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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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sie durch die Antwort, welche der Herr Staatsministcr des Innern dem Abgeordneten Meinert gegeben hat, von Neuem gestärkt worden sein. Doch diese Erklärung nur beiläufig. Ich beabsichtige die Aufmerksamkeit der Kammer auf einen andern Gegenstand zu lenken. Es sind die 1,800 Thaler Gehalt und 300 Thaler Dienstaufwand für die Gendarmerie- inspectoren etatmäßig gefordert worden; nach den Aeußer-, ungen aber, die wir von den meisten Rednern vernommen, nach den Auslassungen der Deputationsmitglieder, nach dem Anträge auf Seite 90 des Berichts und nach der Er klärung des Herrn Ministers, daß die genannten Beamten nur provisorisch angestellt seien, nach allen diesen Umstän den zu urtheilen, scheint man nicht irre zu gehen, wenn man die Lebensdauer der Gendarmerieinspectoren nicht auf eine zu lange Frist hinaus versetzt. Einem solchen Zustande scheint es angemessener zu sein, wenn die fragliche Bewil ligung nur transitorisch erfolgt. Ich stelle ausdrücklich einen Antrag darauf, daß die Bewilligung für den Fall, wenn sie von der Kammer überhaupt ausgesprochen wer den sollte, nur transitorisch geschehen möge. Abg. Georgi: Ich glaube, dieser Antrag würde, so weit ich die Ansicht der Deputation kenne, derselben voll ständig entsprechen, und ich bitte den Herrn Präsidenten die Deputationsmitglieder zu fragen, ob sie sich damit ein verstanden erklären wollen. Präsident vr. Haase: Ich bitte die Deputatronsmit- glieder, sich darüber zu erklären. (Es erklären sich dieselben vollständig damit einverstanden.) Es hat Niemand weiter das Wort verlangt. Ich er warte, ob der Herr Referent noch das Schlußwort ergrei fen wolle. Referent Abg. Rittner: Ich habe über den Hoffmann'- schen Antrag noch Nichts geäußert. Ich mache darauf aufmerksam, daß der Unterschied darin besteht, daß er die Erwägung der Staatsregierung ausgeschlossen wissen will, die wir derselben ausdrücklich vorbehalten wissen wollen, und daher vollkommen von der Nothwendigkeit über zeugt gewesen sind, den Antrag so zu fassen, wie er gefaßt ist. Ich habe ausdrücklich der Staatsregierung wollen die Erwägung Vorbehalten, ob sie die Stellen ein ziehen wolle oder nicht. Daß ich mich in einer andern Stellung befinde als Abg. Oehmichen, das wird der Kam mer nicht auffallen, denn sie wird sich entsinnen, daß wir auf vorigem Landtage die Majorität und Minorität bilde ten, allein von meinem Standpunkte aus, den ich einge nommen habe, habe ich mich mit der Anstellung der Gendarmerieinspectoren, als von der Ansicht ausgehend, welche die Majorität der Deputation damals aufstellte, ein verstanden erklärt. Gegenwärtig steht die Sache so, daß am besten noch der Antrag des Abg. Koelz wird angenom men werden, den die Deputation durch Zustimmung zu dem ihrigen gemacht hat. Ich glaube, daß durch diesen Antrag nach allen Seiten hin möglichst genügt wird. Präsident vr. Haase: Meine Herren! Da der An trag des Abg. Riedel wieder zurück gezogen worden ist, wird die erste Frage auf den Antrag des. Abg. Hoffmann zu stellen sein, weil dieser Antrag von der Vorlage und von der Ansicht der Deputation am meisten sich entfernt. Wie schon der Herr Referent erwähnt hat, liegt zwischen diesem Anträge und dem Anträge der Deputation nur der Unter schied, daß im Hoffmann'schen Anträge darauf angetragen wird, die Staatsregierung möge innerhalb der nächsten Finanzperiode die beiden Stellen der Gendarmerieinspecto ren in Leipzig und Zwickau wieder aufheben, während die Deputation der Staatsregierung solches zur Erwägung anheimgegeben hat. Wird der Antrag des Abg. Hoffmann abgeworfen, so würde an dessen Stelle der Antrag der De putation treten. Hierauf würde weiter zu fragen sein in Bezug auf die Ablehnung der von der Staatsregierung vorgeschlagenen Dotirung von noch zwei Stellen solcher Gendarmerieinspectoren in Dresden und Bautzen, für welche 2,100 Thaler — mit Ausschluß der ihnen erwachsenden Reisekosten — gefordert werden. Würde diese Frage beant wortet sein, so würde ich übergehen auf den Antrag, blos provisorisch das Postulat für die zwei gegenwärtig ange stellten Gendarmerieinspectoren zu bewilligen, und endlich zu der zu bewilligenden Hauptsumme kommen, hinsicht lich deren die Deputation beantragt hat, selbige auf 78,449 Thaler zu beschränken, mit dem Bemerken, daß an die Stelle der zwei Inspectoren zwei Ordonnanzgendarmen mit 800 Thalern angestellt werden möchten, wodurch die hier mit 79,869 Thalern postulirte Summe auf 78,449 Thaler sich reducirt. Ich erwähne ausdrücklich, daß die Summe von 2,100 Thaler, welche für die bereits ange stellten Inspectoren gefordert ist, nur als eine transitorische zu bewilligen ist. Ist der Herr Referent hiermit allent halben einverstanden? Referent Abg. Rittner: Die Differenz wird sich nur auf 1,300 Thaler beschränken, und der gegenwärtig zum Deputatlonsantrag gewordene'Koelz'sche Antrag schließt sich dem Berichte am einfachsten dadurch an, daß es nun heißt: „Die Deputation rathet der Kammer an 78,449 Thaler, incl. 1,300 Thlr. transitorisch, zu bewilligen. Auf diese Weise ist der Antrag vollkommen ausgenommen. Präsident vr. Haase: Meine Herren, stch frage nun ob sie dem Anträge des Abg. Hoffmann beitreten, der so lautet: „Die hohe Staatsregierung möge noch im Laufe die ser Finanzperiode auch diese beiden Stellen wieder ein-- ziehen und solche wie früher durch zwei Obergendarmen ersetzen." Nimmt die Kammer diesen Antrag an? — Wird mit Stimmenmehrheit a b g elehnt. Ich komme nun auf den Antrag der Deputation S. 90 des Berichts, welcher dahin geht: „die Staatsregierung möge in Erwägung ziehen ob
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