierung als Dispositionsquantum bewilligt worden sind, wieder zu entziehen, ich wünsche nur nicht, daß sie zu solchen Zwecken 'verwendet werden, und wenn die Regierung nicht nothwendigere Zwecke hat, so hatten doch diese 3,000 Khaler können in Kasse verbleiben. Abg. Lehmichen auf Choren: Ich sehe mich genö- thigt, einiges vom Herrn Referenten Angeführte zu wider legen und zwar, was derselbe in Bezug auf die beim letz ten Landtage angenommenen Anträge äußerte. Es steht in dem von der Minorität (welcher ich damals angehörtel gestellten Anträge, der auch von der Kammer angenommen wurde, daß die von uns bewilligten 3,000 L'haler zur Be streitung der nothwendigsten Bedürfnisse sein sollten. Die Minorität hatte aber, das muß ich nochmals wiederholen, damals nicht im Sinne, für diese 3,000 Khaler Gendar- merieinspectoren anstelle« zu wollen, sondern sie dachte mehr an eine Vermehrung der Gendarmerie, wie sie nach Inhalt so vieler an den Landtag gelangter Petitionen sich als nothwendig heran »stellte. Dies Wenige in dieser Be ziehung! Ich komme nun auf meine Rede zurück, um einem möglichen Mißverständnisse vorzubcugcn. Es könnte nämlich der Fall sein, daß hin und wieder Einzelne glau ben, ich habe im Eingänge meiner Rede sagen wollen, daß in der Deputation gewisse Zusicherungen von dem Herrn Minister oder den anderen Commissaren gegeben worden seien. Das habe ich abe? durchaus nicht gesagt, sondern ich habe mich blos dahin ausgesprochen, daß in der Depu tation Versicherungen gegeben worden sind. Während dieser Gegenstand speciell in der Deputation verhandelt wurde, bin ich gerade abwesend gewesen. Die Versicherungen, die gegeben worden sind, sind demnach nicht von dem Herrn Staatsminister oder dem königlichen Commiffar, sondern anderweit gegegeben worden. Ich muß noch einer Aeußer- ung meines geehrten Freundes Jrmgirickel entgegentreten, welcher glaubte, es liege in meiner Rede Etwas, wodurch man sich veranlaßt sehen könnte, zwischen den Zeilen zu lesen, und woraus man deduciren könnte, daß die Deputa tion selbst die Ablehnung der Gendavmierieinspectoren wünsche. Dagegen muß ich mich verwahren, ich habe das durchaus nicht so gemeint, im Gegentheile habe ich offen und ehrlich die Gründe dargelegt, die mich bestimmen, an dem Deputationsvorschlage festzuhaltsn, dahin gehend, daß die Kammer sowohl den Antrag, als die Verwilligung genehmige, weil ich nicht wünsche, daß die Gendarmerie- inspectorm sofort wegkommen, besonders deswegen, weil
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