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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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wäre, enlgegentreten. Ich muß in dieser Beziehung dem beitreten, was der Abg. v. Welck erwähnt hat. Ich selbst habe eine Zeit lang in Chemnitz als Beamter gewohnt; noch längere Zeit habe ich aber in der Nähe von Chemnitz als Beamter zugebracht und vielfach Gelegenheit gehabt, mit Beamten zu verkehren, von welchen ich Klagen wegen nicht ausreichender Wohnungen gehört habe. Nur kürzlich wurde, was ich beispielsweise erwähnen will, ein Beamter, der mit einem geehrten Mitgliede dieser Kammer nahe verschwä gert ist, nach Chemnitz versetzt, welcher wegen Mangels an Wohnungen eine längere Zeit seine Familie an seinem frü hem Bestimmungsorte zurücklaffen mußte. Ich werde also, weil ich den Wohnungsmangel aus eigener Erfahrung kenne und im Uebrigen den Gründen, welche die Deputa tion im Berichte niedergelegt hat, beitrete, für das Postulat stimmen. Abg. v. Welck: Was der Abg. Koelz gesagt, und in welchem Sinne es verstanden werden mußte, was ich geantwortet und in welchem Sinne, das überlasse ich der Weurtheilung der geehrten Kammer. Abg. Koelz: Ich bitte ums Wort zur Berichtigung. Präsident vr. Haase: Der Abg. Koelz hat das Wort zur Berichtigung. Abg. Koelz: Der Abg. Wahle hat sich, um zu be weisen, daß Wohnungsmangel in Chemnitz wirklich vor handen sei, auf einen einzelnen Fall bezogen, in welchem ein Beamter, der sich dort niederlaffen mußte, in Verlegen heit gekommen sei. Mit dergleichen einzelnen Fällen, kann aber ein solcher Beweis ganz sicher nicht geführt werden. Präsident vr. Haase: Herr Abg. v. Criegern hat um das Wort gebeten, hat aber bereits zweimal gesprochen. Will die Kammer ihm zum dritten Male das Wort geben? --- Einstimmig Ja. Herr Abg. vr. Wahle hat das Wort zur Berichtigung. Abg. vr. Wahle: Ich habe den einzelnen Fall nur Leispielsweise angeführt. Ich bin aber der Behauptung, welche der Abg. Koelz aufgestellt hat, daß in Chemnitz kein Mangel an Wohnungen sei, in seiner Allgemeinheit, in der ich ihn jedenfalls für gewagt halte, entgegengetreten. Ich habe, gestützt zum Kheil auf eigene Erfahrung und weil auch vielfache Klagen darüber gehört, behauptet, daß es an ausreichenden und genügenden Wohnungen für Beamte in Chemnitz im Allgemeinen fehle. Abg. v. Criegern: Eine Bemerkung des Abg. Vr. Wahle veranlaßt mich zunächst das Wort zu ergreifen. Ich habe, als ich zuletzt sprach, gesagt, daß ich die localen Verhältnisse in Chemnitz nicht genau genug kenne, um dar über zu sprechen. Ich habe diese Aeußerung nur in Be zug auf die hier fraglichen Unterofsiziersquartiere gethan. Daß für höhere Beamte des Civil- und Militarstandes ein sehr bedeutender Mangel passender Quartiere in Chemnitz stattsindet, das kann ich vollkommen bestätigen. Ich weiß cs nicht aus eigener Erfahrung, habe es aber von Männern erfahren, denen man unbedingt Glauben schenken darf; dies zur Erläuterung. Wenn ich übrigens wahrscheinlich dem nach in dem Fall sein werde, gegen die Deputation zu stimmen, dafern nicht meinen formellen Bedenken noch eine genügende Aufklärung zu Theil wird, so sehe ich mich ge- nöthigt, wiederholt zu erklären, daß ich dabei keineswegs von der Idee ausgehe, dieses Grundstück, welches dem Fis cus, wie ich überzeugt bin, von hohem Werthe ist, solle an irgend eine Privatperson oder an die Stadt Chemnitz ver äußert werden, sondern weil ich des Glaubens bin, der Staatssiscus bedürfe bei derartigen Veränderungen nicht erst einer neuen Position auf dem außerordentlichen Budget. Die Sache scheint durch Umschreibung oder auf andere Weise in Ordnung gebracht werden zu können. Ich behalte mir meine Abstimmung nach der Erläuterung vor, welche mir der Herr Referent auf meine formellen Bedenken wahr scheinlich noch geben wird. Wenn ich gegen das Postulat stimme, so bin ich doch materiell vollständig mit den Grün den einverstanden, welche im Deputativnsbericht niederge- legt sind. Referent Abg. Haber körn: Um die Bedenken des Abg. v. Criegern einigermaßen zu beseitigen, ergreife ich noch vor dem Schlußworte das Wort. Der Abgeordnete ist in formeller Beziehung der Ansicht, daß es einer Bewilligung der Kaufsumme gar nicht bedürfe, sondern daß eine Um schreibung von dem Bestandinventarium des Ministeriums der Finanzen auf das des Kriegs genüge. Wie der Abg. Oehmichen bereits erwähnt hat, ging es der Deputation anfangs ganz ähnlich, wie dem Abg. v. Criegern, auch wir neigten uns der Ansicht hin, es bedürfe nur einer einfachen Ueberschreibung von einem Ministerium auf das andre und gar keiner Bewilligung einer Kaufsumme. Wie aber im Bericht näher dargelegt worden ist, sind wir, nach der strengsten Prüfung aller Verhältnisse, vollständig von dieser Ansicht zurückgegangen. Sollten nämlich solche Umschrei bungen von einem Ministerium auf das andere ohne Weiteres gestattet werden, so würden die Kammern be züglich solcher Angelegenheiten nie mehr gefragt werden. Denn es handelte sich dann nicht mehr um Bewilligung von Summen, welche für Zwecke des Staats verwendet werden sollen, sondern einfach von einer Verwaltungsmaß regel, welche der Cognition der Stände zu entziehen sein würde. Wir würden dadurch solchen Ueberschreibnngen von Grundstücken von einem Ministerium auf das andere Thor und Thür öffnen und die ständischen Rechte gefährden. Ein solches Verfahren konnte daher die Deputation keines wegs für gerechtfertigt erklären, sondern sie mußte daran festhalten, daß über eine Maßregel wie die hier vorgeschla gene eine Vorlage an die Stande gebracht, von diesen die-
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