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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Referent Abg. Poppe: Die Rübenzuckersteuer und die Zollsätze von ausländischem Zucker und Syrup betreffend. Die Regier»ngsvolage verbreitet sich auf Seite 383 bis 385 des Allerhöchsten Decrets sehr ausführlich über Liese, Sachsen besonders finanziell sehr berührende Steuer angelegenheit, und auch die Deputation hat derselben gleich wie es die geehrte Kammer thun wird, ihre vollste Auf merksamkeit gewidmet. Wenn schon auf dem Landtage im Jahre 1854 die sächsische Ständeversammlung die Ansicht aussprach, daß diese Steuer die Zollvereinskassen durch die, nur mit 6 Neu groschen vom Centner der zur Zuckerbereitung bestimmten rohen Rüben sehr nachtheilig berühren müsse, so hat in dem abgelaufenen Zeiträume die Erfahrung gezeigt, daß diese Nachtheile immer starker und stärker hevortreten. Ganz entgegengesetzt von den Ansichten mancher Na tionalökonomen hat dagegen die Rübenzuckerindustrie im Zollvereine trotz einer allmählich von l^v bis 6 Ngr. pro Centner Rüben erhöhten Steuer fortwährend und so zu genommen, daß die jetzige Production das Sechsfache einer kurz vergangenen Zeit übertrifft, und dadurch mehr als K des zollvereinsländischen Zuckerbedarfs deckt, ein Verhält- niß, welches durch die vermehrte Bevölkerung in den Zoll- Vereinsstaaten, welche in den letzten zehn Jahren um beinahe 20 Procent gestiegen ist, eine um so größere Bedeutung erhalt. Als natürliche Folge mußte eine ganz wesentliche Ver minderung der Einfuhr des ausländischen Rohzuckers ein treten und nach der neusten Aufgabe ist diese jetzt gegen das Jahr 1847 um mehr als 60 Procent herabgegangen, And hat somit den Zollkassen einen sehr bedeutenden Aus fall geliefert. Wenn nun auch die Deputation sehr weit davon ent fernt ist, dieser in mancher andern Hinsicht sehr wichtigen Industrie der Zollvereinsstaaten hemmend entgegen zu tre te», auch sich keineswegs auf einen separatistischen Standpunkt stellen will, weil Sachsen zur Zeit bei diesem Industriezweig selbst nicht wesentlich betheiligt ist, so kann sie doch nicht Verschweigen, daß ihr eine günstigere Regulrrung der Steuer- Nerhältnisse, im Interesse der Zollvereinskaffen und somit auch in der aller sächsischen Steuerpflichtigen, als dringend Avthwendig erscheine. Mag auch immerhin, wie nach der Uebereinkunst vom 4° April 1853 bestimmt worden, die Rübenzuckersteuer ge gen dm Eingangszoll von ausländischem Rohzucker etwas Niedriger gestellt werden, so scheint doch jetzt ein zu auf fallendes Mißverhältnis! obzuwalten, da der Rübenzucker, nachdem dessen Erzeugung von Jahr zu Jahr für die Pro- Lucenten sich günstiger gestaltet, jetzt nur einer Abgabe von Höchstens 2Vs Khaler pro Centner unterliegt, während der Einfuhrzoll auf indischen Zucker 5 Lhaler pro Centner betragt. - . - Hier liegt unbedingt em Verhaltniß vor, welches die Grenzen des Schutzes, welcher der betreffenden Industrie sonst gern zu gönnen iss, zum Nachtheil der Zollvereinskaffen überschreitet und rechtfertigt gewiß den Wunsch der Depu tation, welcher nur von einem Mitgliede derselben nicht ge teilt wird und welches sich deshalb seine abweichenden Er klärungen in der Kammer vorbehält, daß es nämlich unsrer Staatsregierung gefallen möge, bei dem Zollvereine dahin zu wirken, daß nach Ablauf des Termins Ende August dieses Jahres, bis wohin der mehrerwähnte Steuersatz für den Centner rohe Rüben Geltung hat, jene Steuer ange messen, und somit mehr den obwaltenden Ver hältnissen entsprechend erhöht werde. Abg. Oehmichen auf Choren: -Wie Sie so eben haben verlesen hören, ist ein Mitglied der Deputation nicht einverstanden mit diesem Schlußsätze, und dieses Mit glied bin ich. Ich habe bereits früher in diesem Saale erklärt, daß es sehr wünschenswerth sei, wenn auch in Sachsen der Rübenzuckerfabrikation Vorschub geleistet würde. Meine Ansicht über die Angelegenheit gründet sich haupt sächlich darauf, daß der Werth des Grund und Bodens in Sachsen eine solche Höhe erreicht hat, daß die Landwirt schaft alles Mögliche thun muß, um die erforderlichen Renten herauszubringen. Als ein Mittel, die Reute von dem Grund und Boden zu erhöhen, betrachte ich auch die Einführung der Rübenzuckerfabrikation in unserm Lande. Die Versuche, die zeither damit gemacht wurden und die bekanntermaßen nicht alle zu einem günstigen Resultate geführt haben, können mich nicht abschrecken, fort wie vor zu erklären, daß es dennoch in unserm Lande und vielleicht in kurzer Zeit gelingen werde, zu beweisen, daß die Zucker fabrikation in Sachsen wohl möglich und für die Oekonomie im Allgemeinen nutzbringend ist. Es ist nun weder im Decrete noch im Berichte nachgewiesen und ebensowenig finde ich in der Budgetvorlage Etwas darüber, wie weit speciell in Sachsen die Rübenzuckersteuer in der letzten Zeit gestiegen ist. Es sind, soviel mir bekannt ist, jetzt in Sachsen zwei Fabriken im Gange, aber irre ich nicht, so ist in beiden die Fabrikation gestiegen, und sonach wird die Rübenzuckersteuer eine nicht unbedeutende Höhe gegen früher erlangt haben. Will ich nun auch zugeben, daß die Rüben zuckersteuer nicht ganz gleich den Eingangszöllen auf Rohr zucker ist, so glaube ich doch, daß der entstehende Zollverlust gewiß reichlich dadurch gedeckt wird, wenn der Rübenzucker fabrikation keine zu großen Hindernisse in den Weg gelegt werden. Ich möchte das Letztere namentlich mit in Bezug auf unser Land wünschen, weil dieser Zweig eben erst im Entstehen ist und noch so mancherlei Erfahrungen zu machen sind. Ich wiederhole aber, es ist nothwendig, daß wir unser Augenmerk immer darauf hin richten; denn sollten wir noch einige so reiche und fruchtbare Jahre erleben, wie wir sie in den zwei verflossenen Jähren gehabt haben, so steht zu erwarten, daß der Getreidebau, wenn er wie zeither in Sachsen betrieben wird, nicht die Bodenrenten gewahren kann, welche dem Kaufpreise des Grund und Bodens an gemessen sind. Wir wollen weder hoffen, noch wünschen, daß die Getreidepreise stets eine solche Höhe haben, wodurch solche allein die Rente gewähren, die dem Preise des Grund und Bodens angemessen ist. Ich erwarte vielmehr, dass durch die Verbindung, welche die Eisenbahnen namentlich nach Norden hin vermitteln, in Zukunft die Landfrüchte
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