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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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liegenden Gegend zugänglicher gemacht würden, und dann vermehrt sich auch die Kalkzufuhr aus den sogenannten Queis» und Laubanerkreise von Jahr zu Jahr, so daß die Ohaussirung, dieses Tractes nicht nur Bernstadt, sondern einem großen Theile der Lausitz und den landwirthschaft- lkchen und industriellen Interessen desselben zu Gute gehen würde. Abg. Heintze: Ueber die Petitionen unter 3 und 4 muß ich mich ganz den geehrten Abgg. Haberkorn und v. Nostitz-Wallwitz anschließen, nur muß ich noch auf die Braunkohlenlager bei Altbernsdorf und Schönau aufmerk sam machen, wodurch den Communen durch den Trans port der Kohlen, die Instandhaltung der Communications- wege sehr erschwert wird. Nicht unerwähnt kann ich lassen, daß die Dörfer zwischen Löbau und Bernstadt, Chemnitz, Bischdorf und Paulsdorf durch die jetzt hergestellte Post verbindung zwischen Löbau und Bernstadt in einer sehr bedrängten Lage sind und namentlich durch die Wegbauten mit denen ihnen eine große Last aufgelegt worden ist, und darum möchte ich der hohen Staatsregierung diese Petition um so mehr zur Berücksichtigung empfehlen, damit diese Gemeinden auch von dieser Last entbunden würden. Abg. Georgi: Die Deputation sagt in ihrem Berichte sie sei nicht in der Lage, die relative Wichtigkeit jeder ein zelnen Petition beurtheilen zu können. Ich bin weit ent fernt, dem entgegen treten zu wollen, was mehrere Abge ordnete zur Empfehlung einzelner Chausseeneubauten ange führt haben; allein ich fühle mich doch gedrungen auszu sprechen, daß bei Beurtheilung der Momente, welche für diesen oder jenen Bau angeführt worden sind, die Staats regierung doch auch die Bedürfnisse, die einen Ausdruck in Petitionen und hier in der Kammer nicht gefunden haben, im Auge behalten möge. Ich habe die Ueberzeugung, daß es auch noch andere Chausseeneubaubedürfniffe im Lande giebt, welche vergleichsweise ebenso wichtig sind, als die hier angeführten. Der Grundsatz, daß die Kammer sich für keinen Chausseebau verwendet, weil sie nicht beurtheilen kann, welche andere Bedürfnisse, die hier nicht ausge sprochen werden, vielleicht ebenso wichtig sind, ist gewiß ganz richtig. Die höhe Staatsregierung wird bei Vertheilung des Quantums, welches ihr zu Chausseeneubauten zu Ge bote steht, gewiß alle Bedürfnisse des Landes zu berück sichtigen suchen und heraus zu finden wissen, was zunächst am dringendsten ist. Abg. v. Erregern: Der Abg. Haberkorn gedachte in seiner Befürwortung der Petition von Bernstadt, der sehr bedrängten Verhältnisse Bernstadts und ich halte mich ver pflichtet, diesen Umstand aus eigener Erfahrung vollständig zu bestätigen. Wir haben bei dem Appellationsgerichte in Bautzen die Erfahrung gemacht, daß in Bernstadt gegen wärtig besonders durch Mangel an Verkehrsmitteln der Werth der Grundstücke auf eine so bedauernswerthe Weife gesunken ist, daß sogar einmal in einer Vormundschafts sache der Antrag gestellt ward, ein noch ganz gutes Wohn gebäude wegreißen und das Material, sowie die Baustelle gesondert verkaufen zu lassen, weil nur auf diese Weise ein einigermaßen angemessener Preis zu erlangen sei. So sehr ich daher auch mit Dem einverstanden bin, was der geehrte Vorstand der zweiten Deputation en Bezug auf die Be fürwortung von einzelnen Petitionen gesagt hat, welche namentlich bei Straßenbauten im Allgemeinen bedenklich fallen kann, so glaube ich doch, daß Berücksichtigung der Umstände von Bernstadt und der Umgegend der Staats regierung ganz vorzüglich ans Herz zu legen ist. Präsident vr. Haase: Wünscht sonst noch Jemand in Bezug auf diese Petition das Wort? Abg. Jacob: Da so viele Petitionen für Straßen bauten hier zur Sprache gekommen sind, da möchte ich doch auch einmal an Pegau und Groitzsch erinnern. Diese gu ten Leute haben schon seit 30 Jahren petitionirt, es ist aber nichts erfolgt. Nun weiß ich zwar nicht, was die Regie rung in dieser Beziehung beschlossen hat; aber ich sollte doch glauben, daß diese Städte auch mit bedacht werden müßten. Es ist nicht zu verwundern, wenn in Pegau und Groitzsch Handel und Verkehr heruntergegangen sind, denn es ist nickt zu läugnen, sie sind rein von jedem Verkehr abgeschnit ten. Aus diesem Grunde möchte ich doch wünschen, daß die Regierung einmal diese Städte berücksichtigte. Aller dings wundert sich der Kreissteuereinnehmer bei Abschätzung der Gewerbe- und Personalsteuer, daß nicht höhere Sätze angenommen werden können, und es ließe sich leider noch recht viel sagen, woran die Städte leiden. Präsident vr. Haase: Es scheint nicht, als ob noch Jemand darüber zu sprechen wünsche. Königlicher Commissar v. Ehrenstein: Die Regie rung findet es sehr natürlich, wenn Seiten mehrerer Herren Abgeordneten Petitionen um Straßenbaue befürwortet wer den , je nachdem ihnen die einschlagenden Verhältnisse aus ihren Privatverhältniffen selbst bekannt, oder vielleicht von dem Bezirke, welchen sie vertreten, ans Herz gelegt worden sind. Das, was hier in dieser Beziehung gesprochen wor den ist, ist auch nicht verloren, sondern wird von der Re gierung berücksichtigt werden; allein im Allgemeinen kann ich nur Demjenigen, was von Seiten des Herrn Abg. Georgi gesprochen worden ist, beitreten und als Verpflichtung der Staatsregierung bezeichnen, nicht nur diejenigen Gegen stände, welche hier befürwortet worden sind, sondern über haupt alle, welche sie als zweckmäßig und nützlich erkannt hat, ins Auge zu fassen. Referent Abg. Oehmichen aus Choren: Bevor ich das Schlußwort nehme, habe ich der Kammer noch eine Petition mitzutheilen, damit wenn irgend Jemand sich ver anlaßt sähe, etwas darauf zu erwidern, ihm jetzt noch Ge-
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