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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Präsident vr. Haase: Es haben sich noch einige Redner zum Sprechen angemeldet: die Abgg. vr. Hertel, v. Erregern, Riedel und vr. Wahle. Staatsminister v. Beust: Ich werde jetzt um das Wort bitten! Es ist über unser Gendarmeriewesen beim letzten Landtage von Seiten der Staatsregierung so aus führliche Mittheilung erfolgt, daß vielleicht bei diesem Land tage das Ministerium seinerseits sich auf eine kürzere Aus lassung beschränken könnte. Zndeß muß ich doch um die Erlaubniß bitten, etwas zurückzugehen auf einige Vorgänge, die am letzten Landtage in der Debatte dazu mannichfachen Anlaß gaben. Es ist Ihnen erinnerlich, daß die Regierung am vorletzten Landtage bereits Vorschläge machte, wegen Vermehrung der Gendarmerie. Diese Vorschläge wurden gemacht nicht allein, weil die Regierung selbst eine hierin einschlagende Nothwendigkeit vielseitig erkannt hatte, weil der Vergleich mit allen andern deutschen Ländern erkennen ließ, daß unsre Gendarmerie viel geringer an Zahl und Dotirung bedacht sei, sondern auch weil aus allen Lheilen des Landes zahlreiche -Petitionen an dis Regierung gelangt waren, um die Vermehrung der Gendarmerie im Lande herbekzuführen und von den Kammern zu erlangen. Da mals erklärte sich bekanntlich die zweite Kammer im Gegen sätze zu der ersten Kammer gegen die Vermehrung der Gendarmerie. Inmittelst bestanden für die Regierung die selben Motive fort und so wurde bei dem letzten Landtage sine neue Vorlage gemacht, nur mit dem Unterschiede, daß die Negierung neben der Vermehrung der Gendarmerie auch die Werwilligung zu einer verbesserten Organisation der selben in Anspruch nahm, und das Letztere geschah nament lich aus dem Grunde, weil die Regierung von der Ansicht auszugehen hatte, daß die von ihr beabsichtigte numerische Vermehrung noch immer nicht genügen würde, um dem vorhandenen Bedürfnisse vollständig Genüge zu leisten, und daß die nach ihrer Ansicht in dieser Beziehung immer noch bestehenden Lücken wo möglich ausgefüllt würden durch strengere disciplinelle Aufsicht der Gendarmerie. Der Ver lauf der damaligen Berathungen ist bekannt, die Finanz deputation spaltete sich aber in eine Majorität und Mino rität. Die Majorität war für die Vorlage der Regierung in beiden Beziehungen, nur daß sie in Bezug auf die Or ganisation einem andern Plan den Vorzug gab, während die Minorität gegen beide Vorschläge überhaupt gestimmt war, und nur zu dem Resultate gelangte, die Bewilligung eines Abschlagsquantums vorzuschlagen, um den dringenden Bedürfnissen zu genügen. In der ersten Kammer war die Abstimmung den Vorschlägen der Regierung durchaus günstig. Allein schließlich konnte das Vereinigungsvcr- fahren zu nichts Anderm führen, als zur Annahme des Minoritätsgutachtens der Finanzdeputation der zweiten Kammer. Die Negierung hatte ihrerseits diesen Erfolg damals zu beklagen, sie that es lebhaft, weil sie fürchten mußte, daß, wie die Zeiten beschaffen waren, diese Maß nahme der Kammer bedenkliche Folgen nach sich ziehen werde. Denn damals dauerte noch der Krieg, die Kriegs aussichten bestanden noch für uns selbst sehr lebhaft, infolge dessen war noch allgemeine Stockung der Geschäfte, die schlechte Ernte hatte Theuernng im Gefolge und die Zu stände überhaupt waren der Art, daß sie die öffentliche Sicherheit sehr gefährdeten. Der Verlauf der Dinge, den freilich Niemand voraussehen konnte, hat indeß anders ent schieden, als die Regierung befürchten mußte. Die Regie gierurig hat darüber gewiß kein Bedauern zu erkennen zu geben, die Genugthuung, welche ihr hätte zu Theil werden können, hätte eine traurige sein müssen, wenn der Verlauf der Zeiten anders gewesen wäre. Aber dis Zeiten besserten sich, der Krieg wurde beendigt und Friede trat wieder ein, und infolge dessen ein allgemeiner Aufschwung der Gewerbe, eine gute Ernte ward uns zu Theil, die gefährdeten Zu stände verschwanden und es trat in jeder Beziehung ein ganz anderer Zustand der öffentlichen Sicherheit ein, als er bei dem vorigen Landtage Zu fürchten und vorauszusehen gewesen war. Unter diesen Umständen hat die Regierung bei dem jetzigen Landtage einen neuen Antrag auf Ver mehrung der Gendarmerie nicht zu stellen Veranlassung gehabt, und es ist ganz natürlich, daß infolge der bessern Zeiten, wodurch die öffentliche Sicherheit zunahm, das Verlangen nach Vermehrung der Gendarmerie deshalb auch im Lande schwächer werden mußte. Inzwischen hatte die Regierung nun vor sich die Bewilligung des letzten Landtags und zwar zu einer Zeit, wo die bessern Zustände sich eben erst zu entwickeln begannen, und noch nicht den Grad der befriedigenden Gestaltung gewonnen hatten, wie es später der Fall war. Sie hatte sich nun zu fragen,, was sie mit den ll,000 Khalern machen sollte. Als ein dringendes Bedürfniß, worauf die Minorität der Deputa tion Bezug genommen hatte, war allerdings die Vermeh rung der Gendarmerie bezeichnet worden; allein nur in ausgedehnter Weise konnte diese Vermehrung überhaupt einen Nutzen schaffen. Mit diesen 3,000 Thalern konnte numerisch nicht mehr bewirkt werden, als eine Anstellung von 9 oder 10 Mann, und es war die Regierung in gro ßer Verlegenheit, wohin sie dieselben zur Disposition stellen sollte. Der Zweck, den man im Auge hatte, wurde damit nicht erreicht. Die Regierung hat sich aber auf der andern Seite vergegenwärtigt, wie das in dem beim letzten Land tage von der Deputation verfaßten sehr gründlichen und erschöpfenden Berichte ebenfalls enthalten war, daß die disciplinelle Aufsicht, wenn sie gehoben würde, sehr dazu beitragen könnte, um das vorhandene geringe Material zu verwerthen. Es war auch, wie schon von der Deputation hervorgehoben worden ist, die Regierung sehr wohl fundirt^ wenn sie in Uebereinstimmung mit beiden Kammern, und ich muß namentlich Hervorheden, daß die erste Kammer doch
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