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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 24. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Näherung sei, wie nothwendig es sei, sie gerade unter den günstigen Umständen des damaligen Augenblicks weiter vor wärts zu bringen und darin einen Stützpunkt für die weitere Entwicklung des Gedankens zu finden. Ich glaube, es ist hierbei ihrerseits nichts unterlassen worden, allein ihre Auf gabe wurde eine sehr schwierige, weil damals gegen die An näherung an Oesterreich weniger wirkliche Bedenken materi eller Art, weniger industrielle und commerziclle Hindernisse kämpften, als eine entschiedene politische Antipathie, welche sich aus frühem Jahren herschrieb und welche das öffent liche Urtheil vollständig einnahm, und so unabhängig und frei sich die Regierung hierbei stellen mußte, so war es doch natürlich, daß jene öffentliche Meinung damals schwer an ihr zog und daß es größtentheils infolge dessen unmöglich geworden ist, jene Frage weiter zu bringen, als es 1853 ge schah, während allerdings die Wünsche der Regierung weiter strebten und wohl nicht eine Verschmelzung, doch aber die Feststellung gewisser Voraussetzungen im Auge hatte, unter denen in einer bestimmten Reihe von Jahren die Einigung mit Ernst in Angriff genommen würde. Immerhin bitte ich in diesen Aeußerungen nicht etwa irgend eine Recrimi- nation zu finden, sondern nur eine erlaubte Benutzung von Erscheinungen, welche auf die Vergangenheit ein nicht un günstiges Licht werfen, ganz besonders aber das Bestreben einen Standpunkt zu erfassen, auf welchen sich mit großer Befriedigung die Kammer heute selbst stellt und auf wel chem allerdings auch die Regierung hofft, die Bundesver hältnisse einer gedeihlichen und fruchtbaren Entwicklung zuzuführen. Es sind allerdings über den Bund im Allgemeinen zwar nur kurze und flüchtige aber doch weniger erfreuliche Worte gefallen. Ich will nicht von der Ansicht ausgehen, daß die geehrte Kammer in ihrer Gesammtheit eine solche Anschauung von der Ehatigkekt des Bundes habe, wie sie eben der Herr Abg. Riedel zu vernehmen gab. Man ist im Allgemeinen in Bezug auf den Bund noch nicht sehr günstig gestimmt. Das hat zum Theil seinen Grund in Verhältnissen, die sich nicht andern lassen; aber zum großen Eheste freilich auch in dem Mangel an ernstem Streben sich Rechenschaft zu geben von den Grundbedin gungen des Deutschen Bundes, in dem Mangel an ernstem Willen, danach die Anforderungen an dessen Lhätigkeit zu bemessen- Daß die deutsche Bundesversammlung — denn der Deutsche Bund hat nie aufgehört zu bestehen — nach ihrer allseitigen Wrederbeschickung gar nichts gethan habe, was ihr hätte zur Ehre gereichen können, wird wohl Nie mand behaupten. Ihre Aufgabe war in mancher Bezieh ung eine schwierigere, als vorher, da gerade ihrem Wieder zusammentritte bedeutende innere Conflicte vorausgegangen waren, und ebendeshalb manche Einwirkungen des Miß trauens vorwalten mußten, bei welchen das Zustandekommen gemeinsamer Beschlüsse allerdings schwer fällt. Allein ich Verweise aus Dasjenige, was bereits der Herr Staats minister Georgi über die in neuerer Zeit hervorgetretene Richtung, auch in der internationalen Gesetzgebung fördernd zu wirken, geäußert hat und was die Stellung nach außen betrifft, so will ich doch nicht ganz unerwähnt lassen, daß Deutschland auf den unlängst erst beendigten Krieg, welcher im ganzen Vaterlande große Besorgnisse Hervorrufen mußte, mit Ruhe und Befriedigung zurückzublicken Ursache hatte. Und daß Deutschland der Friede bewahrt worden ist, ge schah, ich darf es wohl sagen, gerade durch die Haltung, die der Deutsche Bund damals eingenommen hatte, und ich glaube, daß heutzutage Niemand ist, der mit Erfolg nachweisen könnte, der Deutsche Bund hätte sich besser be funden, wenn er anders gehandelt hätte, als er eben ge handelt hat. Was die Frage über Holstein und Lauen burg betrifft, so habe ich mich über diese bereits verbreitet und glaube auch, daß die Anschauung des Abg. Riedel, insofern er den Deutschen Bund anklagt, gar nichts gethan zu haben zur Wahrung deutscher Rechte, nicht Wiederhall finden wird. Der Deutsche Bund hatte nach den in den Jahren 1818/50 gemachten Erfahrungen dringende Veran lassung, vorsichtig zu verfahren, im Interesse der Herzog- thümer selbst und der Erfolg hat gezeigt, daß er hierbei nicht falsch gehandelt hat. Wenn derselbe Herr Abgeord nete sowohl als der Abg. Falcke auf die Wirksamkeit des Bundes in Bezug auf innere Verfassungsangelegenhciten zurückkam, so würde ich es allerdings nicht als Aufgabe der sächsischen Regierung annehmen können, wie der Abg, Falcke sie zu stellen scheint, der Ausführung der Bundes beschlüsse entgegenzutreten; im Gegentheil ist es die Pflicht der sächsischen Staatsregierung jene zur Ausführung zu bringen. Ich glaube aber auch, daß ein Blick auf unsre eigenen Verfassungszuftände ihn vielleicht zu einer andern Meinung bestimmen kann. Ich glaube, daß das Gefühl derBefriedigung, welches gewiß auch der geehrte Herr Abgeordnete in Bezug auf dieselben empfindet, von selbst die Beantwortung der Frage Hervorrufen muß, ob in jenen Ländern, wo der Bund einzuschreiten sich berufen gesehen hat, Alles sich in der Verfassung befunden habe, wie bei uns, wo der Bund zu einer Einmischung keine Veranlassung erhalten hat. Im Allgemeinen kann ich hier einen ernstlichen Vorwurf gegen den Bund nicht gelten lassen. Es bleibt mir nur noch übrig, auf Dasjenige zu ant worten, was der Abg. Jungnickel erwähnte. Ich könnte mich hierbei vielleicht auf sehr wenig Worte beschränken. Er hob die Verhandlungen des Landtags 1850 und 1851 hervor und erwähnte, es sei damals der Antrag gestellt wor den: die Staatsregierung möge bei definitiver Constituirung der deutschen Verhältnisse darauf hinwirken, daß eine Ver tretung des deutschen Volkes am Bunde zugelassen werde und nahm Bezug auf die Entgegnung der Regierung, welche diesem Anträge nur insoweit entgegengetreten sei, als es sich um eine Vertretung in dem Sinne, wie im Jahre 1848 gehandelt habe, nicht aber um eine Vertretung der Stände-
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