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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Abg. Heyn: Ich muß doch gerade Dein entgegen tre ten, was der geehrte Vorredner vorhin ausgesprochen hat. Ich glaube noch nicht, daß die Militärpension so ganz nie drig ist und man hat auch davon bei der Pensionsbera- thung wiederum eine Ausnahme gemacht, so daß bei den Hähern Stabsoffizieren eine Ausnahme stattfinden kann und auch vielleicht oft stattsinden wird. Meine Herren, wenn der Herr Abgeordnete erwähnte, daß Viele bei eintretendem Kriege wieder in Pension gehen würden und daß dadurch der Pensionskasse abermals ein bedeutender Aufwand zuge- sügt werden würde- so weiß ich nicht, wie ich das zu sammenbringen kann, und hege die Ansicht, je höher die Pensionen sind, desto eher wird man bei voraussichtlichem Kriege geneigt sein, in Pension zu treten. Ich habe schon im Jahre 1850/51 darauf hingewiesen, wie hoch die Mili- tarpensionen von Zeit zu Zeit gestiegen sind. Ich erinnere Sie, meine Herrn, nur daran, daß in der Finanzperiode 184h— 1848 die Militarpensionen 218 Tausend und ei nige Hundert betrugen. In der nächsten Finanzperiode betrug diese Position 232 Tausend und einige Hundert und in der nächstfolgenden 1852 bis 1854 nicht weniger als 285,900 Thaler. Ich glaube, daß meine damals aus gesprochene Ansicht sich wohl gerechtfertigt hat und die ge ehrte Deputation hat S. 65 das beinahe auch bestätigt. Ich muß mich daher auch wundern, daß man immer wie der von Erhöhung der Pension spricht und von diesen Pensionserhöhungen muß ich offen und ehrlich gestehen, daß ich kein sonderlicher Freund davon bin. Präsident vr. Haase: Es scheint Niemand weiter im Allgemeinen über die vorliegende Abtheilung des Budgets sprechen zu wollen; ich werde daher dem Herrn Referenten das Schlußwort geben. Referent Abg. Dehmichen auf Choren: Nur wenige Worte will ich mir zu entgegnen erlauben auf Das, was der Herr v. Nostitz-Drzewiecki ausgesprochen hat. Es hat der Deputation keineswegs vorgeschwebt, daß die allgemeine und größere Pensionirung bei diesem Departement in den Jahren 1849 u. 1850 aus Furcht vor dem Kriege geschehen sei, im Gegentheile hat sie sich nur an das Factum gehalten, und Thatsache ist es, daß damals die Pension enorm stieg. Wenn übrigens infolge des Militär-Pensionsgesetzes schon jetzt Erleichterungen der Militarpensionen eintreten und da durch Ersparnisse für die Staatskasse herbeigeführt werden, so glaube ich, könnten wir das recht gut hinnehmen. Denn sollte je der Zeitpunkt eintreten, den der Herr Abgeordnete fürchtet, den wir aber Alle recht sehr weit hinauswünschen wollen, so haben wir wenigstens etwas gut und es gesam melt. Es wird dann für uns eine Erhöhung dieses Pen sionsetats nicht so dringend werden, als es jetzt schon sein' würde, wenn das Militär-Pensionsgesetz nicht bestände und wir infolge dessen schon jetzt höher« Pensionen zu bezahlen hatten. Die allgemeine Klage, daß die Militärpensionen zu hoch gegenüber den Civilpensionen ständen, war die Ursache, daß überhaupt das Militär-Pensionsgesetz in der Weise geschaffen wurde, wie es seit 1852 besteht. Niemand hat damals geglaubt, daß dadurch Jemandem Unrecht ge schehe. Und mit demselben Rechte, wie der Herr Abgeord nete sagt, daß Jeder, der seine Arbeit verrichtet, auch seinen Lohn haben soll, muß man das auch den Civilstaats- dienern gegenüber behaupten, denn viele Civilstaatsdiener, namentlich im Justizfache, müssen als alte Actuare fort dienen und bekommen nur schwer und gewöhnlich erst im hohen Alter Pensionen. Wenn viele alte Offiziere im Frieden noch Dienste thun können, so wollen wir danach trachten, daß das so fortbestehe, denn kommt Zeit, kommt Rath. Es kann uns nur daran liegen, bis zu dem Zeitpunkte, den der geehrte Abgeordnete erwähnte und den wir, — ich erwähne es nochmals — so fern als möglich wünschen, die Pensionslast so viel als möglich zu ermäßigen. Abg. v> Nostitz-Drzewiecki: Ich bitte ums Wort zur Berichtigung. Präsident vr. Haase: Der Abg. v. Nostitz-Drzewiecki wünscht zur Berichtigung zu sprechen. Abg. Nostitz-Drzewiecki: Ich habe keineswegs ge sagt, daß sich so und so viel Offiziere aus Furcht vor dem Kriege zur Pensionirung gemeldet hatten; ich habe blos gesagt und sagen wollen, daß der bevorstehende Krieg die Veranlassung dazu gewesen sei; denn meine Herren, das kann man einem Soldaten, der sich gebrechlich fühlt und glaubt, er werde den Strapazen des Krieges nicht mehr gerecht werden können, wohl kaum verdenken, wenn er trotz des bevorstehenden Krieges um seine Entlassung bittet. Er hat nicht allein ein Recht, sondern sogar eine Verpflich tung dazu gegenüber der Truppe, die er zu befehligen hat, und der Armee, in welcher er dient; denn aus der körper lichen Unvermögenheit des Offiziers kann der größte Nach theil für die Truppe entstehen, die er zu führen hat. Im klebrigen bin ich ganz der Ansicht des Herrn Referenten, was dem Militär Recht ist, soll auch den übrigen Staats dienern Recht sein. Ich bin für Erhöhung sammtlicher Pensionen. Königlicher Commissarv. Ze schau: Ich habe hier noch hinzuzufügen, daß die Abminderung der Militärpensionen hauptsächlich auf dem großen Abgänge beruht, der jetzt in den letzten drei Jahren stattgefunden hat. Es sind in die sem Zeiträume 36 pensionirte höhere Offiziere verstorben und es ist nicht zu erwarten, daß eine Ausgleichung im Sinne des Herrn Referenten stattsinden dürfte, indem natürlicher Weise in jedem Jahre von diesen früher pensio- nirten Offizieren immer mehr mit Tode abgehen werden, und die Offiziere, welche in den Pensionsstand jetzt eintreten nach den niedrigem Säßen des neuen Gesetzes pensionirt werden. 22*
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