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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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rer Staatsschulden auch eine Veranlassung sei, daß das Steigen des Budgets erfolgt sei. Ich wollte also in die ser Beziehung eine gewisse Beruhigung geschafft wissen für alle Die, die nicht davon genaue Kenntniß haben. Dies war der Grund, warum ich das Wort ergriffen habe. Referent Abg. vr. Hermann: Das, was der geehrte Abg. v. Nostitz bemerkt hat, steht eigentlich mit dem Be richte in keinem weitern Zusammenhänge; blos um das Anwachsen der Arbeiten beim Ministerium mit zu mvtivi- ren, ist auf das Anwachsen der Staatsschuld mit hingewie sen worden, und allerdings haben die Erhöhung der Staatsschulden und die infolge derselben bedeutenden Ver mehrungen der Kassenumsatze, durch erhöhte Zinszahlung oder Tilgungen die Arbeiten sehr vermehrt. Der Bericht motivirr im Allgemeinen das erhöhte Budget dadurch, daß er auf die Ursachen der erhöhten Arbeiten beim Ministerium hinweist. Abg. v. Nostitz-Drzewiecki: Ich habe ausdrücklich beim Beginn meiner Rede gesagt: Ich mache diesem Be richt keinen Vorwurf. Präsident vr. Haase: Wünscht sonst noch Jemand über den allgemeinen Theil des Berichts das Wort? Königlicher Commissar v. Weissenbach: Die bezüg liche Stelle des vorliegenden Berichts dürste zwar an und für sich nicht Anlaß bieten, naher auf das Staatsschulden wesen einzugehen. Es wird aber dem geehrten Abgeord neten zur Beruhigung gereichen, wenn ich erwähne, daß die Angelegenheit ausführlich in dem Bericht der jenseitigen Finanzdeputation bei Gelegenheit der Position zu Verzins ung und Abzahlung der Staatsschulden beleuchtet worden ist, so daß sie auf diesem Wege in die Deffentlichkeit ge langen wird. Präsident Vr. Haase: Sollte Niemand weiter an der allgemeinen Debatte theilnehmen wollen, so würde zu den speciellen Positionen überzugehen sein. Ich ersuche den Herrn Referenten, mit Vortrag dieses speciellen Theils zu beginnen- Referent Abg. vr. Hermann: Die einzelnen Positionen dieses Departement sind nun folgende. . Pos. 30. Das Finanzministerium nebst Kanzlei. a. Für das Ministerium werden postulirt: 36,500 Thlr. etatmäßig, 700 - transitorisch während die frühere Bewilligung 36,600 Thlr. etatmäßig, 1,100 - transitorisch betrug. Es werden sonach 5,000 Thlr. etatmäßig mehr, 700 - transitorisch weniger, also 5,200 Thlr. mehr postulirt. Der Zuwachs entsteht durch 500 Thlr. etatmäßig für den Director der 3. Ministe- rialabtheilung, 200 - für die 6. Rathsstelle, 400 - für die 9. und 10. Rathsstelle, 4,800 - für Hilfsreferentenstellen, 8a. 5,900 Thlr. etatmäßig uts., wogegen 500 Thlr. transitorisch bei dem Director der 3. Mi- nisterialabtheilung, und 200 - transitorisch bei der 10. Rathsstelle, in 8a. 700 Thlr. transitorisch in Abgang kommen. Mit dem etatmäßigen Zuwachs von 500 Thlr. gegen Wegfall des zeither transitorischen von gleicher Hohe für den Director der 3. Ministerialabtheilung hat die Deputa tion sich einverstanden. Es gehören dieser Abtheilung die öffentlichen Arbeiten und Verkehrsmittel des Staates an, der Straßen-, Brücken-, Eisenbahn-, Wasser- und Hochbau, die Chaussee-, Brücken zoll- und Strompolizeisachcn, dir Post, in gleichen der Be trieb der Staatseisenbahnen und Telegraphen, und es ha ben diese ihr zugewiesenen Geschäfte so an Ausdehnung ge wonnen, daß dieselbe als eine blos zeitweilig bestehende nicht mehr angesehen werden kann. Mit der Gehaltserhöhung bei der 6. Rathsstelle von 1,800 Thlr. auf 2,000 Thlr. hat die Deputation we gen der Umfänglichkeit der derselben übertragenen Geschäfte sich ebenfalls einverstanden, sowie sie auch gegen die Er höhung der 9. und 10. Rathsstelle auf einen etatmäßigen Gehalt von 1,600 Thlr. auf 1,800 Tblr. etwas nicht ein wenden konnte, weil theils die betreffenden Beamten be reits einen so hohen Gehalt durch persönliche Zulagen zeit her genossen, theils und hauptsächlich aber diesen Stellen so wichtige Verwaltungszweige des Staatsguts anvertraut sind, daß auch sie nur mit altern, durch Kenntnisse und Erfahrungen bewährten Männern besetzt werden können, hinsichtlich deren es unbillig wäre, von einer Gleichstellung ihrer Stellen, auch in Betreff des Gehalts, mit den ähn lichen Stellen der andern Ministerien absehen zu wollen. Die postulirten 1,800 Thlr. endlich bezwecken, nach Erläuterung des Herrn Staatsministers selbst, eine neue organische Einrichtung im Ministerium. Um bei den: fort währenden Anwachsen der Geschäfte die Rathsstellen nicht vermehren zu müssen, jünger« Talenten zugleich den Weg zu bahnen, sich auszuzeichnen, altern bewährten Beamten aber den Weg zum weitern Aufstcigcn nicht ferner abzu schneiden, will man von der Ministerialkanzlci so viel Se- cretariatsstellen als Hilfsreferentenstellen auf das Ministe rium übertragen, als man für letzteres an derartigen Ar beitskräften bedarf. Diese Hilfsreferenten sollen die Geschäfte der Secre- täre, an deren Stelle sie treten, fortführen, zugleich aber auch selbstständig im Ministerium referiren. Einen speciellen Etat will man zur Zeit für dieselben nicht auswersen, indem man obbemerkte 4,80t- Thlr. als Mapimalsumme ausgeworfen, welche vorerst nicht vollstän-
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