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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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aber entscheiden sie sich aus Compensation und Berechnung. Es würde das von Seiten der Regierung eine Auffassung sein, die ich mit Entschiedenheit zurückweisen müßte, wenn sie nämlich einem Anträge der Kammer aus andern Grün den die sofortige Genehmigung versagte, als aus Gründen der innigsten Ucberzeugung, daß die Sache zur Zeit oder überhaupt bedenklich sei. Und ebenso glaube ich voraus setzen zu dürfen, daß von Seiten der Kammer einem An träge der Regierung nie aus andern Gründen eine abfäl lige Erklärung zu Lheil wird, als weil sie sich der von der Regierung ausgesprochnen Ueberzeugung nicht anschließen zu können sich bewußt war. Abg. Eisenstuck: Herr Präsident, ich bitte ums Wort, zur Berichtigung einer Thatsache. Präsident vr. Haase: Ich erlaube mir, die Reihenfolge der Sprecher, welche sich angemeldet haben, der Kammer mitzutheilen. Es haben sich zum Sprechen angemeldet: die Herren Abgg. v. Nostitz-Wallwitz, Heyn, Staatsminister Georgi, v. Nostitz-Drzewiecki und Lehmichen auf Choren. (Bon verschiedenen Seiten der Kammer erschallen Rufe: Herr Präsident, ich bitte auch ums Wort.) Für jetzt gebe ich das Wort dem Herrn Abg. Eisenstuck zur Berichtigung. Abg. Eisenstuck: Die Thatsache, welche ich zu berich tigen habe, ist die, daß die Parität, die ich gewünscht habe, sich nicht auf die Wünsche selbst bezieht, sondern auf die Beurtheilung dieser Wünsche und ich glaube, daß das den Sinn, den der Herr Staatsminister meiner Aeußerung unterlegte, bedeutend ändert. Abg. v. Nostitz-Drzewiecki: Aus den Aeußerungen des Abgeordneten Meinert könnte ein Vorwurf gegen die 461 Beamten der Zustizamter hervorgehen. Den habe ich durchaus nicht machen wollen und auch nicht gemacht, indem ich blos geäußert habe, daß ein großer Kheil dieser Beamten aus jüngern Leuten bestände, denen wohl selbst verständlich noch die nöthige Erfahrung abgehe und es mir daher zweckmäßiger erscheine, lieber einem ältern und erfah renen Beamten die Geschäfte der Amtshauptmannschaft zu übertragen. Abg. v. Nostitz-Wallwitz: Ich habe nur der güti gen Aufforderung des Herrn Referenten zu entsprechen und mich über den Seite 75 des Berichts zu lesenden An trag, die Gestellungsorte betreffend, noch specieller zu äußern. Meine Ansicht würde dahin gehen, den Gegenstand hier ganz fallen zu lassen, denselben bei Berathung des uns noch vorliegenden Recrutirungsgesetzes zur Sprache zu bringen und dafür zu sorgen, daß eine entsprechende Bestimmung in die Ausführungsverordnung zum neuen Recrutirungs- gesetze kommt. Uebrigens bedauere ich, daß mich der Abg. Oehmichen auf Choren mißverstanden hat; ich habe aus drücklich erklärt, daß ich vollkommen damit einverstanden bin, daß den Amtshauptleuten eine möglichste Vervielfältig ung der Gestellungsorte zur Pflicht gemacht werde und ich habe nur gewünscht, daß die speckelle Wahl dieser Orte wie zeither den Amtshauptleuten überlassen bliebe, und daß diese Orte nicht im Voraus festgesetzt würden, weil hierbei viele Zufälligkeiten concurriren, die sich nicht im Voraus über sehen lassen. Wollen Sie eine allgemeinere Bestimmung festsetzen, wie zum Beispiel, daß ein Gestellungspflichtiger sich nicht weiter als zwei Meilen von seinem Orte stellen dürfe, so würde nichts dagegen zu erinnern sein; aber die Orte im Voraus festzusetzen, ist, glaube ich, unmöglich. Abg. Heyn: Ich werde mit der geehrten Deputation stimmen. Die geehrte Deputation hat auf Seite 78 ihres Berichtes ihre Gründe so deutlich und klar hervorgehoben, daß es ganz überflüssig erscheinen würde, wenn ich dem noch etwas hinzufügen wollte. Ferner haben der Abg. Haberkorn sowohl als der Herr Referent und andere Deputationsmit glieder die Entgegnungen genügend beantwortet und ich theile in dieser Beziehung allenthalben ihre Ansicht. Hierzu kommt ferner, daß durch die persönliche Thätigkeit und Unverdrossen» heit des Amtshauptmanns zu Zwickau wohl diese Geschäfte noch auf einige Zeit werden verwaltet werden können; man hat überhaupt bei den Gehaltserhöhungen allenthalben dar aufhingewiesen, daß die Beamten durch die Erhöhung ihres Gehaltes überhaupt zu einer größer» Ehatigkeit angespornt werden würden und ich habe damals mit voller Ueberzeu gung auch den Gehaltserhöhungen meine Zustimmung ge geben, weil ich glaubte, daß dadurch die Zahl der Beamten mehr und mehr vermindert werde. Allein nach der jetzigen Budgetvorlage scheint dies der umgekehrte Fall zu sein und ich kann wenigstens von meinem Standpunkte aus nicht wünschen, daß immer mehr und mehr Beamte ange stellt werden, weil dies wirklich in Zukunft für das Land von großem Nachtheile sein muß. Selbst die Pensionen werden dann in nicht unerheblicher Weise von Zeit zu Zeit erhöht werden, was allerdings nur den Bewohnern zur Last fallen muß. Königlicher Commissar Kohlschütter: Der geehrte Abgeordnete geht wohl von einem nicht ganz richtigen Ge sichtspunkte aus Und legt dem Anträge der Regierung, wel cher die Errichtung einer neuen obergebirgischeu Amtshaupt- mannschast bezweckt, Motive unter, die ihr fremd sind, wenn er den Grund für diese Maßregel lediglich darin sucht, dem Amtshauptmann in Zwickau eine Geschastserleichterung zuzu führen, und wenn er glaubt, den jetzigen Inhaber dieser Stelle gegen den Verdacht in Schutz nehmen zu müssen, daß er seiner Pflicht nicht gehörig nachgekommen sei. In den Motiven der Regierung ist mit keiner Silbe darauf hingewiesen, daß aus diesem Grunde die Errichtung einer neuen Amtshaupt mannschaft beantragt werde. Das Ministerium läßt viel mehr der Thätigkeit des betreffenden Amtshauptmanns volle Gerechtigkeit widerfahren; derselbe hat seinen Bezirk schon
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