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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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nicht noch im Laufe dieser Finanzperiode auch diese bei den Stellen wieder einzuziehen und solche, wie früher, durch zwei Obergendarmen zu ersetzen seien." Ich frage, ob die Kammer diesem Anträge beit ritt? — Einstimmig Ja. Ich gehe nun auf die dritte Frage über, auf den An trag der Deputation, wonach sie der Kammer anrathet, die für noch zwei anzustellende Gendarmerie- Inspektoren in Dresden und Bautzen geforder ten 2,100 Thaler abzulehnen und frage, lehnt die Kammer dieses Postulat für noch zwei neuanzu- stellende Gendarmerieinspectoren ab? —Einstim mig Ja. Ich frage die Kammer weiter, ob dieselbe den Bedarf, welcher sich unter diesen Umständen herausstcllt und sich auf 78,449 Thaler ermä ßigt, worunter 1,300 Thlr. blos transitorisch sind, bewillige?— Einstimmig Ja. Ich halte dafür, daß bei dieser Position es einer an- derweiten Frage nicht bedürfen wird und daß durch die be reits gestellte Frage alles bei dieser Position in Frage Gestandene erschöpft ist. Referent Abg. Rittner: Nach meiner Auffassung ist allen Erwartungen entsprochen und ich wüßte nicht, was noch nöthig sein sollte. Präsident vr. Haase: Ich nehme allerdings an, meine Herren, daß die 1,300 Thaler, die wir gegenwärtig für die zur Zeit angestellten Inspektoren bewilligt haben, in der Gesammtsumme mit begriffen sind, welche die De putation zur Berwilligung vorgeschlagen hat und von der Kammer bewilligt worden ist. Abg. v. Erregern: Bor dem Schlüsse der Sitzung wünschte ich noch eine Erklärung im Namen der ersten Deputation abzugeben. Präsident vr. Haase: Wir können nun zur nächsten Position übergehen. Referent Abg. Rittner: Pos. 23 b. II. Polizeibureau in Bodenbach. Das Postulat an 1,145 Thlr. ist der vorigen Bewilli gung gleich; allein da von dem Dispositionsquantum des vorigen Postulats 120 Thlr. für Aufbesserung der beiden hier.angestellten Beamten verwendet werden sollen, nämlich 90 Thlr. für den Polizeicommissar und 30 - für den Polizeiassistenten, Gendarm erster Klasse, wogegen die Deputation nichts einzuwenden hat, indem hier die Stellung der beiden Beamten inmitten eines fremden Landes, die Aufbesserung ihrer Gehalte mindestens ebenso dringend erscheinen läßt, als bei den ähnlichen Beamten im Jnlande, so ist dies Postulat um 120 Thlr. zu erhöhen und die Deputation empfiehlt demnach der Kammer Pos. 23 b. II. mit 1,265 Thlr. zur Annahme. Präsident vr. Haase: Hat Jemand bei dieser Po sition Etwas zu bemerken? Bewilligt die Kammer die hier geforderten 1,265 Thaler? — Einstim mig Ja. Hiermit würde ich für heute unsre Berathung über den vorliegenden Bericht schließen. Es hat der Abg. v. Criegern noch ums Wort gebeten. Abg. v. Criegern: Ehe ich in der Sitzung zu er scheinen im Stande war, ist in Frage gekommen, ob nicht eine Petition, welche an die erste Deputation abgegeben worden war und das Jagdrecht betrifft, an eine andere Deputation abzugeben sein dürfte. Ich habe in dieser Beziehung nur zu erklären, daß allerdings der Vortrag in Betreff des allerhöchsten Dekrets, das Jagdrecht betreffend- von Seiten der ersten Deputation in nächster Zukunft noch nicht geliefert werden kann. Es hat dies seinen Grund einestheils in mehrern andern Vorlagen und zweitens in der noch fortdauernden Abwesenheit eines Mitgliedes der ersten Deputation. Hält es also der Abgeordnete, der die Petition bevorwortet hat, für nothwendig, daß sie schnell in Vortrag kommen möge, so muß ich selber wünschen, daß sie an eine andere, weniger beschäftigte Deputation abgegeben werde. Abg. Oehmichen auf Choren: Als Antragsteller bitte ich unter so bewandten Umständen, meinen Antrag, resp. Beschwerde, an die dritte Deputation abzugeben. Präsident vr. Haase: Meine Herren! Nach dieser Erklärung schlage ich also vor, daß diese Petition, resp. Beschwerde, bewandten Umständen nach der er sten Deputation entnommen und der dritten Deputation überwiesen werde. Sind Sie damit einverstanden?— Einstimmig Ja. Es scheint, als ob der Abg. Koelz sprechen wollte. Abg. Koelz: Nein! Präsident vr. Haase: Meine Herren! Ich werde nun die Sitzung schließen. Da die Deputationen in diesen Tagen sehr beschäftigt sind, so findet die nächste Sitzung erst nächsten Dienstag früh 10 Uhr statt. Ich ersuche Sie also, sich zu dieser Zeit wieder einzusinden. Wir werden mit der Berathung des jetzt vorliegenden Berichts fort fahren. Sollte der von der zweiten Deputation über die Pos. 6, 8 und 9 des außerordentlichen Ausgabebudgets erstattete Bericht noch heute vertheilt werden, so bringe ich solchen mit auf die Tagesordnung. (Schluß der Sitzung 2 Uhr.) Redakteur: Ed. Gottwald, Seeretar im königl. Ministerium des Innern. — Druck von B. G. Teubner in Dresden. H. K. (1. Abonnement.) Letzte Absendung zur Post: den 30. Januar 1858. 35
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