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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Jahre 1858, 1859 und 1860, nebst dazu ge höriger Beilage T, unter ö. das außerordentliche Staatsbudget auf die näm liche Finanzperiode, unter 6. den Entwurf des bezüglichen Finanzgesetzes, unter v. die auf die vorbemerkten Vorlagen bezüglichen Erläuterungen, sowie die in letztem ungezogenen beiden Beilagen, als: unter 8. das Verhältniß der Zuschläge zu den direkten Steuern unter sich und die Vertheilung der auf die Finanzperiode 1858/60 in den außer ordentlichen Steuern überhaupt zu gewähren den Ermäßigungen betreffend und unter k. die Verwerthung des auf die Staatseisenbah nen verwendeten Anlagekapitals betreffend, nebst zugehörigen Übersichten und V. zur verfassungsmäßigen Berarhung zugehen und sehen der hierauf ihrerseits abzugebenden Erklärung in Huld und Gnade entgegen, womit Sie ihnen jederzeit wohl beigethcin verbleiben. Gegeben zu Dresden, den 16. November 1857. Johann. (ll. 8.) Johann Heinrich August Behr. Präsident Vr. Haase: Meine Herren. Es ist die Berathung über diesen Abschnitt des ordentlichen Budgets die erste, welche das Materielle dieses Budgets betrifft. Bereits beim vorigen Landtage ist davon die Rede gewesen, ob eine allgemeine Berathung über das Budget überhaupt bei Beginn derselben stattsinden solle. Die Kammer har sich damals dahin erklärt, daß dies nicht geschehen möge, und zwar, wie aus den Verhandlungen hervorzugehen scheint, um deswillen, weil eigentlich eine allgemeine Be rathung über das Budget nicht füglich stattsinden könne, wenn die Berichte über sämmtliche Abschnitte des Budgets noch nicht vorliegen und -über solche Beschluß gefaßt wor den ist, übrigens auch nicht zu erwarten ist, daß die Finanz deputation sich schon über alle Punkte des Budgets vereinigt habe, so daß der Herr Referent im Stande sei, der Kammer eine bestimmte Erklärung im Namen der Depu tation über solche zu geben. Dem dürfte aber nicht entgegen stehen, daß über die einzelnen Abtheiluugen des Budgets, wenn die Kammer es beschließt, eine allgemeine Debatte stattsinde, und gerade weil diese stattsinden kann, so scheint auch eben dadurch eine allgemeine Debatte über das Bud get überhaupt entbehrlich zu werden- Ich erwarte daher, ob Jemand den Antrag stelle, eine allgemeine Berathung über das Budget in seiner Gesammtheir zu eröffnen. Wenn dies nicht geschieht, so würden wir sofort zur Berarhung des vorliegenden Berichts 8. übergehen, und ich würde dann zunächst fragen, ob Jemand wünscht, daß über diesen Theil des Budgets eine allgemeine Berathung stattsinde? — Es scheint nicht, daß Jemand darauf antragen wolle, eine allgemeine Debatte über das Budget überhaupt eintreten zu lassen; sonach frage ich: will Jemand über den vorlie genden Bericht im Allgemeinen sprechen? — Da auch dies nicht der Fall ist, so würde der Herr Referent zum Vortrage über die speciellen Positionen des Abschnitts 8. zu verschreiten haben. Referent Abg. Poppe: Meine Herren. Ich habe die Ehre, über das Gesammtministerium nebst Dependenzen im Namen der zweiten Deputation zu berichten, und erlaube mir zunächst, Sie auf Seite 203 der Vorlage der Negierung zu verweisen, worin Das noch des Nähern dargelegt ist, was heute den Gegenstand unsrer Berathung bilden soll. Der Bericht lautet: Pos. 7—12. Für diese Abtheilung des Ausgabebudgets wurden in der innestehenden Finanzperiode bewilligt 25,844 Lhlr. etatmäßig, 866 - transitorisch, zusammen 26,710 Lhlr., und für die neue Periode von 1858/60 sind 27,000 Lhlr. etatmäßig, . 800 - transitorisch, zusammen 27,800 Lhlr., hiernach überhaupt 1,090 Lhlr. mehr postulirt worden, welches Mehrpostulgt sich vornehmlich bei Pos. 9 herausstellt. Wenn hier gesagt worden ist: „in der innestehenden Finanzperiode," so war das damals richtig, insofern der Bericht in den letzten Lagen des vorigen Jahres gefertigt und unterschrieben worden ist. Anlanaend die einzelnen Positionen, und zwar Pos. 7. Das Gesammtministerium und der Staatsrath ' nebst Kanzler, so wurden dafür bewilligt 1855/57 6,150 Lhlr. etatmäßig, 154 - transitorisch, zusammen 6,304 Lhlr., für 1858/60 postulirt 6,300 - Abminderung 4 Lhlr., was sich durch folgende Veränderung in den Gehalten ein zelner Beamten und sonst ergiebt: 153 Lhlr-20 Ngr. Wegfall der frühem transitorischen Beträge an einen Äufwärter und zwei Kanzleiboten, infolge eingetretenerPer- sonalveränderug, _ . io - Abrundungsbetrag. 154 Lhlr —Ngr. Summa des Abgangs, dagegen 50 Lhlr. Gehaltsaufbesserung für den zweitenKanzlisten von 400Lhl.bksa'uf450Lhl„ 40 - desgleichen.für den Auf wärter von 300 Lhlr. bis auf 340 Lhlr., 60 - desgleichen für zwei Kanz leiboten ä 30 Lhlr., von je 200 bis auf 230 Lhlr. 450 - - Summa des Zuwachses. SHIx, — Ngr^Äll'minderung w. o° 13*
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