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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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find und bleiben einBerechnungsquantunu Wer will wissen, wie viel mehr oder weniger davon gebraucht wird, würden sie aber nicht bewilligt und dennoch gebraucht, so wäre es höchst unangenehm für die folgende Finanzperwde, sie decken zu sollen. Ich bin meiner Ansicht nach vollkommen darüber beruhigt, daß irgend ein Rachtheil nicht entstehen kann, wenn die Kammer diese 16,000 Thlr. bewilligt». Präsident vr. Haase: Meine Herren, der Herr Refe rent hat eben erklärt, in wiefern an und für sich daraus, -aß 10,000 oder 7,000 Thlr. bewilligt werden, eine große und wesentliche Differenz im Budget nicht hervorgehe, da diese 10,000 die Natur einer Berechnungspost an sich tragen. Nach der Vorschrift der Landtagsordnung, nämlich tz. 77, soll bei dergleichen Fragen, wo Ausgabeposten in Frage sind, zunächst auf die größere Ziffer die Frage gerichtet werden und dann auf die kleinere. Es würde zunächst also die Frage diese sein, ob die Kammer hier bei Pos. 4 10,000 Thlr. bewilligt, wenn die Kammer diese 10,000 Thlr. nicht be willigt, so würde ich alsdann die Frage auf die Abmin derung dieser Summe und deren Reduction auf 7000 Thlr. stellen. Wenn Niemand etwas gegen diese Frag stellung einwendet, werde ich in dieser Ordnung die Fragen folgen lassen. Ich frage, ob die Kammer die hier postulirten und von der Deputation anempfoh lenen 10,000 Thlr. bewillige? — Gegen 22 Stim men genehmigt. Referent Abg. Poppe: Pos. 5 a. Landtagskosten und zwar Wahl- und Einbe rufungskosten, ständische Diäten rc. Für die jetzt zu Ende gehende Finanzperiode sind für diese Position ..... 61,000 Thlr. bewilligt worden, und. für die kommende 1858/60 werden gefordert .... 38,000 - sonach 23,000 Thlr. weniger; es sind nämlich diesmal a) 88,000 Thlr. für Aufwand an. Diäten, Reisekosten und Kanzleibedürfnisse für den einzu berufenden nächsten Landtag, b) 9,500 - für Wahl- und Einberufungskosten, e) 13,500 - sixirte jährliche Dienstgenüsse für Steno ¬ graphen und das ständische Archiv, ä) 3,000 Thlr. Insgemein. 114,000 Thlr. für die dreijährige Periode, somit ge meinjährig 38,000 Thlr. postulirt, während dafür im Budget 1855/57 sub s) 154,000 LkM. - b) 12,000 - - o) 13,000 - - ä) - 3,500 - 183,000 Thlr. für 3 Jahre, somit 61,000 Thlr. für ein Jahr verschrieben waren. I.K. (1. Abonnement.) Diese zu wesentliche Abminderung von 66,000 Thaler, welche sich jetzt gegen das frühere Postulat für Aufwand an Diäten, Reisekosten rc. herausstellt, erklärt sich dadurch, daß es sich diesmal nur um die Bewilligung der Kosten des Landtags im Jahre 1860 handelt, und da nach den bisherigen Erfahrungen die hier einschlagenden Ausgaben im Durchschnitt monatlich 11,000 Thlr. betragen haben, so wird der Bedarf, insofern jener Landtag acht Monate dauern würde, allerdings die Summe von 88,000 Thlr. erreichen. Für Wahl- und Einrichtungskosten sind jetzt 2500 Thlr. und unter Insgemein 500 Thlr. weniger, als zuletzt ver schrieben, dagegen das Postulat unter o. mit 13,500 Thlr. gleichmäßig beibehalten worden. Nach der Zusicherung der hohen Staatsregierung be ruhen diese drei zuletzt erwähnten Postulats auf dem bis herigen wirklichen Bedarf und da auch der Rechenschafts bericht für die Jahre 1852/54, S. 42 nachweist, daß die geforderte Summe überhaupt nicht zu hoch gegriffen sein dürfte, so rathet die Deputation der Kammer an, Pos. 5 s. mit 38,000 Thlr. zu genehmigen. Abg. Fahnauer: Meine Herren! Ich finde, daß die Position, welche die hohe Staatsregierung dem Landtag ausstellt, sehr bedeutend ist, und hätte geglaubt, daß die Deputation gerade hier vor Allen Ursache gehabt hätte, Vorschläge zu machen, wie das vorliegende Postulat auf geeignete Weise zu vermindern gewesen wäre. Meine Herren, Sie werden wohl wissen, daß wir schon 6 Wochen hier gewesen sind und bis jetzt nur wenig gethan haben. Ich glaube ganz bestimmt, wenn nur eini germaßen bei Eröffnung des Landtags ein anderes Ver fahren eingeschlagen worden wäre., 'daß jetzt die letzte Position um 5000 Thaler, wo nicht noch mehr ver mindert wäre. Es dürfte nur bestimmt werden, daß nach Einberufung des Landtags das Präsidium und die Depu- putationen gewählt und namentlich der Finünzdeputation aufgegeben würde, die Vorarbeiten und Vorberichte in einer fest zu bestimmenden Zeit zu vollenden und -en Land tag so lange zu vertagen, und glaube sicher, daß da durch die erste Ursache des provisorischen Steuerausschrei bens zu beseitigen wäre. Die Regierung hat gesagt, daß sie auf die Grundbesitzer Rücksicht genommen hätte; wir verlangen keine Rücksicht und brauchen auch keine; denn wenn die Deputation in ihrem Berichte Vorschläge in diesem Sinne gemacht hatte, so würden gerade dadurch die Ersparnisse erzielt, und der Landtag -auf ein paar Monate verkürzt werden. Es ist jetzt gerade. Zeit, daß wir auf Ersparnisse denken und daß wir mit diesen Er sparnissen zu allererst bei uns anfangen, und ich .hin über zeugt, daß das beim Publicum am ersten Anklang finden wird. ' Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand .das Wort? 17
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