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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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ehrten Redner zu erwidern. Zunächst habe ich aus den Entgegnungen des Herrn Abg. Habekorn Das herauszuhe ben, was er in Bezug auf das Vcrhältniß zwischen Stadt gendarmen und Landgendarmen äußerte, eine Aeußerung, welche auch von dem geehrten Abg. Echarti wiederholt wurde. Da muß ich freilich bekennen, daß diese Bezugnahme et was Entmutigendes hat, wobei es mir freilich vorkommt, als wenn man im Kreise gehe, wenn man die Landgendar men auf das geringste Maß reducirt, was jedenfalls im Vergleich zum Auslande der Fall ist und alsdann um des willen die Aufbesserung der Stadtgendarmen für unmöglich erklärt. Ich habe erst neulich Gelegenheit gehabt zu be merken, daß die in der neuesten Zeit eingetretenen guten Jahre das Bedürfniß nach einer Vermehrung der Land gendarmerie vermindert haben und daß cs deshalb die Re gierung sehr gern unterlassen hat, mit desfallsigen Postu- laten an die Kammer zu treten; daraus aber, daß dieser Etat der Landgendarmen so niedrig gestellt ist, zu folgern, daß die Stadtgendarmen im Vcrhältniß noch niedriger ge stellt werden müßten, das, glaube ich, kann man nicht zu geben. Es ist von dem großen Zuschnitte der Polizeidi- rection gesprochen worden, allein ich muß dieser Aeußerung entschieden entgegentreten, insofern ihr die Bedeutung eines Luxus auf Seiten der Staatsregierung irgendwie unterge legt werden sollte. Der Zuschnitt ist nach dem Bedürfnisse gemacht und das Bedürfniß in Dresden stellt sich heraus nach dem Verhältnisse der wachsenden Bevölkerung, nach dem Verhältnisse des Umfanges der Stadt und ganz besonders auch nach der Zunahme und dem öftern Wechsel des Fremdenverkehrs. Dieser bedingt eine er höhte und verbesserte Polizeiaufsicht und die Nichtbefrie digung dieses Bedürfnisses rächt sich hier oft noch viel mehr, als dies umgekehrt vielleicht bei der Landgendarmerie der Fall ist. Diesen letztem Gesichtspunkt hebe ich ganz besonders hervor in Bezug auf die Ansichten des geehrten Abg. Falcke, welche bereits der Herr Bürgermeister Hertel zu widerlegen bemüht war. Durch diesen Fremdenverkehr wird eine erhöhte Polizeiaufsicht bedingt, denn man hat es mit sehr verschiedenen Kategorien von Fremden zu thun. Es erwachst aber auch wieder aus dem Fremdenverkehr ein großer Vortheil für das ganze Land, ganz besonders für die Klasse der Bevölkerung, welche der Abg, Falcke vorzugs weise hier zu vertreten berufen ist, es erwachst hieraus ein großer Consum, wie namentlich an Modeartikeln und Meu- Nesstoffen, da gerade hier auch infolge der Erweiterung der Stadt, welche großentheils mit dem Fremdenverkehre zusam menhängt, die Einrichtungen luxuriöser werden. Noch eine Aeußerung des Abg. Haberkorn muß ich herausheben, weil es mir wichtig scheint, daß hierüber kein Mißverständniß vor waltet. Der Abgeordnete scheint meine Aeußerung, welche sich auf eine Seiten des Kriegsministeriums abgegebene Er klärung bezog, nicht ganz richtig, sondern vielmehr so ver standen zu haben, daß ich gesagt habe, die Besatzungsver- haltniffe von Dresden können nichts helfen, da ja in Kriegs zeiten das Contingent ausrücke. In dieser Weise habe ich mich nicht ausgesprochen, sondern ich habe hervorgehoben, daß die von Seiten des Kriegsministeriums abgegebene Erklärung vornehmlich den Sinn habe, haben müsse und gewiß habe, daß in den Fallen, wo im Dienste des Bun des das Contingent ausrückt, noch eine hinreichende Anzahl Kruppen im Lande bleiben müsse zur Sicherung der öffent lichen Ordnung und Sicherheit, nicht aber hat man dabei im Auge gehabt, daß man den Polizeidicnst durch die Ar mee versehen lassen könne, wozu, wie bereits hervorgehoben wurde, der wohlberechnete sparsame Präsenzstand der Ar mee gar nicht die Mittel bieten würde. Der Herr Abg. Riedel hat sich dahin ausgesprochen, die Regierung sei nicht bestrebt gewesen, eine Verminderung, sondern eine Vermehrung hcrbeizuführcn. Hiergegen sprechen die. thatsachlichen Verhältnisse. Aus dem Deputations berichte ist selbst zu entnehmen, daß die Regierung bemüht gewesen sei, einige Ersparnisse vorzunehmcn, daß aber andererseits unabweislich eine Vermehrung nothwendig ge wesen sei, daß aber dennoch kleine Ersparnisse herbeigeführt wurden und daß der gegenwärtige Mehrbedarf, den die Regierung in Antrag bringt, nichts Anderes ist, als die Anwendung eines allgemeinen Antrags und eines allge meinen Kammerbeschlusses wegen Aufbesserung der niedren Gehalte. Daß man irgend die Tendenz habe, den Polizei aufwand zu vermehren, ist also nicht nachgewiesen. Der Abg. Oehmichen nahm darauf Bezug, daß das Kriegs ministerium darauf hingewiesen habe, wie die Unteroffiziere im Civildienste eine weit bessere Anstellung hoffen dürften, und deshalb für die Stellvertretung schwer zu erlangen seien. Ich wiederhole, was ich vorhin sagte und was in der Deputation schon von Seiten der königlichen Commissare bemerklich gemacht worden ist, daß diese Wahrnehmung des Kriegsministeriums zwar eine sehr begründete ist, daß sie sich aber nicht auf den Polizeidienst bezieht, sondern auf andere Branchen des Staats- und Privatdienstes, wo die Unteroffiziere eine viel glänzendere Aussicht haben. Was nun die Aeußerungen und den Antrag des Herrn Abg. Iungnickel betrifft, über die Ausstellung von Paßkarten, so muß ich zunächst den Ausdruck „anrüchig" als einen solchen bezeichnen, in Bezug auf welchen die geehrten Herren Redner es unter sich selbst abzumachen haben, was dieser Ausdruck bedeutet und wie er hierher gehört. Dieser Ausdruck ist weder von Seiten des Ministeriums gebraucht worden, noch wird er von Seiten der Polizeibehörde gebraucht. Die Einrichtung der Paßkarten ist eine wirklich sehr erwünschte Erleichterung für das reisende Publicum. Diese Einrich tung ist aber nur möglich gewesen dadurch, daß unter den verschiedenen deutschen Staaten eine Vereinigung erzielt worden ist, dabei hat man sich aber auch gegenseitig dis
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