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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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welche für ihre Verwaltung einer große» Zahl von Gebäu den bedürfen und die- der geehrte Abgeordnete züM Theil selbst anführte, zürn Verspiel dem Chausseebau, Bergbau und andern. Die hier in Frage kommende Position bezieht sich nur auf die Zweige, bei denen das nicht der Fall ist, und umfaßt also die Gebäude, welche unter der Aufsicht der allgemeinen Hochbauvekwaltung stehen. Präsident vr. Haase: Wünscht noch Jemand über diese Unterposition zu sprechen? Abg. Heyn: Bei dieser Unterposition 6 bemerkt die Deputation auf Seite 171 ihres Berichts, daß sie zwar nicht in der Lage gewesen sei, jeden einzelnen dieser Baue speciell prüfen zu können, es ihr jedoch bedenklich gewesen, die beim Kammergut Gorbitz pvstulirten 8000 Thaler ohne Weiteres der Kammer zur Annahme zu empfehlen. Sie bemerkt ferner, daß ein Theil davon auf dem zu diesem Kammergute gehörigen Bauergute in Pennrich zu Neubau ten verwendet werden soll. Ich wünschte nun wenigstens vom Herrn Referenten zu erfahren, welcher Theil ungefähr auf das Bauergut zu Pennrich verwendet werden soll. Die geehrte Deputation hat darauf hingewiesen, daß es wünschenswerth sei, daß das Bauergut verkauft und ein anderes Grundstück dafür angekauft würde. Ich bin in dieser Hinsicht vollkommen mit der Deputation einverstan den, denn man weiß nach dieser Darlegung nicht, wie viel der Bau bei dem Bauergute m Pennrich kosten würde, ich bitte daher den Herrn Referenten um Auskunft, warum die geehrte Deputation den Verkauf dieses Gutes nicht be antragt hat. Referent Abg. Oehmichen auf Choren: Von den für das Kammcrgut Gorbitz postulirten 8000 Thaler sind ungefähr 4000 Lhlr. für das Bauergut in Pennrich bestimmt. Dieses hat die Größe von 80 Acker und ist für eine selbst ständige Bewirthschaftung nicht hinreichend mit guten Ge bäude» versehen. Da das der Deputation nicht unbekannt war- so hafte sie von Hause aus den Gedanken, den An trag zu stellen, daß das Bauergut verkauft werde, ehe man eine so bedeutende Bausumme in dasselbe verwende. Wie aber im Bericht erwähnt ist, wird..dieser Gegenstand später nochmals zür Sprache kommen. Abg. Ri edel: Infolge der Erklärung des Herrn Re ferenten beantrage ich, daß diese 4000 Thaler, die män in dieses Gut zu vekdauett gedenkt, jetzt nicht bewilligt wer den, denn wenn die Deputation der Ansicht ist, beim Do mänenfond einen Antrag einzubringen, dieses Gut zü ver kaufen, so ist es doch möglich, daß dieser Antrag angenom men wird und wir diese Post dann nicht brauchen, warum sollen wir es denn da jetzt bewilligen? Ich beantrage daher, auf diese 4000 Thaler eine besondere Frage zu stellen. Referent Abg. Oehmichen auf Choren: Bon den hier für das Bauergut in Pennrich bestimmten 4000 Tha- lern dürfte allerdings ein Theil unvermeidlich aufzuwenden sein, selbst in dem Falle, wenn der Verkauf dieses Bauer- guts beschlossen werden sollte. Es ist dabei zu bedenken, daß das Kammergut Gorbitz sammt dem Bauergut erst im verflossenen Jahre neu verpachtet worden ist. Die Pachtzeit dauert 12 Jahre und während dieser Zeit kann das Bauergut unter keiner Bedingung von dem Kammer gute Gorbitz verkauft werden; denn es steht davon nichts im Pachtcontracte und man hat sich hinsichtlich des Ver kaufs nicht vorgesehen. Es würde also die Staatsregier ung in die Lage kommen, nach Befinden dem jetzigen Kammergutspachter eine größere Entschädigung zu gewah ren, als das Object werth ist. Gesetzt, es würde auf den Verkauf des betreffenden Bauerguts angetragen, so kann der Verkauf erst nach Ablauf der Pachtzeitgeschehen. Mit- lerweile muß aber Etwas geschehen, ein Theil der Summe würde unvermeidlich verbaut werden müssen, man würde daher zu weit gehen, wenn man die ganzen 4000 Thaler nicht bewilligen wollte. Abg. Riedel: Nach der jetzigen Erklärung des Herrn Referenten würde allerdings ein Antrag, wie er im Bericht in Aussicht stellt, jetzt gar Nichts nützen, weil es unter zwölf Jahren nicht geschehen könnte, inzwischen aber die Stände noch mehrmals zusammen kommen; wenn nun aber der Herr Referent erklärte, daß trotzdem ein Theil die ser Summe unumgänglich nothwendig in dieses Gut ver baut werden müsse, es geschehe nun später was da wolle, so beantrage ich wenigstens, daß auf die 2000 Thaler, welche mehr gefordert werden, eine besondere Frage ge richtet werde. Abg. Seiler: Ich glaube an dieser Position ist nicht viel zu verbessern, aber auch nicht viel zu verderben, Wir werden heute nicht weiter kommen, als daß im Vertrauen auf eine möglichst sparsame Verwendung dieser Summe, das Ministerium ein Bauschquantum bekommt; ein klarer Blick über Das, für was dasselbe verwendet werden soll, glaube ich, ist heute nicht zu erreichen. Wünschenswerth wäre es mir von meinem Standpunkte aus, wenn künftighin von den einzelnen Abteilungen respective Betriebsanstalten, die unter dem Finanzministerium stehen, jede ihren besondern Bauetat hätte. Man würde dann klarer sehen können, was sie eintragen, so aber haben wir viele solche Töpfe zu durchstöbern, in welche alle Reste hinein geworfen werden, die man-nicht gut hat unterbringen können, alle in eine Position, ob sie zu den Eisenbahnen gehören, zur Forstver waltung oder zur Bergverwaltung ist ganz gleich, da kann man sichs heraussuchen, was jedem einzelnen Betriebe zur Last fällt. Sehr wünschenswerth ist es daher offenbar für die ständische Wirksamkeit, wenn künftig die Betrage einzeln aufgeführt werden, und man bei stder einzelnen Position sehen kann, wie hoch sich der Kostenbetrag für jeden Zweig der Finanzverwaltung beläuft, um ihn dann beim betref fenden Ertrage in Abrechnung bringen zu können.
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