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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Abg. Oeh mich en auf Choren: Auch ich gehöre zu Denen, die in der Hauptsache Dem beistimmen, was die Herren Abgg. Hertel, Georgi und Haberkorn sagten. Soviel Ansprechendes auch die Fixation der Schlachtsteuer hat, habe ich mich doch auch, der ich früher dafür gestimmt war, über zeugen müssen, daß, wie die Sache einmal liegt, sie nicht empfehlungswerth ist. Ich denke mir auch die Sache noch so: gesetzt, man wollte die Fleischer auf drei Jahre flxiren und die Fixation im Ganzen vornehmen, wie' der Abg. v. Nostitz wünscht, indem man vielleicht gewissen Städten ein gewisses Steuerquantum, gewissen Landbezirken auch ein solches auflegte, so dürfte die Spekulation dieser Sache sich bald annehmcn, so daß die Fleischer, welche Capital besitzen, mit den Landfleischern sich verständen und diese würden dann, weil ihr Bezirk ein kleineres Fixum hätte, nachher doch mit der Schlachtsteuer viel billiger wegkommen. Ich glaube überhaupt nicht annehmen zu können, daß die Fleischer die Absicht haben, durch die Fixation der Staats kasse etwas mehr zuzuwenden, sie haben vielmehr den Wunsch, zu gewinnen. Uebrigens habe ich auch noch einen andern Grund, der mich bestimmt, gegen die Umänderung des Systems mich zu erklären, das ist die Hoffnung, daß diese Steuer überhaupt diejenige sein wird, die bei dem Zustande der Finanzverhältnisse unsers Landes zuerst wird aufge hoben werden können. Ich habe die Ueberzeugung, daß schon in der nächsten Finanzperiode man darüber wird sprechen können, ob diese Schlachtsteuer überhaupt zu be seitigen ist, denn ehe wir bei der ordentlichen Steuer Erlasse herbciführen, z. B- die Grund- und Gewerbesteuer, muß ich ehrlich bekennen, daß ich lieber die Schlachtsteuer zuerst be seitigt hätte. Wir haben gesehen, daß die Einkünfte der Eisen bahnen und die Erträgnisse anderer Art erfreulich sind und dadurch die Füglichkeit gegeben ist; warum also, wenn man glaubt, daß dieser Zeitpunkt nicht so fern sei, ein anderes System einschlagen? Dem, was der Abg. v. Nostitz in Be zug auf die Steuer sagte, kann man nicht beistimmen, die Schlachtsteuer bleibt eine Consumtionssteuer und ich bin fest überzeugt, daß der Fleischer unter keiner Bedingung den Consumenten von dieser Steuer befreit. Dagegen ist es richtig, daß sie zeitweilig auch den Producenten trifft. Wenn das Schlachtvieh angeboten ist, wenn mehr Stücke zu kaufen sind als der Fleischer braucht, so benutzt er die Schlachtsteuer, um uns das Schlachtstück billiger abzukau- fen, ist aber Mangel an Schlachtstücken vorhanden, so kommt er mit dieser Redensart nicht durch, denn wie jeder andere Producent, so verfahren wir auch. Wir verkaufen so theuer wie möglich und lassen uns durch solche Worte nicht beirren, müssen aber auch nach Umstanden billiger verkaufen. Deswegen halte ich diese Steuer nur für eine Consumtionssteuer. Präsident vr. Haase: Abg. v. Nostitz hat zum drit ten Male um das Wort gebeten. Will ihm dies die Kam mer gestatten? — Einstimmig Ja. K. (S. Abonnement.) Abg. v. Nostitz-Drzewiecki: Der Abg. Oehmichen hat den Standpunkt eingenommen, den ich von jeher ein genommen habe in Bezug auf die Schlachtsteuer, nämlich, daß es allerdings am wünschenswerthesten sei, diese Steuer möge ganz fallen. Wenn er einen dem entsprechenden An trag berührte, würde ich ihn mit Freudigkeit unterstützen, denn ich habe auf diesem Felde jederzeit gefochten undfechte auch jetzt noch darauf. Da aber dieser Antrag nicht zu kommen scheint und weil er damals, als ich ihn stellte, nicht hinlänglich Unterstützung fand, nehme ich Das, was ich er reichen kann, und das ist die Fixation. Gegen die Fixation ist immer das Argument vorgebracht worden, daß die Staatsregierung die Abschätzung besorgen müsse; das ist aber nicht meine Ansicht. Ich wünsche, daß wie bei andern Steuern, wie dies schon der Abg. Oehmichen hervorhob, die Betreffenden selbst sich sixiren sollen. Es wird demnach nicht eintreten, daß.die Staatskasse etwas verliert, die Staatskasse wird nur zu sagen haben, sie brauche so und und soviel, und Die, welche zu zahlen haben, haben sich untereinander selbst abzuschätzen. Ich berufe mich auf das Beispiel Preußens, geht es dort, so muß es bei uns auch gehen. Wir haben eine doppelte Veranlassung dazu, um unsre Steuerverhältnisse möglichst auf einen Fuß mit einem größern Staate zu bringen, mit dem wir soviel in Ver kehr stehen. Es findet ja auch dasselbe Verdältniß in Be zug auf die Kaufleute, Gastwirthe und andere Gewerb- treibende start, diese schätzen sich auch gegenseitig ab und ich sehe daher nicht ein, wie die Frage entstehen könnte,-, was geschehen solle, wenn kein Einverständniß vorhanden ist. Kurz und gut, sie bringen das Quantum auf und wenn sie es nicht aufbrkngcn, bekommen sie Erecution. Die Bevorzugung des Capirals wird ebensowenig dadurch be fördert werden und ich weiß nicht, warum ein betriebsamer Fleischer schlechter gestellt sein soll, als andere fleißige und kluge Handwerker. Er schlachtet soviel, als er sich durch sein Capital Waare verschaffen kann und zahlt seine Steuer dafür. Seine Mitgenossen werden ihm schon auf die Fin ger sehen; sie werden geniß genau wissen, was ein Jeter schlachtet, und danach wird er richtig abgetchätzt werden und die Steuer zu zahlen haben. Ich begreife daher nichts warum das Schreckenswort „Unterstützung des Capi ta ls" hier den Ausschlag geben soll. Ick bin auch dafür daß der kleine Gewerbtreibende nicht durch >das Capital unterdrückt werde; aber er wird es nicht werden, wenn er ganz so besteuert wird, wie sein Gewerbe eS erfordert. ,Jn Bezug aufDas, was über Productions-- und Coniumtions-- steuer gesagt worden ist, muß ich dem Abg. Oehmichen allerdings darin beistimmen, daß, wenn die Verhältnisse so sind, wie er sie schilderte, unsre Schlachtsteuer einmal jals Consumtions-, ein ander Mal als Productionssteuer erschei nen wird. Aber die Staatsregierung nimmt an, es sei eine Consumtionssteuer und ich behaupte, nach dem ge wöhnlichen Stande der Sache ist sie keine Consumtions- 95
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