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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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selbe zu den im Berichte erwähnten Petitionen gehört haben. Der Abg. Rittner hat das Wort. Abg. Rittner: Die hohe Staatsregicrung ist schon sehr oft in diesem Saale auf den traurigen Zustand der zum Wegbau verpflichteten Gemeinden aufmerksam gemacht worden. Ich selbst habe keine Gelegenheit vorübergehen lassen, ohne der hohen Staatsregierung ans Herz zu legen, wie nothwendig der Antrag erscheint, daß hier etwas ge schieht, indem es gewiß für die Betheiligten eine sehr trau rige Pflicht ist, sich in der Ausübung einer Verbindlichkeit, die von Jahr.zu Jahr zunimmt und stärker wächst, gewis sermaßen rechtlos zu sehen und mehr oder weniger ganz der Willkür der Verwaltungsbehörden preisgegeben zu sein. Der Herr königliche Commiffar hat der Kammer die Gründe vorgeführt, warum die Staatsregierung bis zu dieser Stunde nicht auf die Beseitigung dieser mannichfachen Klagen habe eingehen können und hat von Neuem uns die Hoffnung benommen, daß es in der nächsten Zukunft geschehen werde. Ich glaube, im Allgemeinen müssen wir uns auch heute bei dieser Erklärung beruhigen; ich glaube nicht, daß wir un- serm Anträge, den wir wiederholt gestellt, mehr Schärfe werden beilegen können. Nur auf den einzigen Punkt bezüglich, den der Abg. v. Schönberg zur Sprache brachte, will ich mir erlauben, ein paar Worte zu sagen zur Recht fertigung für die Deputation. Ich will bemerken, daß die zweite Deputation nicht über diesen Gegenstand gesprochen hat, weil sie speciell einen Antrag gegenwärtig nicht stellen konnte, indem die hier gerügten Mängel eigentlich dem Gesetze selbst zur Last fallen, dessen Revision bereits zuge sagt ist. Denn es ist bekannt, daß die Ausführung des Gesetzes über die breiten Felgen und über die Belastung der Wagen darum sehr mangelhaft selbst in Bezug auf die Chausseen geblieben ist, weil es an Controlemaßregeln fehlte, wie die Lasten auf den Wagen zu prüfen seien. In Be zug auf die Privatwege sind wir, als der Gegenstand in der Deputation zur Sprache kam, darauf aufmerksam gemacht worden, wie weit schwieriger es sein würhc, diese Controlc- maßregeln auch auf Privakwegen in Ausführung zu brin gen. Wir-haben Das zugeben müssen, daß Einrichtungen hierzu sich schwer aufstellen lassen, und das ist der Grund gewesen,, w-eHalb wir uns nicht entschlossen haben, die Aus dehnung dieser Bestimmung .auch auf Privatwege zu be antragen. Ich erkläre, .daß ich für meine Person vollkom men mit der Ansicht des Herrn v. Schönberg übereinftimme und glaube, der Herr Commiffar wird auf Grund früherer Werathungen der Kammer die Beruhigung geben können, daß die Staatsregierung allerdings guch der Meinung ist, in dieser Beziehung etwas zu thun, und wenn es nur irgend möglich und mit den Verhältnissen, vereinbar ist, so dürfen Sie in Bezug auf den Wegbau gewiß erwarten, daß demnächst Etwas geschehen werde, um die Betheiligten von ihrem dem öffentlichen Verkehr gegenüber allerdings vollständig recht- und schutzlosen Zustande zu befreien. Präsident vr. Haase: Wünscht noch Jemand weiter das Wort. Der Abg. Leitholdt hat das Wort. Abg. Leitholdt: Ich wollte nur zu Dem, was der Abg. Jungnickel bereits ausgesprochen hat, noch Etwas hin zufügen. Ein Theil von der erwähnten Straße liegt auch in meinem Wahlbezirke, und sowohl aus eigener Über zeugung, als auf Veranlassung mehrerer rechtschaffener Män ner, die mit den Verhältnissen genau bekannt sind, muß ich mich ebenfalls dringend für den Bau einer Chaussee von Dippoldiswalde nach Tharand verwenden. Jene Männer haben mir versichert, daß dieser Bau dringend nothwcn- dig sei. Vicepräsident Vr. Braun: Es ist vorhin bemerkt worden, daß das Straßenbaumandat verschiedene Mängel habe und daß sehr zu wünschen sei, die Staatsregicrung möchte ein neues Gesetz in dieser Beziehung vorlegen. Ich bin hiermit einverstanden und pflichte manchen Ausstell ungen bei, die man gegen den einen oder den andern Punkt des Straßenbaumandats machen hört. Aber ich kann nicht Dem beitreten, was vorhin geäußert worden ist, als ob gewisse und feste Vorschriften über eine normative Breite aller Communicationswege in dem Straßenbauman date vorhanden feien. Darüber nur findet sich eine Be stimmung vor, daß die Communicationswege in mandat mäßigen Zustand zu setzen seien. Die Bestimmungen hier über müssen im einzelnen Falle von dem Bedürfnisse ab hängen, ob ein Communicationsweg eine Breite von sechs bis acht Ellen, ein anderer eine Breite von zehn bis zwölf Ellen zu haben brauche, das muß durch die Rücksichten auf das Bedürfniß und den darauf befindlichen Verkehr geregelt werden. Es ist dies ein Spielraum des Ermessens, ich möchte sagen, eine lmituäo, welche auch bei einem neuen Gesetze kaum entbehrt werden wird und kann. Denn aller dings sind, die einzelnen Wege je nach der Frequenz zu ver schieden, als daß ein Gesetz ganz stricte -Bestimmungen über alle Fälle und über alle Wegebreiten aufstcllen könnte. Das nur zur Berichtigung. Präsident vr. Haase: Ich weiß nicht, ob ich von dem Abg. v. Schönberg einen Antrag zu erwarten habe? (Wird verneint.) Wenn Niemand weiter über die Position zu sprechen gedenkt, so werde ich auf den Antrag der Deputation die Frage stellen. Die Deputation hat im Berichte, Seite 165, vier Anträge hervorgehoben, welche von frühem Stände versammlungen bei der Staatsregierung eingereicht worden sind und der Kammer anempfohlen zu erklären, daß sie diese Anträge, welchebis jetzt noch unerledigt g e blieben sind, noch als fortbestehend betrachte.
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