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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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ser Frage beschäftigt hat, ich möchte ihr aber die Bitte an's Herz legen, diesen Gegenstand im Interesse dieses hochwich tigen, viele Menschen beschäftigenden Industriezweigs auch ferner im Auge zu behalten. Präsident vr. Haase: Wünscht sonst noch Jemand das Wort? Abg. Heyn: Der geehrte Vorstand der Finanzdepu tation hat die Gründe so klar dargelegt, daß ich in Allem ihm nur vollkommen beipflichten kann. Er hat auch fer ner einen speciellen Punkt erwähnt, namentlich die Wollen industrie und hat der Regierung dringend ans Herz gelegt, bei der nächsten Zollconferenz auf möglichste Berücksichti gung dieses Umstandes hinzuwirken und da derselbe einen speciellen Grund angeführt hat, so möchte ich auch noch einen zweiten hinzufügen, nämlich die erhöhte Branntwein steuer. Diese hohe Branntweinsteuer hat dahin geführt, daß die Mittlern Brennereiinhaber ihre Brennereien zum Opfer der großen bringen mußten, und ich ersuche daher die hohe Staatsregierung dringend, bei etwaigen Zollcon- ferenzen dahin zu wirken, daß die Branntweinsteuer we nigstens auf das frühere Maß zurückgeführt werden möchte, um den kleinen Landwirthen Gelegenheit zu geben, daß sie ihr Geschäft wieder mit Nutzen betreiben können. Abg. v. Nostitz-Drzewiecki: Ich habe mir nur das Wort erbeten, um dem Vorstande der Finanzdeputation meinen lebhaftesten Dank für seine ausführliche, gediegene und patriotische Aussprache hiermit abzustatten. Wünschen wir ein einiges Deutschland, so können und dürfen wir dies nur auf materiellem Wege zu erzielen suchen, denn sonst kommen wir wohl niemals dazu. Ich habe keine andere Bitte als die, daß die geehrte Kammer auch meinen Wunsch theile und dies zu erkennen gebe. Präsident vr. Haase: Meine Herren, Sie habenden Antrag des"Abg. v. Nostitz-Drzewiecki gehört; der Letztere beantragt, dem Vorstande der zweiten Deputation für die soeben gehörte patriotische und gehalt volle Rede den Dank der Kammer auszu sprechen. (Es erhebt sich die ganze Kammer.) Wir setzen nunmehr den Vortrag des Berichts fort. Referent Abg. Poppe: Ungleich wichtiger sind b) die Vereinbarungen, welche hinsichtlich des Getrei des, des Mehles und der Hülsenfrüchte bei ihrem Eingang aus Oesterreich getroffen worden sind, und die insbesondere den übrigen Zollvereinsstaaten durch eine Herabsetzung der bisherigen Einfuhrzölle um 40 Procent zu Gute gehen, da Sachsen durch frühere Verträge mit Oesterreich für diese Cerealien bei dem Eingang auf der sächsisch-böhmischen Landesgrenze eine an Zollfreiheit grenzende Uebereinkunft hatte. - ' Jndeß gelten diese Bestimmungen nur für den Land transport, während die neuen Zollsätze nunmehr auch auf. den ungleich wichtigem Transport zu Wasser ausgedehnt worden sind. Bei dieser Gelegenheit sind übrigens bisher bestandene Vorbehalte, nach welchen es jeder einzelnen Vereinsregier ung freistand, in Zeiten der Theuerung Getreide u. s. w. zollfrei zuzulassen, oder auf einzelnen Grenzstrecken den Emgangszoll zu ermäßigen, aufgehoben worden, was auch der Deputation deshalb sachgemäß erscheint, da sie in allen Zollbestimmungen eine möglichste Uebereinstimmung wünscht, ohne jedoch dadurch aussprechen zu wollen, daß das allein Richtige in Zollsachen durch die bisher nöthige allseitige Zustimmung der Zollvereins staaten immer gefunden worden ist. Wenn sich übrigens die Deputation für die Aufheb ung solcher Vorbehalte überhaupt verwendet, so kann ihr nur willkommen sein , daß auch die hinsichtllich des Zolls auf Reis, gefallen ist. Die bisherigen Erfahrungen haben gelehrt, daß jede derartige Zollermäßigung weniger den Consumenten als den Verkäufern, besonders denen des Auslandes zu Gunsten war, welche gewöhnlich den Preis des Artikels um jene Zollermäßigung und mehr steigerten. Ein anderer und nun aufgehobener Vorbehalt sub v. gilt dem ausländischen Mehl und andern Müh lenfabrikaten, welcher durch die beschlossene Zollherabsetzung von 2 Khaler auf 15 Neugroschen pro Centner seine we sentlichste Bedeutung verloren hat, und allerdings nach der Ansicht der Deputation gar keine mehr haben würde, wenn bei der Einfuhre von Graupen, Gries, Grütze und Mehl gar kein Zoll bestände. In Verbindung mit dieser Maßregel steht nun auch sulr ä. die Reduktion des Einfuhrzolls für Arrowroot, Sago, Sagosurrogate und Tabioka insgesammt auf2 Tha- ler pro Centner. Bisher waren diese Produkte mit 3 Thaler 10 Neu groschen und beziehentlich 11 Thaler nach der Ansicht der Deputation zu hoch tarisirt, da es solche sind, die ebenfalls als gesunde Nahrungsmittel für einen nicht unbedeutenden Lheil der Bevölkerung und ihrem Werth nach zu hoch be steuert wurden. Die übrigen Aenderungen des Tarifs, wie solche auf der letzten Generalzollconferenz vereinbart worden, sind in der Verordnung vom 29. Oktober 1856, Gesetz- und Verordnungsblatt von 1856, Seite 391, enthalten, und gelten vornehmlich der zollfreien Einfuhr von Bast und Torfkohle, Zollerleichterungen für abgenutzte alte Lederstücke und dergleichen, und nächst diesen jene Be stimmungen, welche im Vorstehenden des Weitern erörtert worden sind. Die Deputation hat in jener Verordnung nichts ge funden, wofür solche die Lheilnahme der Kammer in An spruch zu nehmen hätte, und kann sich daher um so leichter damit einverstanden erklären. Präsident vr. Haase: Hat Jemand eine: Äiemerkung zu dem vorgetragenen Theile des Berichts,zu machen? Ich ersuche den Herrn Referenten 'weiter im Berichte fö'rt- zufahren.
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