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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857-12-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Z- 1, Absatz 3, außerdem leicht hatte Platz ergreifen kön nen. Denn die in dem Strafgesetzbuche vvm 11. August 1855, Art. 26 ff., in Betreff der alternativ angedrohten Geldstrafen enthaltenen Vorschriften weichen wesentlich von den früher hierunter gütigen Bestimmungen ab, was seinen Grund besonders darin findet, daß nach dem nunmehr ein geführten Verfahren die Actenversendung zur Abfassung von Erkenntnissen in Strafsachen, sowie die Abgabe der Acten nach völlig geschlossenem Verfahren an eine von dem Untersuchungsgerichte getrennte Behörde nicht stattfinden kann. Wo aber erstere noch eintritt, stellen sich die damit zusammenhängenden ältern Vorschriften als zweckmäßig dar, weshalb es gebilligt werden muß, daß dieselben für die Fälle, wo die Juristenfacultät zu Leipzig künftig noch Erkenntnisse in Criminalsachen abzufassen haben wird, auf recht erhalten worden sind. Die Deputation empfiehlt daher auch diese Bestimmung zur Annahme und beantragt schließlich, die Genehmigung zu den provisorisch erlassenen Verord nungen vom 15. September und 17. November 1856 allenthalben nachträglich zu ertheilen. Präsident vr. Haase: Nach dem Anträge unsrer geehrten Deputation frage ich die Kammer: Ertheilt die geehrte Kammer zur provisorischen Verordnung, die Anwendung der in der Einführungsverord nung vom 3. September 1856 gedachten Gesetze und Verordnungen auf die Schönburg'sch en Re- ceßherrschaften betreffend, vom 15. September 1856, mit Einschluß des §.23, allenthalben ihre Zustimmung? ' Es antworten sämmtliche anwesende Mitglieder mit Za, nämlich: Seeretär Kasten, Abg. Lincke, - Fincke, s Dietzsch, Abg. Asmus, s Fieinus, - Mai, - Jacob, s Meinert, s Sehnlichen auf Choren, - Tempel, s Volle, - Sachße, s Eckelmann, - vr. Loth, s Koelz, - Fahnauer, s Tröger, Falcke, s Haberkorn, s - Georgi, s Köhler, - - Heyn, - v. Schönberg, s Rittner, s Jungnickel, - Leitholdt, s Behr, - Gruner, - Hoffmann, s Kleeberg, s Bürgermeister Koch, - vr. Wahle, s vr. Arnest, - uhlmann, s Emmrich, - Presprich, s vr. Baumann, - Riedel, s Fabrikant Koch, - ».König, s Weidauer, - vr. Hertel, s Braun, v. Criegern, - Beeg, s - Sövnitz, - v. Wöhrmann, - Israel, s Schweizer, - Reiche-Eisenstuch s Schilbach, - Rötzschke, s von der Beeck, - Renz, s v. Nostktz-Drzewkeckk, Abg. Göhler, - Lechla, - v. Schönfels, - Sehnlichen aus Kiebitz, Präsident vr. Haase: Sonach wäre also die nach trägliche Zustimmung einstimmig von der Kammer ertheilt worden. Wir können nun auf den Bericht unsrer vierten Depu tation über die Petition, des Advocaten und Bürgermeisters Enderlein in Hohenstein, die Aufhebung der absolut privilegirten Forderungsrechte betreffend,übergehen. Auch hier, meine Herren, findet der nämliche Fall statt wie bei dem vorhergehenden Berichte. Der Bericht hat so lange, wie die Landtagsordnung verlangt, zur Kenntnißnahme der Kam mer noch nicht vorgelegen; es ist aber der Bericht, welchen die Deputation erstattet hat, sehr einfach und klar und in dieser Hinsicht dürfte der sofortigen Berathung desselben etwas nicht entgegenstehen, falls die hohe Staatsregierung auch damit einverstanden ist. (Die Staatsregierung erklärt ihre Zustimmung.) Will die Kammer also sich den Bericht der vierten De putation vortragen lassen und sodann sofort darüber be- rathen? Abg. Rittner: Ich sollte meinen, den Beschluß über die Berathung des Berichts könnten wir aussetzen, bis wir den Bericht gehört haben, damit wir nicht über Etwas Beschluß fassen, was wir noch gar nicht kennen. Präsident vr. Haase: Ich würde nun den Herrn Re ferenten ersuchen, daß er die Güte hatte, uns den Bericht zu geben. (Der Referent Abg. Sachße nimmt Platz auf der Redner bühne.) Der Herr Referent wünscht zu wissen, ob die Kammer den Vortrag der Petition selbst wünsche. Er versichert, daß das Material der Petition selbst in den Bericht voll ständig ausgenommen worden sei, und beantragt deshalb, von dem Vortrage der Petition, selbst abzusehen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Sachße: Das der vierten Deputation der zweiten Kammer zur Berichterstattung überwiesene Gesuch des Bürgermeisters und Advocaten Enderlein zu Höhenstein um Verwendung bei der hohen Staatsregierung, es möchte unerwartet des Erscheinens eines neuen Civilgesetzbuches schon jetzt ein die bezüglichen Bestimmungen des Entwurfes für dasselbe um fassendes Specialgesetz über Aufhebung der sogenannten ab solut privilegirten Forderungsrechte, namentlich des Lied- lehns, erlassen werden, findet die Nothwendigkeit der vor zugsweisen Heraushebung dieser einzelnen Rechtsmaterien, nach seinen eignen Worten, in dem Umstande begründet: daß mit diesen Forderungsrechten zur größten Benach- theiligung der von der Existenz solcher bei der Concurs- eröffnung ganz unerwartet auftauchenden bevorzugten Abg. vr. Hermann, - Seiler, Präsident vr. Haase.
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