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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Ich habe nur gesagt^ daß, da eine siebente Rathsstelle ge schaffen werden solle, ich es nicht für gerechtfertigt hielte, wenn die sechste Rathsstelle von 1,500 auf 1,800 Thalcr erhöht würde, denn ich glaube, daß die Arbeit infolge der neuen Stelle nicht erhöht, sondern vermindert werde. Königlicher Cmmnissar Kohlschütter: Dann bitte ich den geehrten Abgeordneten um Verzeihung; er sprach etwas leise, und ich rann ihn daher mißverstanden haben. Allein auch jetzt vermag ich das von ihm erhobene Bedenken nicht zu theilen, kann ihm vielmehr versichern, daß alle Räche des Ministeriums des Innern von dem ersten bis zum letzten vollauf, ja vielleicht bisweilen übervoll beschäftigt sind. Auch hinsichtlich des neuen Raths ist dafür gesorgt, daß es nicht an hinlänglicher Beschäftigung fehlen wird, um den für ihn postulirten Gehalt vollständig aufzuwiegen. Abg. Zungnickel: Ich habe mir das Wort erbeten,; um auf eine Aeußerung des Herrn königlichen Commiffars zurückzukommen, indem er andeutete, bezüglich eines An trags, daß der Abg. Fahnauer ein neu eingetretenes Mit glied sei. Auch ich bin ein neu eingetretenes Mitglied und muß daher diesem und den andern Mitgliedern das Recht wahren, gleich altern Mitgliedern Anträge stellen zu können, .und ihre Meinung auszusprechen. Königlicher Commissar Kohlschütter: Ich habe ganz gewiß nicht die Absicht gehabt, den neu eingetretenen Ab geordneten das Recht absprechen zu wollen, nach ihrem freien und gewissenhaften Ermessen Anträge zu stellen. Ich habe nur die Hoffnung ausgesprochen, daß, wenn der ge ehrte Abg. Fahnauer diesem Kreise länger angehört haben würde, er auch zu der Regierung das Vertrauen fassen werde, daß sie nicht Forderungen ohne die nöthige Begründung stellt. Präsident vr. Haase: Es scheint nicht, als ob noch Jemand über den vorgetragenen Kheil des Berichts sprechen wolle... Staatsminister v. Beust: Ich werde mir erlauben, auf Das, was von Seiten des Herrn königlichen Commis- sars bereits gesagt worden ist, noch einige Worte folgen zu Lassen. Es wurde bei Anfang der Sitzung von einem der .geehrten Abgeordneten bemerkt, der günstige Stand unsrer Finanzen könne nicht ein Motiv sein, hinsichtlich der hohem Beamten Gehaltserhöhungen eintreten zu lassen. Die Re gierung ihrerseits geht gewiß auch nicht davon aus, daß gerade jetzt von ihr nur deshalb daran gedacht werden muß, Gehaltserhöhungen vorzu nehmen, weil die Kassen voll sind, und düsen günstigen Umstand zu benutzen, um die Ver hältnisse der Staatsdiener zu verbessern. Mein von an derer Seite hat die Regierung geglaubt, daß diesem gün stigen Stande der Finanzen gegenüber die Kammer selbst es an der Zeit erachten werde, solche Gehaltserhöhungen Zu bewilligen, welche die Regierung im Stande ist, der De putation und Kammer gegenüber als nothwendige zu recht ¬ fertigen. In letzterer Beziehung glaube ich auch, daß be reits Das gesagt worden ist, was gesagt werden konnte, um die Forderung als eine gerechte erscheinen zu lassen. Der geehrte Abg. Fahnauer hat am Anfänge der Sitzung auch darauf hingcwiesen, die schlimme Zeit sei vorüber, die Geteeideprcise gesunken, und hknzugefügt, man müsse sich in Acht nehmen, Gehalte zu erhöhen, welche, wenn sie ein mal erhöht sind, nicht wieder vermindert werden könnten. Darauf möchte ich ihm einhalten, daß einerseits dadurch nicht allein die Verhältnisse eines Beamten bedrängt wer den, sondern daß auch ganz andere Rücksichten dabei in Betracht kommen können, welche mit den Getreidcprcisen nichts gemein haben, wie z. K. hohe Miethe, sodann aber der Beamte in der unglücklichen Lage ist, nicht allein die schlechten, sondern auch die guten Zeiten a! > drückend zu empfinden. Denn wenn die Zeit kommt, wo dcr Verdienst und die Arbeitslöhne steigen, so kann der Prodncent seine Ausgaben auf die Waare ausschlügen und dadurch seinem Aufwande beikommen, ohne den geringsten Verlust zu er leiden, wahrend der Beamte dies nicht kann. Ich erlaube mir nun noch Einiges zu bemerken in Bezug ans die An stellung eines Baw'nspcctors. Es ist von ineyrcm Seiten auf die Mangelhaftigkeit rmsers Bauwesens hingewiesen worden. Ich bin weit entfernt, diese Wahrnehmung als unbegründet zu bezeichnen, im Gcgenthcil muß ich beken nen, daß es mir erwünscht ist, wenn in der Kammer der gleichen Wahrnehmungen laut werden, denn daß unser Bauwesen im Allgemeinen noch an manchen Mängeln lei det im Vergleich zu andern Ländern, bas ist nicht zu läug- nen, und es ist mir lieb, wenn die Kammer das Kcdürfniß fühlt, daß in dieser Beziehung eine Besserung herbeigeführt werde. Die Regierung ihrerseits hat dieses Bedürfmß ge fühlt; das hat sie schon dadurch bethatigt, daß sie das Postulat für das Baugewerkenschulwesen erhöht hat, und ich glaube gewiß, daß auf diesen: Wege bedeutend mehr zu erzielen ist, als durch bloss Bea. u fsichtig u n g. ES wird Abhilft werden durch größere Ausbildung der Banbeschäft tigten, und wird Abhilfe geschafft werden, wenn in den Städten und Dörfern lind in den Gemeinden überall die Dbrrgkeiten selbst ein schärferes Auge haben bei der ersten Anlage, sowohl was Dualität als wall Geschmack betrifft, und da ist in letzter Beziehung in Sachsen allerdings bei manchen Dbrrgkeiten noch viel zu wünschen übrig. Db hier zu diesem Zwecke die Einrichtung einer mehr centralü sirten Behörde, wie das der geehrte Abg. Seiler erwähnte, ob dies ein zweckmäßiges Mittel sein wird, will ich dahin gestellt sein lassen. Bon Seiten der Regierung ist durch aus nicht die Aeußerung gefallen, als wolle man eine Aus lassung abschneiden in Bezug auf das Bauwesen im All gemeinen als auch speeiell in Bezug auf das Landbauamt. In der Kammer ist geäußert und von anderer Seite mit Recht bestätigt worden, daß es nicht dem Ministerium des Innern zukomme, diese Fragen einseitig zu beantworten,
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