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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Königliche Institute, wie die Eisenbahnen, die Mittel zu dieser Hinterziehung sind, freilich unwissentlich, aber es ist nun einmal so und nicht anders. Ich bin für möglichste Befreiung aller Gewerbe und deshalb auch dafür, daß die Zleischtaxe aufhöre. Aber wie will man das jetzt in Ver- einigung bringen, wenn auf einer Seite das gute Fleisch hoch besteuert wird, und auf der andern Seite die Fleisch taxen fortbestehen, wonach das Fleisch, gut oder schlecht gleichviel, einen Vcrkaufswerth haben soll? Man lasse also größere Freiheit und man wird gewiß zum Ziele gelangen. Es ist dies auch keineswegs schwierig, denn wenn der Staat sagt: wir brauchen so und so viel an Schlachtsteuer, so haben sich die Städte nach einer gewissen Größe dabei zu betheiligen und die Schlächter sich unter einander selbst ab- zuschatzen, und diese werden schon wissen, wer die größten Geschäfte macht und die größte Steuer zu tragen hat, tragen kann und muß. Ich sehe ab von Stellung eines Antrags auf Fixation, sehe aber einem dahin zielenden An träge entgegen und werde mit Vergnügen dafür stimmen, bin aber gleichwohl jetzt ganz dafür, daß das Gesetz, wie es jetzt vorliegt, durchgehe, damit die Steuerermäßigung möglichst bald in Wirksamkeit trete. Abg. Seiler: Auch mir erscheint es höchst erfreulich, daß künftig von den Zuschlägen der Schlachtsteuer abge sehen werden soll. Daß die Steuer von Kleinviehstücken Lemoralisirend wirkt und nicht zu controliren ist, habe ich schon vor sechs Jahren in diesem Saale gesagt und immer ist es genugthuend wenn man, wenn auch spät, endlich doch verstanden wird; vielleicht hat die Regierung auch noch ein besehen, daß ein Zustand, der sie damals drängte, solch eine Steuer zu beantragen, ein beklagenswerther ist, wie ich schon damals ausgesprochen habe und heute noch dafür halte. Warum aber — möchte ich fragen — ist man jetzt so eilig? Jetzt soll auf einmal diese Schlachtsteuer über Hals und Kopf geändert werden, etwa deshalb, weil die .Kammer einen Antrag angenommen hat, daß „sämmtliche Einnahmeposten, sogar erst nach dem außerordentlichen Aus gabebudget vorgenommen werden sollen?" Damit wir heute jenen Antrag der Deputation, den ich damals bestritt, Fiasco machen lassen, oder etwa deshalb, weil man glaubte, daß wenn alle Ausgabeposten bewilligt sind, und das Be- dürfniß sich übersehen läßt, die Kammer dann weniger willig sei, die Schlachtsteuer zu bewilligen, oder aus welchem Grunde? Ich kann ihn nicht erkennen. Wie ich schon 1852 berechnete und was in der Hauptsache heute noch wahr ist, werden jährlich von geschlachteten kleinen Stücken 250,000 Köpfe nicht versteuert, in den letzten 6 Jahren IV-Million, also noch ein paar Defraudationen mehr, was macht das aus! Das halte ich für ganz gleichgiltig und für keinen Grund, daß heute schon die Schlachtsteuer zur Berathung kommt, will jedoch die hohe Kammer sich damit begnügen, dieDeputation allein beurthcilen zu lassen, wie viel die Staatskasse bedürfe, um ihre Ausgaben zu bestreiten- warum soll ich heute dagegen Opposition machen ? Doch daß mir der Geschäftsgang gefällt, kann ich nicht sagen. Zu erst beschließt die Kammer einen ganz selbstverständlichen Geschäftsgang, gegen den ich mich erkläre, dann kommt eine Taube mit dem Oelblatte und verkündet, derselbe sei nicht nöthig und heute sollen wir durch Berathung dieses Ge setzes erlären, daß jener Beschluß unpraktisch war! Aber ich unterwerfe mich natürlich der Ansicht der Kammer, ob ich aber angebrachter Maßen gegen den Gesetzentwurf stim men werde oder nicht, das wird im Verlauf der Berathung ganz von der Ueberzeugung abhängen, die ich erlangt habe. Wenn ich auf den Gesetzentwurf selbst eingehe, so kommt mir derselbe vor, wie unser ewiger Jude, der ruhelos ohne Grundsatz, ohne sichern Weg und Ziel umherirrt, es ist die Schlachtsteuer einer von den Punkten, die Geld schaffen sollen, und wenn diese nm ziehen, ist man schon befriedigt. Zahlen hat das hohe Finanzministerium gar nicht als Un terlage, es scheint überhaupt gar keine Statistik zu berück sichtigen. Wie schon oben bemerkt, ist statistisch begründet, daß jährlich 250,000, in 6 Jahren 1V-- Million Defrau dationen allein in Bezug auf kleines Vieh erfolgen mußten- Das Finanzministerium sagt in den Motiven, es kamen auf 60 Procent Defraudationen vom Kleinvieh, 40 ProcenL von großen Stücken, was für eine mächtige Summe kommt heraus, wenn wir das berechnen; aber darum kümmert sich das Ministerium wie es scheint nicht, es hält sich an die Defraudationen, die erwischt worden sind; die beweisen aber nur, daß jetzt etwas bessere Aufsicht geführt wird. Begrün det ist ferner, daß 1849 mindestens 4,000 Ochsen mehr, 4,000 Kühe weniger, 10,000 Kälber weniger und 15,000 Schöpse mehr versteuert wurden als 1856, aber für das Ministerium ist es ganz gleichgiltig, ob das herkommt von den Sätzen der Schlachtsteuer oder von sonst Etwas, es be rechnet blos, so und soviel müssen wir haben, es muß ge schafft werden! Eine Concession ist jedoch gemacht worden, daß die Steuer auf kleines Vieh demoralisire und nicht zu controliren sei. — 980 Centner soll nach Angabe der Vor lage frisches Fleisch eingebracht werden? Es wurde schon früher gesagt, daß das eine spaßhaft kleine Summe sei, schon einige wenige Fleischer im Russischen schlachten an der Grenze mehr und blos um es nach Sachsen transporti- ren-zu lassen. Es würde mir also höchst werthvoll erschei nen, wenn unsre Finanzverwaltung sich möglichst anstrengte, um mit allen Zollvereinstaaten in Bezug auf indireete Steuer sich gleichzustellen, damit eine Controle möglich ist, denn jetzt ist sie rein unmöglich an den zollvereinsländischen Grenzen. In den Motiven Seite 367 sagt die Regierung selbst, daß die bessern Fleischsorten eine höhere Steuer tra gen könnten, dem stimme ich bei und hoffe, daß die hohe Staatsregierung den Paragraphen der Gewerbeordnung, welcher alle Laxen aufhebr, noch festhalten werde in dem
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