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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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es wird sich zeigen, wenn nach und nach die Berichte an die Kammer kommen, wie die Versammlung darüber denkt, und wie sie darüber abstimmen wird. Ich habe mit diesen Worten meiner künftigen Abstimmung einige Begründung geben wollen. Was die heute zur Berathung vorliegenden Positronen betrifft, so glaube ich, daß sie kaum abgelehnt werden können, da sie zur Vollendung eines so wichtigen Bauunternehmens bestimmt sind, daß sie wohl schon deshalb die Bewilligung und Genehmigung der Kammer erlangen werden, weil doch eigentlich die Verwendung schon geschehen ist. Abg. Meinert: Ich habe mir nicht das Wort von der Kammer erbeten, um gegen die vorliegende Position zu sprechen, nur kann ich mich eben auch nicht enthalten, das selbe Bedauern auszusprechen, was mein Freund Riedel aussprach. Nicht als wenn ich glaubte, daß die vorliegenden -Positionen nicht gerechtfertigt seien. Bei so einem großen Baue wie der vorliegende kann man sich sehr leicht um 10,000 Khaler verrechnen, und weil es sich später herausge stellt hat, daß Doppelfenster und andere dergleichen schützende Vorrichtungen nothwendig seien, so leuchtet ein, daß Einwendungen dagegen nicht an der Zeit sein wür den. Ich habe aber ebenso, wie mein Freund Riedel, schon im Jahre 1852 erklärt, daß dieser Bau immer mehr und mehr Kräfte in Anspruch nehmen werde. Dies hat sich auch bewährt und wie wir in der letzten Sitzung für den Galerieinspector und die Vermehrung der Galeriedie ner und dergleichen haben bewilligen müssen, so wird dies auch am nächsten Landtage noch mehr und mehr der Fall sein, denn ich glaube, man wird für die Delphine Wasser schaffen müssen und was noch sonst zur Galerie gehört. Das wird allerdings den Glanz der Residenz erhöhen, nur glaube ich, daß der Zeitpunkt dazu schlecht gewählt ist. Bei dem Ungeheuern Aufschwungs der In dustrie und bei den Ansprüchen, welche an das Eisenbahn wesen gemacht werden, indem feder Lheil des Landes eine Eisenbahn fordert, — und mit Recht, denn warum sollte er von den Wohlthaten der Eisenbahn ausgeschlossen wer den? — scheint es mir, daß man das Geld nützlicher ver wenden könnte, wir müssen für die Gegenwart bauen, der Bau des Zwingers und des Museums aber, wird vor einem, Decennium nicht vollendet werden. Präsident Vr. Haase: Wünscht noch Jemand im All gemeinen der Vorlage zu sprechen? Wenn dies nicht der Fall ist, so ertheile ich dem Herrn Referenten das Wort. Referent Abg. Haberkorn: Einige Worte nur seien mir gestattet. Es haben die Abgeordneten, welche zuerst und zuletzt sprachen, ihr Bedauern darüber ausgesprochen, daß auch hier wieder von Seiten der Staatsregierung Summen verausgabt worden seien, ohne vorher die Geneh migung der Stands emgeholt zu haben. Daß sich die Deputation auf demselben Standpunkte wie die Abgeord neten befunden, hat sie in ihrem Berichte niedergelegt und auch ihrerseits ihr Bedauern darüber ausgesprochen; sie glaubte aber nicht weiter gehen zu dürfen und zwar deshalb, weil, wie im Bericht bemerkt und auch von den beiden Ab geordneten anerkannt worden ist, ein so umfassender Bau vorliegt, daß man ausnahmsweise allerdings eine gewisse Summe statuiren muß, die man als Ueb'erschreitung passi ven lassen kann, ohne daß man Jemandem einen bestimm ten Vorwurf daraus zu machen vermag. Wenn der Abg. Riedel meinte, die Ausgaben für das Museum seien eine Schraube ohne Ende, so glaube ich doch, daß die Schraube ihr Ende nunmehr gefunden hat und die Deputation ist auch des Dafürhaltens gewesen, daß man mit den Kosten für die Herstellung des neuen Museums nunmehr zum Ab schluß kommen müsse. Sie hat ebendeshalb der Kammer eine Erklärung in diesem Sinne vorgeschlagen. Aber wenn auch dadurch weitere Ausgaben für die Herstel lung des neuen Museums ausgeschlossen sein sol len, so können dennoch später wieder neue Aus gaben entstehen, nur werden sie nicht für die Herstel lung des neuen Museums gefordert werden, sondern aus andern Gründen, welche die Kammer zu prüfen und wor über sie besondere Beschlüsse zu fassen haben wird, gerecht fertigt werden müssen. Wenn der Abg. Hoffmann im Allgemeinen auf das außerordentliche Budget einging und sein Bedauern darüber aussprach, daß die Kassenüber schüsse nicht auf direktere Weise dem Volke zu Gute gehen sollten, auch mißbilligte, daß man den größten Kheil dieser Ueberschüsse sofort wieder im außerordentlichen Budget ver ausgabe, so kann ich in dieser Beziehung dem Herrn Abg. Hoffmann nicht beistimmen. Es sind durchaus nicht etwa die direkten Steuern, die Grund-, die Gewerbe- und Per sonalsteuern allein, aus denen diese Ueberschüsse entstanden sind, sondern sie rühren zum größten Kheile aus andern erhöhten Einnahmen, sowie den indirekten Steuern her. Direkter, als es nach der heute von der Deputation und auch von dem Herrn Finanzminister abgegebenen Erklä rung geschehen soll, können die aus Steuern hcrrührcnden Kaffenüberschüsse nicht verwendet, und wenn fast alle Steuerzuschlage in Wegfall gebracht werden sollen, kann eine bessere Verwendung der Kassenüberschüsse im allgemei nen Interesse nicht gefordert werden. Wir werden aber auch noch andere Maßregeln und Vorschläge hören, welche dahin abzielen, Das, was noch sonst von Ueberschüsse» übrig bleibt, so wirthschaftlich wie möglich und so, daß es dem ganzen Wolke zu Gute kommt, zu verwenden. Ru hig ist dieser Zeitpunkt abzuwarten und haben wir fa Ge legenheit, einzeln dis Posten des außerordentlichen Budgets zu prüfen, zu genehmigen ober abzulehnen. Werden die dort verschriebenen Ausgaben für nothwendig erkannt, st werden sie auch bewilligt werden. Aebrigens kann ich
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