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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Ich gestatte mir aber auf einen für uns zwar minder wich tigen, aber doch beherzkgenswerthen Gegenstand hinzuweisen, der in der nächsten Zeit in den Vordergrund treten wird, und der nach meiner Auffassung aus verschiedenen Gründen den Zollvereinsstaaten nicht ganz fremd bleiben sollte, ich meine die Canalisirung der Landenge von Suez. Präsident vr. Haase: Wünscht sonst noch Jemand das Wort? — Es scheint nicht so. Ich ersuche den Herrn Referenten, in dem Vortrage des Berichts fortzufahren. Referent Abg. Poppe: II. Die Zoll- mid Steuerangelegenheiten betreffend. Der Zolltarif. f?Im Laufe der letzten Finanzperiode sind hierbei thcils blos vorübergehend, theils definitive Veränderungen eingetreten. Das königliche Decret erwähnt 1) die Bestimmungen, welche hinsichtlich der Ein- gangszölle von Getreide und Hülsenfrüchten im Laufe der Zeit, infolge der erngetretenen Lhsuerung jener Cerealien, getroffen worden waren, und nachdem solche aufgehört, schließlich von den Zollvereinsstaaten erneuert festgestcllt worden sind. Nachdem nämlich anfänglich die Nichterhebung der Eingangsabgaben für Getreide und Hülsenfrüchte, Mehl daraus und andere Mühlenfabrikate, als: geschrotene und geschälte Körner, Graupen, Gries und Grütze, gestampfte oder geschälte Hirse, nur bis Ende des Jahres 1854 be stimmt worden war, wurde dieser Kerman später bis Ende September 1855 hinausgerückt, von da an bis Ende Sep tember 1856 erweitert und dann noch bis Schluß 1856 ausgedehnt. Gesetz- und Verordnungsblatt 1856, S. 237. Vom 1. Jan. 1857 an sind tarifmäßige Zollsätze für die gedachten Cerealien wieder in Kraft getreten. Die zuerstgedachten Maßregeln, welche die Aufhebung der Eingangszölle auf Getreide und Hülsenfrüchte betrafen, haben sonder Zweifel, insbesondere auch für unser Vater land, den günstigsten Einfluß ausgeübt, welcher um so höher zu veranschlagen ist, da solcher in jener Zeit, wo sich zur Kheuerung, wie stets auch die Berdienstlosigkeit ge sellte, vornehmlich den wenig Bemitteltem des Volkes zu Guts ging. Sind inzwischen auch dis Preise dieser unentbehrlichen Lebensmittel sehr wesentlich herabgegangen, so bleibt den- auch die Frage unentschieden, ob es nicht im Interesse aller Bewohner der Zollvereinsstaaten liege, diese Zölle überhaupt gänzlich in Wegfall zu bringen,^ und würde solche speciell auf Sachsen angewLudst, so möchte darüber wohl bei nicht Bielen ern Zweifel sein, ob es nicht gerathener wäre, diese Emgangszölle für immsr aufzuheben. . Zndch dis Deputation fühlte sehr wohl, daß es nicht rn der Mechl unsrer Regierung 'Mein liegt, eine derartige Maßregel du chzustchW, dieselbe hat sich den Auffassungen der WnM snzuMreße-r, aber am unrechten Lrts es. -mH: sstn-, tz!s Ansicht der Deputation dar- Wer «rAMMHür, die hoffentlich auch den Verfall der ge- chetsn ÄcnEe srndM wird. 's Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand darüber zu sprechen? Abg. Seiler: Ich habe hierbei zu bemerken, daß, so weit ich die Landwirthe als Gewerbtreibcnde kenne, sie wohl der gänzlichen Aufhebung der Importzölle wenig entgegen zu setzen haben würden, wenn sie nur erst sehen, daß das landwirthschastliche Gewerbe von den Lasten, welche durch Zölle darauf ruhen, befreit würden, z- B. die veraltete Maß regel, auf den Export von Wolle noch eine Steuer zu er heben und auf den Verbrauch von Viehsalz auch noch eine Steuer zu legen. Wir sind nach dem jetzigen Stand punkte der Cultur eben auch zum Khcil Fabrikanten geworden. Wir verbrauchen z. LZ. das Viehsalz zur Fabrikation des Fleisches der Schiachttyrere. Soweit ich unsre Landwirthe kenne, muß ich dem Herrn Referen ten beistimmcn, daß es nur wenige unter ihnen geben wird, welche gegen die gänzliche Aufhebung der Ein- gangszölle etwas haben werden, aber sehr würde man sich im Lande freuen, wenn die Staacsregierung zeigte, daß sie auch für die Landwirthe in dieser Richtung hin sorgt. Königlicher Commissar vr. Weinlig: Auf die Be merkung des Herrn Abg. Seiler erlaube ich mir einmal zu erwidern, daß im Allgemeinen die königlich sächsische Re gierung bis jetzt in ihren Verhandlungen mit den übrigen Zollvereinsstaaten gezeigt hat, daß sie überhaupt kein Freund von Ausfuhrzöllen ist; sowie aber die Erhöhung oder Her absetzung von Zöllen überhaupt, nicht von der Entschließung der sächsischen Regierung allein abhängt, so wird wohl auch, was den Ausfuhrzoll auf Wolle anlangt, der allgemeinen Entwickelung der Grundsätze der Zollvereinsstaaten das Nöthige überlassen werden müssen. Was dagegen die Wieh- salzftags anlangt, so ist dies eine Frage, die bekanntermaßen mit den Zollverhältmssen in gar keinem Zusammenhänge steht, denn auf Salz haben wir keinen Zoll, sondern eine Regiesbgabe. Es ist auch die Abgabe auf Viehsalz be kanntlich Wesentlich gegen die Abgabe auf Speisesalz herab gesetzt worden, und daß die Regierung anerkennt, daß die Vermehrung des Mehsshbedürsmsses Unterstützung ver diene, das hat sie durch mehrere Maßregeln bewiesen. Wenn in dieser Beziehung noch mehrere Wünsche und Anträge von Seiten der Landwirthe an die Regierung kommen soll ten, nun so würbe man sich wohl bestreben, soweit dieö mit den sonstigen Interessen vereinbar ist, denselben Genüge zu thun. Abg. Seiler: Nur noch zwei Worte« Ich muß dar auf aufmerksam machen, daß in hem -Berichte von gänz lichem Wegfall der Importzölle auf Mehlfrüchte die Rede und es daher wohl erlaubt ist, daran zu knüpfen, baß man wünschen möchte, daß Steuern, welche gleich Zöllen die Landwirthschast belasten —- ich rede von der Wirkung, nicht vor; de? Klasse der Abgabe — gänzlich in Wegfall gebracht würben, ehe der VorLHeil, den die Landwirthe jetzt
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