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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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waltung der Staatsschulden zugehen wird. Dagegen stimme ich aber vollkommen bei, daß kein anderer Staat mit solchem Stolz über diese Angelegenheit berichten kann, als Sachfen, und was auch seiner Zeit der geehrten Kam mer ausführlich vorgetragen werden wird. Daß wir uns aber auch, wenn andere umfängliche Arbeiten es jetzt räth- lich machen, nach unserm Dafürhalten der zulässigen Kürze befleißigen müssen, das wird der Deputation der geehrte Abgeordnete, welcher sich selbst stets so überaus praktisch bewährt, gern einräumen. Präsident vr. Haase: Es scheint nicht, als ob Je mand noch das Wort begehre. Sie haben gehört, meine Herren, unter welchem Vorbehalt die Deputation uns empfiehlt, zur Tilgung der Staatsschulden die Summe von 650,766 Lhlr. zu bewilligen. Der Vorbehalt ist nämlich dieser, daß, wie schon der Herr Referent angegeben hat, eintretenden Falls wieder aüf die Bewilligung der Position zUrückgekommen werden soll. Ich frage: bewilligt die Kammer mit diesem Vorbehalte zur Tilgung der Staatsschuld 650,766 Thaler? — Einstim mig Ja. Referent Abg. Poppe: Pos. 3. Auf den Staatskassen ruhende Jahresrenten un ablöslicher Capitalien. Im Budget 1855/57 betrug dieses Postulat 51,746 Lhlr., in dem jetzt den Standen vvrgelegten 52,062 - hiernach 321 Lhlr. mehr, und zwar durch Zuwachs folgender unablöslicher Renten: 162 Thlr. 27 Ngr- 8 Pf. hinzugetretene unablösliche Ren ten an die Cultusministerial- klafse und 157 - 19 - 8 - dergleichen an das Rentamt Wur zen, wofür das entsprechende Ca pital aus dem Domänenfond an die Finanzhauptkaffe eingezahlt worden. Vergl. Erläuterungen zum Re chenschaftsbericht pro 1852/54 zu Pos. 22 der Einnahme. An dergleichen neuen Renten waren überhaupt 5,301 Lhlr. 7 Ngr. 7 Pf. auf die Staatskasse zu übernehmen. Davon sind aber bereits im vorigen Budget sub. Nr. 12 und'13 des Spe cialetats zu Pos. 3 der Ausgabe zusammen 4,980 Lhlr. 20 Ngr. 1 Pf. in Ansatz gesommen, so daß gegenwärtig nur noch die obigen beiden Posten an zusam men 320 Lhlr. 17 Ngr. 6 Pf. hinzukommen; — - 12 - - Abrundungsbetrag. 33lLhlr.zusammen. . Die Deputation kayn Hierzu nichts zu bemerken fin den und empfiehlt der Hammer die Genehmigung des Po stulats mit' 52,067 Thaler. Präsident vr, Ha affe: Wünscht Jemand über diese Pos- 3 zu sprechen? -^-Bewilligt die Kammer bei dieser Pos. die geforderten 52,067 Lhlr. — Ein stimmig Ja. Referent Abg. Poppe: Pos. 4. Zu Ablösung der dem Domäncnetat nicht ange hörigen Lasten und zu Abfindungszahlungen bei Rechtsstreitigkeiten. In der Finanzperiode 1855/57 wurden für diese Position ... . . . . . 10,000 Thlr, bewilligt und für die der Jahre 1858/60 wird die gleiche Summe von . . . . . 16,000 pustulirt. Wenn auch nach der Ansicht der Deputation es kaum zu erwarten steht, daß die geforderte Summe gebraucht werden dürste, da in den Jahren 1852/54 inhalts des Rechenschaftsberichts S. 42 gemeinjährig nur 7167 Lhlr. verausgabt wurden, und seit jener Zeit die hier einschlagen den Ausgaben eher ab- als zugenommen haben dürften, so will sie doch von einer Abmindcrung dieses Postulats des halb absehen, weil eine solche bereits am vorigen Landtage mit 5,000 Lhlr. erfolgt und die Position überhaupt eine Berechnungspost ist, über welche später die Stände eine ganz detaillirte Berechnung zu erwarten haben. Unter diesen Auffassungen beantragt die Deputation, die Kammer wolle Pos. 4 mit 10,000 ZMr. genehmigen. . ' Abg. v. d. Beeck: Ich bitte ums Wort, um einen Antrag zu stellen^ die Pos. von 10,000 Lhlr. auf 7000 Lhlr. zu reduciren. Es ist wohl sicher, 'daß die Staatsregierung sich die möglichste Mühe gegeben hat, die Verpflichtungen, die sie in dieser Art hat, auf das Möglichste schnell zur Ablösung zu bringen und es läßt sich daher keineswegs er warten, daß in der nächsten Finanzperiode der Aufwand von 10,000 Lhlr. nöthig wird. Es ist Pflicht dcr-Bertre- tung des Landes, daß sie die Ausgaben, die in der postu- lirten Höhe schwerlich stattsinden, herabsetzt. Die Deputa tion hat aber im Bericht die Ansicht ausgesprochen, daß eine Ermäßigung möglich wäre, und ich gebe mich daher um so mehr der Hoffnung hin, daß die Kammer meinen Antrag an nimmt. - Präsident vr. Haase: DerAbg. v. d. Beeck hat dar auf angetragen, die Bewilligung bei der Pos. 4 auf 7000 Lhlr. zu redueiren. Wird dieser Antrag unterstützt? -- Sehr zahlreich unterstützt. Königlicher Commissar Frhr. v. Weissenbach; Wenrp auch vielleicht zeither nicht mit voller Wahrscheinlichkeit ange-
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