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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 30. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Beitrag, welchen die Deputation unter den obwaltenden Verhältnissen jener Kasse nicht für zu hoch findet, indem selbst der in den Jahren 1855/57 erhobene höhere von 12 Ngr. 8 Pf. pro 106 Lhaler sich als unzureichend dar stellt, so beantragt dieselbe, die Kammer wolle beschließen: s) daß die Feststellung der Brandversicherungsbeitrage für jetzt nur provisorisch für das Jahr 1858 erfolge, b) daß die Brandversicherungsbeitrage bei dem ersten und nöthigenfalls auch bei dem zweiten diesjährigen Termin am 1. April und 1. Oktober a. e. nach Höhe von 11 Ngr. 2 Pf. aufs ganze Jahr von je 100 Thalern/ oder von 1 Ngr. 4 Pf. aufs halbe Jahr von je 25 Thalern Ver sicherungssumme erhoben werden. Die geehrte Kammer wird die Kürze dieses Berichts deshalb zweckentsprechend finden, da auf diesen wichtigen Gegenstand dann ausführlicher zurückzukommen ist, wenn das Allerhöchste Decret, die Reorganisation der dermaligen Brandversicherungsanstalt betreffend, eingegangen sein wird, nächstdem schien es auch der Deputation räthlich, die Staats regierunghinsichtlich der Erhebung des auszuschreibenden Bei trags mit der Ermächtigung rechtzeitig zu versehen, damit Dieselbe in einer Zeit, wo die Stande versammelt sind, von der ihr nach §. 88 der Verfassungsurkunde zustehenden Befugniß Gebrauch zu machen, nicht genöthigt werde. Präsident vr. Haase: Da die Vorlage mehrere Pa ragraphen oder Artikel nicht enthalt, so würde nach §. 63 der Landtagsordnung zwischen einer allgemeinen" und be sonder« Debatte nicht mehr zu unterscheiden sein und es wird daher die Discussion sich auf den ganzen Inhalt der Vorlage zu erstrecken haben. Ich ersuche daher diejenigen Herren, welche darüber zu sprechen wünschen, sich anzu melden. Abg. Fahnauer: Ich erlaube mir eine Anfrage an den geehrten Herrn Referenten. Die Deckung des Desicits ist auf 3 Jahre veranschlagt und doch ist in Aussicht gestellt, daß schon binnen einem Jahre sich der Stand der Sache verändern könnte. Nun frage ich, wie, wenn man den Reservefond nicht in Betracht nimmt, die 255,000 Ehaler, welche zu decken verbleiben, gedeckt werden sollen, wenn ein anderer Stand der Dinge eintritt? Referent Abg. Haberkorn: Darüber vermag aller dings heute Niemand bestimmte Auskunft zu ertheilen, denn die ganze Vorlage stützt sich auf muthmaßliche Berech nungen, treffen dieselben zu, so wird es gut sein, wo nicht, fs wird seiner Zeit das Mehrerforderniß gedeckt werden müssen. Abg. Fahnauer: Dadurch bin ich nicht befriedigt, denn ich will annehmen, daß nach dem neuen Stand der Dinge 4 Klaffen geschaffen würden, so würde dieses Deficit die eine zu einem und die letzte zu 4 Lheilen zu decken haben. Dies kann ich aber nicht zugeben, denn wer die Schuld von 255,000 Thalern gemacht hat, der mag sie avch bezahlen. Referent Abg. Haberkorn: Ich kann mich heute' darüber in eine Discussion nicht einlassen, wie etwa eine künftige Gesetzvorlage sich gestalten dürfte, ich vermag gar nicht zu ermessen, ob dieselbe uns Klassen, wie der Abge ordnete meint, und ob sie 2, 3 oder 4 Klassen in Vorschlag bringen wird; aber soviel glaube ich doch sagen zu können, daß, wenn eine neue Gesellschaft auf ganz neue gesetzliche Grundlagen gestützt, entstehen sollte, die alte verbunden sein dürfte, ihre Schulden selbst zu bezahlen, und daß somit der Abg. Fahnauer in dieser Beziehung wohl befriedigt werden wird. Wie die alte Gesellschaft ihre Schulden decken soll und wird, darüber vermag ich mich jetzt nicht zu verbreiten, die neue Gesellschaft aber wird mit neuen Einnahmen beginnen und wenn auch sie damit nicht aus kommen sollte, neue Passiven zu machen und sie selbst zu tilgen haben. Präsident vr. Haase: Die Deputation beantragt: „Die Kammer wolle beschließen: u) daß die Feststellung der Wrandversicherungsbeiträge für jetzt nur provisorisch für das Jahr 1858 erfolge, b) daß die Brandvsrsicherungsbetrage bei dem ersten und nöthigenfalls auch bei dem zweiten diesjährigen Termin am 1. April und I. October a. «. nach Höhe von "1.1 Ngr. 2 Pf. auf's ganze Jahr von je 100 Thlrn., oder von 1 Ngr. 4 Pf. auf's halbe Jahr von je 25 Thlrn- Versicherungssumme erhoben werden. Ich frage die Kammer, ob sie diesem Antrag bei trete? — Einstimmig Ja. Es ist über diese Frage, welche ich «»durch wiederhole, da ein Allerhöchstes Decret vorliegt, annoch mit Namens aufruf abzustimmen. Es antworten hierauf mit Ja: Secretär Kasten, - Finckc, Abg. . Heintze, Reiche-Eiscnstuch Abg. Asmus, s Rötzschke, - Mai, s Renz, - Jacob, -- Lincke, - Tempel, - Dictzsch, - Sachße, - Ficinus, - vr. Loth, ' s Oehmichcn auf Choren, - v. Welch s Eüelmann, - Fahnauer, s Tröger, - Haberkorn, s Köhler, - Wunderlich, - s Jungnickel, - Heyn, - Behr, . - Leitholdt, s Kleeberg, - Hoffmann, s Bürgermeister Koch, - vr. Wahle, vr. Arncst, - Riedel, - Däwcritz, - v. König, Emmrich, « vr. Platzmann, Wcidauer, - Weeg, s v. Lossow, - Sörnitz, Braun,
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