Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
b. Die beanspruchte Erhöhung der etatmäßigen Besoldung für acht Räthe, einer sorgfältigen Erörterung und Prüfung zu unterwerfen- Zu a. Nach dem Etat von 1855/57 fungirten beim Ober appellationsgericht mit Ausschluß des Präsidenten, aber mit Einrechnung der zwei Vicepräsidenten 16 Räthe etatmäßig, 1 Rath transitorisch, 2 Appellationsräthe transitorisch zur Aushilfe, 19 Räthe überhaupt. Nach der gegenwärtigen Borlage sollen künftig am- tiren: 20 Räthe etatmäßig, 1 Appellationsrath zur Aushilfe transitorisch, 21 Räthe überhaupt, mithin in Allem zwei Räthe mehr. Die in der Budgetvorlage S. 207 enthaltene Bemer kung, daß diese Vermehrung des Collegiums um 2 Raths stellen als ein unabweisbares Bedürfniß sich darstelle, wurde vom Herrn Regierungscommissar bei der mündlichen Ver handlung wiederholt, und demnächst von ihm schriftlich darauf Bezug genommen, daß einzelne Mitglieder des Ober- appellationsgerichts verfassungsmäßig deputirt seien: zur Prüfungscommission, zur Commission für Entscheidung von Competenzzweifeln, zu den von den Ministerien des In nern, des Kriegs, der Finanzen und des Cultus zu entschei denden Administrativ-, Justiz und Strafsachen, zum Ober kriegsgericht und zu dem katholisch geistlichen Vicariatsge- richt. Auch äußere die Strafproceßordnung auf seine Ge schäfte in vieler Hinsicht Einfluß. Während früher in der Regel nur die wichtiger» in erster Instanz von dem Appellationsgericht zu versprechenden Criminalsachen an das Oberappellationsgericht gelangt seien, erstrecke sich jetzt dessen Cognition bei Nichtigkeitsbeschwer den auf alle Criminalsachen ohne Ausnahme. Einen Zu- -wachs hätten dessen Geschäfte endlich auch dadurch erlangt, daß die Auftragsertheilungen und die Entscheidung über Competenzdifferenzen wie über Beschwerden gegen ein Be zirksgericht — sowohl in bezirksgerichtlichen, als in den vor die Gerichtsämter gehörenden Strafsachen — diesem Ge richtshöfe zugewicsen worden. Zugleich ließ der Herr ReHierungscommissar der De putation die unter U. gegenwärtigem Berichte beigefügte vergleichende Geschäftsübersicht zugehen, aus welcher sich speciell ergiebt, wie erheblich sich die Zahl der an das Ober appellationsgericht zur Resolution und zum Verspruch ge langenden Sachen im Laufe der Zeit und namentlich in den letzten Jahren vermehrt hat. Es sind an diesen Gerichtshof gelangt im Jahre 1836 731 Civilverspruchssachen mol. 113 Ehesachen, 635 Criminalverspruchssachen mol, 19 Militärsachen, 1,629 Sachen in den übrigen Registranden, 2,995 Nummern inol. 1,366 Verspruchssachen, während im Jahre 1857 der Eingang sich belaufen hat auf 800 Civilverspruchssachen inol. 168 Ehesachen, 1,616 Criminalverspruchssachen mol. 40 Militärfachen, 1,147 Nummern in den übrigen Registranden, 3,553 Nummern ivel. 2,406 Verspruchssachen. Diesen thatsächlichen Verhältnissen gegenüber, deren Richtigkeit keinem Zweifel unterliegt, konnte die Deputa tion die Vermehrung des Collegiums um zwei Räthe in der beantragten Weise nicht für unangemessen finden. Sie hat sich solche zu bevorworten um so leichter entschlossen, als daran gelegen sein muß, den höchsten Gerichtshof in dem Stande zu sehen, in möglichst rascher Erledigung der ihm anheimfallenden Geschäfte — selbstredend, soweit die in höchster Instanz am wenigsten erläßliche Gründlichkeit der Bearbeitung dies gestattet — den übrigen Gerichtsbe hörden des Landes als Muster voranzugehen. Ueberdies wurde vom königlichen Commissar erklärt, der verbleibende transitorisch aushelfende Appellationsrath könne wahrscheinlich noch in Wegfall kommen, wenn die nach dem früher» Verfahren behandelten Criminalverspruchs- fachen vollends aufgearbeitet feien. Zu b. Zu Motivirung der Gehaltserhöhungen für die auf die Vicepräsidenten folgenden acht ältesten Oberappellatkons- räthe ist in der Budgetvorlage S. 207 darauf Bezug ge nommen worden, daß ohne solche bei diesem zahlreichen Collegium für die Mehrzahl seiner Mitglieder wenig Aus sicht vorhanden sei, jemals in einen höher» Gehalt als den von 1,800 Thlr. aufzurücken. Seiten des Herrn Regier- ungscommissars wurde bei mündlicher Besprechung noch hinzugefügt, daß die Bewilligung des Posiulats um so billiger sein dürfte, als die Stellen der Oberappellations- räthe keine Durchgangsposten seien, deren Inhaber vielmehr meistentheils in diesen Aemtern ihre Dienstthätigkeit zu be schließen hätten. Die Deputation hat nach gewissenhafter Erwägung nicht umhin gekonnt, auch diese Gründe für beachtenswerth anzuerkennen. Sie erachtet es daher für billig, daß die bezeichneten drei Stellen um je 200 Thlr. und die darauf folgenden fünf dergleichen um je 100 Thlr. jährlich erhöht werden. Dem Allen zufolge empfiehlt sie der Kammer das Po stulat zu Pos. 14 mit 52,745 Thlr. etatmäßig, 1,700 - transitorisch. 54,445 Lhlr. in 8g. zu genehmigen. Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand über Pos. 14 zu sprechen? (Es geschieht nicht.) Ich frage, will die Kammer die hier geforder ten 54,445 Thaler und Izwar 52,745 Thaler etat mäßig, 1,700 Thaler aber transitorisch bewilli gen? — Gegen eine Stimme Ja. Referent Abg. vr. Hertel: Pos. 15. Die vier Bezirksappellationsgerichte zu Dress den, Leipzig, Budissin und Zwickau nebst deren Kanzleien. Das Postulat dafür betrug in voriger Finanzperiodes
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder