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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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den hierüber angenommenen Principien sich einverstanden erklärt, nachdem sie zuvor wegen der darunter begriffenen Gehaltsaufbesserung für den 2. Rechnungssecretär von 600 Lhlr. auf 650 sich mit dem königlichen Commissar in Vernehmung gesetzt. Auch mit letzterer mußte die Deputation sich einverstehen, als ihr die Erläuterung geworden: daß die Gehaltserhöhung sich rechtfertige durch den Ver gleich der Gehalte dieser Beamten mit den gleichartigen Gehalten in andern Ministerien, sowie durch die Noth- wendigkeit, diese Stelle um etwas besser zu etatisiren als die des 1. Calculator, ferner durch die wichtigen statisti schen Arbeiten, welche dieser Stelle übertragen und welche für dieselbe einen sehr zuverlässigen Beamten erforderten, daß endlich diese Gehaltsaufbesserung dem für Unter beamte ausgeworfenen allgemeinen Fond deshalb zuge rechnet sei, weil bei der Zoll- und Steuerdirection von diesem Fond überhaupt weniger verwendet worden, als die im Allgemeinen genehmigten 10 Procent gestattet hätten. Was dagegen die Erhöhung von 600 Thlr. zur bessern Etatisirung der Nathsstelle, sowie zu Anstellung eines neuen Rechnungskanzlisten betrifft, so wurde hierüber von dem königlichen Commissar Folgendes bemerkt: die bessere Etatisirung der Rathsstellen sei nicht zu um gehen, um die nöthige Gleichstellung der Gehalte der Mitglieder der Zoll' und Steuerdirection mit denen der Mitglieder der andern Mittelbehörden, der Kreisdirectio- nen und Appellationsgerichte herbeizuführen. Zugleich sei auch die etatmäßige Begründung der 4. in letztem Budget nur transitorisch bewilligten Rathsstelle deshalb nicht länger zu entbehren, weil die Geschäfte in fortwähren der Zunahme begriffen, deren hauptsächlichster Grund in der durch den Eisenbahnverkehr-sich mehr und mehr stei gernden Gewerbs- und Verkehrsthätigkeit, in der Erwei terung des Zollvereins und den infolge derselben sich im mer mehr ausdehnenden Zollconferenzen zu suchen. Es seien daher auch die Registrandennummern in fortwäh rendem Steigen begriffen, und hätten dieselben enthalten: 1849 nur 7,913 Nummern, dagegen 1854 12,502 1855 12,666 1856 13,614 1857 va. 13,500 Aus diesen Gründen mache sich zugleich die Anstellung eines neuen Rechnungscanzlisten nothwendig. Die Deputation vermochte dagegen um so weniger etwas einzuwendcn, als einerseits die Erhöhung der Ge schäfte ein Motiv dafür gewährt, andererseits die Gleich stellung der Rathsstellen bei sämmtlichen Mittelbehvrden der Billigkeit und Gerechtigkeit entspricht und im vorliegen den Falle dieselbe nur einen wirklichen Mehraufwand von 400 Mhlr. verursacht. Es waren nämlich in letzter Fi nanzperiode für diese Rathsstellen bewilligt: 1,800 ZHlr. für den 1. Rath (mol. 200 Lhlr. transitorisch), 1,400 - - - 2. - 1,000 - - - 8. - 1,000 - - - 4. - jedoch nur transitorisch, 709 - - - Referendar (mol. lOOKHlr. transitorisch) 5,900 Nhlr. und sollen für die neue Finanzperiode bewilligt werden: 1,700 Thlr. für den 1. Rath, 1,500 - - - 2. 1.300 - - - 3. 1,200 - - - 4. 600 - - - Referendar, 6.300 Khlr. in 6a. Dieser wirkliche Mehraufwand von 400 Lhlr. ermäßigt sich aber noch auf 300 Thlr. durch Abgang der für den Zollvereinsbevollmächtigten in Magdeburg früher transito risch bewilligten 100 Lhlr. Die Deputation hat sich daher mit der vorstehend be merkten bessern Etatisirung dieser Rathsstellen unter Weg fall der frühem transitorischen Bewilligungen für dieselben, sowie mit der Anstellung eines neuen Rechnungskanzlisten mit 300 Thlr. Gehalt einverstanden. Endlich hat auch dieselbe mit dem Wegfall der für den Director dieser Behörde früher bewilligten transitorischen Gehaltszulage von 400 Thlr. und der dagegen postulirten etatmäßigen Erhöhung des Gehalts desselben von 2,100 Lhlr. auf 2,500 Lhlr^ sich einverstanden, da diese Abän derung gegenwärtig nicht länger zu umgehen ist, sowie die Deputation überhaupt die Begründung eines entsprechen den Normaletats für diese Behörde dermalen als zweck mäßig anerkennen muß. Endlich ist gegen die Abänderung des Gehaltes für die zweite Calculatorstelle, welcher früher etatmäßig 600 Thalcr betrug, künftig aber behufs der Herbeiführung einer angemessenen Gehaltsscala nur' 550 Khaler etatmäßig und 50 Thaler transitorisch betragen soll, nichts zu erin nern gewesen. Die Deputation empfiehlt Pos. 33 o. mit 29,275 Lhlr. etatmäßig und 655 - transitorisch zur Bewilligung. Abg. K o elz: Bei aller Genügsamkeit meiner Ansprüche an die Motivirung in den Berichten der Finanzdeputation, soweit sie die Postulats der Regierung zur Genehmigung oder Bewilligung empfehlen, muß ich doch bekennen, daß der vorliegende Bericht in einem Punkte der gegenwärtigen Position selbst hinter dieser Genügsamkeit zurückbleibt. Der Bericht sagt, daß die postulirte etatmäßige Erhöhung des Gehaltes des Zoll- und Steuerdirectors um 400 Ehaler nicht länger zu umgehen sei. Nun, meine Herren, dieser Grund ohne alle weitere Begründung ist natürlicherweise gar kein Grund. Ich bitte, den Herrn .Referenten, mir zu sagen, weshalb die Deputation dieser Ansicht ist und ich' finde dazu um so mehr Veranlassung, als noch auf dem letzten Landtage die Finanzdeputation gerade dieses Postulat aus drücklich nur zur transitorischen Bewilligung empfohlen hat. Referent Abg. vr. Hermann: Die Deputation ist, wie sie auch im Berichte bemerkt hat, bei ihrer Auffassung über die Gehalte und Gehaltserhöhungen von der Ansicht ausgegangen, daß möglichst für alle Behörden Normaletats herbeigeführt werden möchten. Deshalb hat man sich auch bei den Kreisdirectionen über Gleichstellung der Directorial- gehalte auf 2,500 Khaler und der Gehalte der ersten Räthe
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