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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Präsidentvr. Haase: Bewilligt die Kammer die bei Position 12 postulirten 3500 Thaler? — Ein stimmig I a. Wir gehen nun auf den Bericht derselben Deputation über, welcher das Departement des Auswärtigen - betrifft. Auch hier habe ich an die geehrte Kammer zu nächst die Frage zu stellen, ob in dieser Beziehung eine allgemeine Berathung gewünscht werde? — Da dies nicht der Fall zu sein scheint, so bitte ich den Herrn Referenten, uns den Bericht vorzutragen. Referent Abg. Poppe: Was diesen Lheil des Aus gabebudgets betrifft, so erlaube ich' mir zunächst auf das Allerhöchste Decret und Seite 311 u. fg. der Vorlage zu Verweisen. Der Bericht sagt dazu: Für die Finanzperiode der Jahre 1855/57 wurden für diesen Theil des Ausgabebudgets, die Positionen Nr. 72 —74 umfassend, summarisch bewilligt: . 82,100 Thlr. etatmäßig, 7.500 - transitorisch, "89MÖHhln und in dem den Ständen jetzt vorgelegten Budget für die Jahre 1858/60 werden 82,185 Thlr. etatmäßig, 7,560 - transitorisch, überhaupt'89,745THLr. und hiernach in Allem 145 Thlr. mehr gefordert. Dieser Mehraufwand tritt lediglich bei Pos. 72, das Ministerium und dessen Kanzlei betreffend, hervor, indem für die Jahre 1855/57 nur 19.500 Thlr. normalmäßig, 500 - transitorisch, in Summa 20,000 Thlr. bewilligt wurden, während für dis Jahre 1858/60 19,585 Thlr. etatmäßig, 560 - transitorisch, überhaupt 20,145 Thlr. gefordert und dadurch die höhere Summe dargethan wird, welche sich, wie vorstehend, ergiebt. Diese mehrerwähnten 145 Thlr. zerfallen in folgende Posten, und zwar: 45 Thlr. Gehaltsaufbesserung für einen Kanzlisten, von 450 Thlr. bis auf 495 Thlr., 40 - desgleichen für einen Kanzlisten, von 400 Thlr. bis auf 440 Thlr., 3S - Gehaltsaufbesserung, transitorisch, dem Fourier, von 350 Thlr. bis auf 385 Thlr., 25 -- desgleichen, transitorisch, dem Kanzleiboten, von 250 Thlr. bis auf 275 Thlr. ss. uks. Die Deputation trägt auf Grund ihrer Ueberzeugung, Md übereinstimmend mit den bei Berathung des Vorbe- Ächts gefaßten Beschlüssen der geehrten Kammer, kein Be denken, sich für die Bewilligung der mehrpostulirten 145 Thlr. zu erklären, und da sie bei dem jetzigen Etat gegen den frühem irgend eine Abweichung oder sonst etwas nicht gefunden hat, was ihr zu Bemerkungen Veranlassung geben könnte, so steht solche auch nicht an, der geehrten Kammer- Pos- 72 mit 19,585 Thlr. etatmäßig, 560 - transitorisch, in Allem 20,145 Thlr. zur Bewilligung zu empfehlen. Präsident vr. Haase: Es sind bei dieser Position 72 von der Deputation 20,145 Thaler in Summa zur Bewilligung empfohlen, und zwar 19,585 Thaler etatmäßig und 560 Thaler transitorisch. Bewilli gen Sie diese Summe in der gedachten Maße? — Ein stimmig Ja. Referent Abg. Poppe: Pos. 73. Zu Unterhaltung der Gesandtschaften. Hierfür wurden in der letzten Finanzperiode 45.300 Thlr. normalmäßig, 7,000 - transitorisch, überhaupt 52,300 Thlr. bewilligt, und sür die neu zu beginnende sind vollkommen gleiche Summen postulirt worden. Dieser Etat hat somit nach den früher» Ansichten der Kammer in finanzieller Hinsicht irgend eine Erhöhung nicht erfahren, und es kann daher die Deputation der geehrten Kammer die Genehmigung der Pos. 73 mit 45,300 Thlr. etatmäßig, 7,000 - transitoris ch, 52.300 Thlr. in Allem, anrathen. Abg. Riedel: Ich ersuche den Herrn Präsidenten, die Abstimmung zu trennen, nämlich auf die 45,300 Thlr., sowie auf die 7000 Thlr. transitorisch eine besondere Frage zu stellen, indem ich gegen den letztem Posten stimmen werde. Präsident vr. Haase: Der Abg. Riedel hat darauf angetragen, auf jede der hier geforderten Posten eine be sondere Frage zu stellen. Ich frage daher zunächst, ob die Kammer die etatmäßig geforderten 45,300 Tha ler bewillige? — Einstimmig Ja. Weiter frage ich: ob Sie die geforderten 7000 Thaler transitorisch bewillige? — Gegen zwei Stim men Ja. Referent Abg. Poppe: Bei Pos. 74», Gesandtschaftsspesen und Lxtrsoräinaria, so werden jetzt 12.300 Thlr. gefordert, welche Summe jener gleich ist, welche für die Finanzperiode 1855/57 bewilligt wurde.
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