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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Ausgabe von 473,938 Thlr. 15 Ngr. 2Pf. Sa. und eine Einnahme von 470,913 - 26 - 9 - - ergiebt und d. Summe von - 3,024 Thlr. 18 Ngr. 3 Pf. zu decken bleibt. 3,024 Thlr. 18 Ngr. 3 Pf. bilden auch die erste Post der geforderten 10,000 Thlr. Präsident vr. Haase: Es würde nun die Frage ent stehen, ob die Kammer über diese Abtheilung des außeror dentlichen Budgets eine allgemeine Debatte abhalten wolle? Abg. Riedel: Ich muß mir bei dieser Position im Allgemeinen einige Bemerkungen erlauben. Wenn ich mich recht erinnere, so habe ich früher einmal den Ausdruck in dieser Kammer gehört, daß man den Museumsbau und den Bau der Zwingergebüude als eine Schraube ohne Ende betrachte. Allein am letzten Landtage schien es doch, als wenn jene Schraube ihr Ende erreicht hätte. Jetzt auf einmal bringt man nun wieder eine Nachfordcrung von 10,000 Thaler, welche thcils zu Verschiedenem, was bereits früher veranschlagt, womit man aber nicht ausgekommen ist, verwendet worden sein soll, theils für neue Zwecke, welche früher nicht veranschlagt waren, verausgabt worden ist. Die Deputation räth uns nun an, diese Summen zu verwilligcn. Ich bin auch mit der Deputation inso weit einverstanden, denn es läßt sich unter den gegenwär tigen Verhältnissen, da einmal Alles verausgabt ist, gar nichts Anderes rhun, als zu verwillkgen. Ich gebe auch gern zu, daß Dasjenige, was nachträglich neuerdings zu Zwecken verlangt wird, welche früher gar nicht veranschlagt waren, und über die früher» Forderungen hinausgeht, noth- wendig sein kann; allein bedauern muß ich dennoch sehr und kann nicht unterlassen, dieses öffentlich auszusprechen, daß die Regierung so verfahren ist. Denn man sollte doch glauben, daß bei der großen Umsicht, welche die Staatsre gierung dem Museumsbau von jeher gewidmet hat, dieselbe früher schon zu einer festen Ansicht gekommen sein konnte, was eigentlich Alles herzustellen sei, und was dazu gebraucht werden würde. Am meisten muß ich mich aber wundern, daß man nicht schon beim vorigen Landtage die noch vor handenen Mängel wahrgenommen hat, während die Stände noch hier versammelt und wo die Kunstschätze, wenn auch noch nicht alle, so doch zum größten Theile bereits in das neue Museum hinübergebracht waren. Ich sollte glauben, man hatte diese Nachthekle, welche man nachträglich erst wahrgenommen haben will, schon damals kennen können, ich betrachte daher diese Maßregel immer wieder als eine Nicht achtung der ständischen Rechte, der Würde und Ehre der Kammer zuwider, welches ich nicht billigen kann, denn die Würde und Ehre der Kammer im Innern, steht mir höher, als die, welche wir uns nach Außen hin zu suchen be streben. Abg. Hoffmann: Ich bin in einigem Zweifel, ob sich die Discussion im Allgemeinen auf das ganze außer ordentliche Budget, oder blos über die Position erstrecken darf, die gegenwärtig der Kammer zur Berathung vorliegt, daher erlaube ich mir vorher noch die Frage an den Herrn Prädenten und bitte nach Befinden auch an die geehrte Kammer die Frage zu richten, ob sie das Wenige, was ich im Allgemeinen über das außerordentliche Budget zu sagen habe, jetzt entgegen zu nehmen geneigt ist. Präsident vr. Haase: Da gegenwärtig die Gesammt- Summe von 10,000 Thaler in Frage kommt, so wird sich der Herr Abgeordnete auch im Allgemeinen über selbige aussprechen können; was derselbe aber zu den einzelnen in dieser Gesammtsumme enthaltenen Posten zu bemerken hat, würde erst nach Vortrag dieser letzter» in Rede zu stellen sein. Gegenwärtig hat der Herr Abgeordnete das Wort über das Allgemeine. Abg. Hoffmann: Es ist gewiß für Jeden, der dem Lande und dessen Wohlstände feine Theilnahme zu wendet und davon die erforderliche Kenntniß nimmt, sehr erfreulich gewesen, daß die hohe Staatsregierung im Stande war, den Ständen ein so erfreuliches Resultat über den Verlauf der verflossenen Finanzperiode vorzulegen, dop pelt erfreulich mußte es aber für die Stände sein, deren Pflicht es ist, die Staatsverwaltung zu überwachen, da sie ohnedem zu den Ausgaben ihre Zustimmung zu geben haben; allein dieser freudige Eindruck wird auf den ersten Anblick dadurch etwas getrübt, daß sofort in dem außeror dentlichen Budget bestimmt worden ist, auf welche Weife die erlangten Ueberschüsse verwendet werden sollen, da man gewiß im Lande erwartet hat, daß diese Ueberschüsse auf directere Weise zum Nutzen der Steuerpflichtigen verwendet werden würden. Ich will nicht sagen, daß die Art und Weise, wie die Ueberschüsse hier zu verwenden beabsichtigt werden, eine nutzlose wäre, sie können und werden so auch wohl auf indirecte Weise dem ganzen Lande zum Nutzen gereichen, aber der Frage wird man sich nicht ganz zu ent ziehen vermögen, ob alle die im außerordentlichen Budget enthaltenen Ausgabeposten würden ausgestellt worden sein, wenn die Ueberschüsse nicht vorhanden gewesen wären. Ich habe allerdings die Ueberzeugung, daß sie nicht alle vorge kommen sein würden, wenn es nicht möglich gewesen wäre, sie durch Ueberschüsse der vergangenen Finanzperiode zu decken. Giebt man aber dieses zu, so ist auch die unab weisbare Dringlichkeit und Nothwendigkeit wenigstens ein zelner dieser Ausgaben im Voraus widerlegt. Nun will ich zwar im Voraus nicht bestimmen, welchen Gang die Verhandlungen nehmen werden. Am allerwenigsten, wie ich schon vorhin gesagt habe, ist es jetzt an der Zeit, auf die Einzelheiten, auf das fpecielle der Position einzugehen,
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