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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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an, bei der Fixation Etwas mehr zu bezahlen, sondern nur darauf, ihr Gewissen rein zu erhalten. Ich habe alle Achtung vor dem ehrbaren Fleischerhandwerk; allein ich muß doch bekennen, daß bei ihren Anträgen auf Fixation der Grund, daß sie glauben, etwas besser rücksichtlich der Höhe der Steuer wegzukommen, wohl derjenige ist, welcher nicht am leichtesten ins Gewicht der Wagschale fallt. Wo derartige Anträge vorgekommen sind, gehen sie in der Regel von den größten, thätigsten, intelligentesten Meistern aus, und es ist kein Zweifel, daß Das, was der geehrte Abg. Hertel in dieser Beziehung bemerkt hat, ganz richtig ist, daß nämlich die Fixation diesem Theile der Gewerbtreiben- den am allermeisten zu Gute gehen, die.kleinern und är mer» Meister aber wesenlich bedrücken würde. Ich glaube, das ist ein Moment, das man wohl im Auge behalten muß, wenn man auf dem Wege fortschreiten will, der vom Abg. Seiler empfohlen wird. Wenn aber nun nach der Fixation ganz gewiß das Verhältniß der Betreffenden, die sixirt wer den, sich verändern muß, insofern als Diejenigen, welche nach ihren Vorbedingungen von der Fixation Vortheil ha ben müssen, diesen in steigender Progression ziehen werden, so ist es dringend nothwendig, dieses Verhältniß im Auge zu behalten, und es wird eine Controle nicht zu umgehen sein, wenn sich nicht immer größere Ungleichheiten nach und nach Herausstellen sollen. Diese Controle wird vorgenom men werden müssen, theils im Interesse der Finanzverwal tung, um bei der Erneuerung das Fixationsquantum be messen zu können, sie wird vorgenommen werden müssen, um die Repartition der verschiedenen Fixirten unter sich zu bestimmen. Die Erfahrung, die man machen würde, würde aber zeigen, daß die Controle der Fixirten unter sich zu allen den Unzuträglkchkeiten führt, wie die Controle der Steuerverwaltung ihre große Schwierigkeit hat, also die Sache jedenfalls, und ich pflichte meinem geehrten Depu- tationscollegen Haberkorn, obgleich ich in der Sache verschie dener Meinung mit ihm bin, darin ganz bei, daß der An trag, wie ihn der Abg. Seiler gestellt hat, daß ohne Weiteres und ohne Deputationsberathung und ohne Bericht an die Kammer, die Regierung veranlaßt werben soll, auf das Prin- cip der Fixation einzugehen, in hohem Grade bedenklich ist. Der geehrte Abg. Eisenstuck hat erwähnt, daß aus dem Steuererlaß schwerlich für die Consumenten ein Vortheil sich ergeben würde, weil von dem Preise, welchen das Fleisch jetzt habe, nicht ein ganzer Pfennig pro Pfund herunterge- gangen werden könne. Ich kann dem nicht beipflichten. Es ist wahr, was der geehrte Abgeordnete sagte, daß der Erlaß in manchen Fallen keinen Pfennig betragen wird. Er wird aber dennoch in das Preisverhältniß übergehen, und zwar insofern die Tendenz der Preise steigend ist, wird diese Tendenz durch den Steuererlaß aufgehalten werden, ist sie aber fallend, so wird durch den Steuererlaß auch diese Tendenz befördert werden und desto eher eine Ermäßigung stattsinden, so daß, wenn auch nicht sofort, so doch nach einem gewissen Zeiträume derartige Steuer lasse auch den Consumenten zu Gute gehen. Das ist es, was ich mir zu sagen erlauben wollte. Abg. Rittner: Ich hatte vorhin auch um das Wort gebeten, um meine Ansicht über die Fixation auszusprechen, es sind aber seitdem von dem Abgeordneten aus Dresden die einschlagenden Verhältnisse mit vieler Sachkenntnis! der Kammer vorgestellt worden. Ich freue mich, alle Dem vollständig beitreten zu können und könnte mich des Wor tes eigentlich begeben, da ich nichts Besseres zu sagen weiß; allein es handelt sich um ein Princip in Bezug auf einen Gegenstand, in welchem ich selbst Referent gewesen bin und ich halte es deshalb doch in der Ordnung, mich möglichst kurz darüber auszusprechen. Mein Standpunkt in Bezug auf diese Frage ist noch ganz derselbe wie vor sechs Jahren und ich schiebe als kleine historische Lhatsache hier ein, daß damals mein Antrag auf Fixation der Schlachtfteucr gar nicht unterstützt wurde. Ich habe mir die Fixation immer so gedacht, daß sie reducirt werden solle von Zeit zu Zeit auf Grund der von den Behörden angestellten Erörterungen über die geschlachteten Stücke Vieh, daß aber bei dieser Modalität der Vortheil der Controleerleichterung eigentlich gar nicht eintreten kann, ist mir auch jetzt noch entschieden klar. Nach meiner Auffassung sehe ich bei der Fixation nicht ein, auf welche Art und Weise Erleichterung für die Controle herbeigeführt werden kann. In Bezug auf das Hausschlachten muß die Controle bleiben, das liegt auf der Hand, allein wenn es sich auch darum handelt, die Schlacht steuerbeiträge der Fleischer nach der Stückzahl zu erheben, wird ganz unmöglich die Controle zu entbehren sein. Nun hat man auf eine dreijährige Periode hingewiesen, um durch diese die Controle zu erleichtern, allein in Bezug hieraus hat der Bürgermeister vr. Hertel sehr wesentliche Nachtheile .hervorgehoben, so daß der Antragsteller selbst sich auf eine einjährige Fixationsperiode würde beschränken müssen. Es ist nun später von dem Abg. v. Nostitz ein anderes Mo ment hinerngebracht worden, welches mir ganz fremd ist, nämlich die Festsetzung der Fixation durch die Betheiligten, wenn ich recht verstehe, ganz in ähnlicher Weise, wie dies bei den Kaufleuten und Fabrikanten bezüglich der Gewer besteuer stattsindet. Durch diese Auffassung erhält die Sache eine ganz andere Richtung, allein ich muß bekennen, daß mir auch diese Ansicht nicht zusagt. Ich würde auch nach dieser Modalität über die Feststellung der Beiträge mich nicht dafür erklären können und zwar wegen der Nachthcile, die der Abg. vr. Hertel schon nachgewiesen hat. Ich hatte mir auch vorgenommen den Abg. Seiler zu fragen, wes halb er sich so unangenehm berührt fühlt, daß die Deputa tion diesen Bericht vorzulegen sich beeilt hat, aber der Herr Referent hat auch in dieser Beziehung das Nöthige schon gesagt und ich kann mich daher des Wortes begeben.
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